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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1851/52,2
- Erscheinungsdatum
- 1852
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1851/52,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028257Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028257Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028257Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851/52
- Titel
- 43. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1852-04-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1851/52,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll39. Sitzung 869
- Protokoll40. Sitzung 889
- Protokoll41. Sitzung 921
- Protokoll42. Sitzung 957
- Protokoll43. Sitzung 991
- Protokoll44. Sitzung 1025
- Protokoll45. Sitzung 1033
- Protokoll46. Sitzung 1061
- Protokoll47. Sitzung 1099
- Protokoll48. Sitzung 1113
- Protokoll49. Sitzung 1141
- Protokoll50. Sitzung 1167
- Protokoll51. Sitzung 1195
- Protokoll52. Sitzung 1203
- Protokoll53. Sitzung 1211
- Protokoll54. Sitzung 1255
- Protokoll55. Sitzung 1295
- Protokoll56. Sitzung 1321
- Protokoll57. Sitzung 1347
- Protokoll58. Sitzung 1369
- Protokoll59.Sitzung 1385
- Protokoll60. Sitzung 1405
- Protokoll61. Sitzung 1435
- Protokoll62. Sitzung 1453
- Protokoll63. Sitzung 1471
- Protokoll64. Sitzung 1493
- Protokoll65. Sitzung 1529
- Protokoll66. Sitzung 1559
- Protokoll67. Sitzung 1597
- Protokoll68. Sitzung 1627
- Protokoll69. Sitzung 1653
- Protokoll70. Sitzung 1675
- Protokoll71. Sitzung 1697
- Protokoll72. Sitzung 1717
- Protokoll73. Sitzung 1739
- Protokoll74. Sitzung 1757
- BandBand 1851/52,2 -
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Glück mache, ich werde es daher bleiben lassen. Aber eine Anfrage muß ich mir immer wieder an den Referenten erlau ben, nämlich die, was es denn für eine Bewandniß mit den 1200 Thlr., welche für Entschädigung für Quartiergelder aufgeführt sind, hat? Hätten denn diese nicht zu den Mili- tairbedürfmssen gehört? sollte es etwa dort nicht gar zu sehr in die Augen springen? Abg. v. d. Planitz: Diese Bezüge werden den ehe maligen Militairs gewährt, die bei ihrer Entlassung nicht Pensionen, sondern freies Quartier erhalten haben, dieses Quartier ist ihnen entzogen worden und deshalb beziehen sie diese Entschädigung aus der Pensionscaffe. Prasidentv.Haase: Will dieKammer dem Abg. Riedel das Wort zum dritten Male gestatten? — Einstimmig Ja. Abg. Riedel: Ich wollte mir nur die Anfrage an den Herrn Referenten erlauben, ob in Bezug auf die vermehrten Pensionen auch ein Verzeichniß der Deputation vorgelegen hat und ob man dieses auch erhalten kann? Referent Abg. Klee berg: Aus diese Frage habe ich zu bemerken, daß in dem der Deputation mitgetheilten Verzeich nisse die Zahl nur summarisch angegeben ist. Prasidentv. Haase: Wir gehen nunmehr zur Frag stellung über. Es werden bei Pos. 81 285,903 Thlr. postulirt; dieDeputation hatderen Bewilligung empfohlen. Bewilligt die Kammer die genannte Summe? Einstimmig Ja. Referent Abg. K l e e b e r g: Pos. 82. Für den Pensionsetat des Departement des Kultus und öffentlichen Unterrichts sind erforderlich: 9,269 Thlr. etatmäßig; die letzte Bewilligung betrug 10,635 - sonach jetzt 1,366 Thlr. weniger. Bei Aufstellung des Budgets 1849/51 waren unter der geforderten Summe 4870 Thlr. 16 Ngr. 7 Pf. für Wartegel der begriffen; diese sind gänzlich in Wegfall gekommen und haben sich sonach die Pensionen bei diesem Departement um 3504 Thlr. erhöht. Bertheilt wird dieSumme mit6,892Thlr.24Ngr.5Pf. an 10 ehemalige Staatsdiener, 1671 Thlr. — Ngr. 8 Pf. an 15 Wittwen, 62 Thlr. 4 Ngr. 1 Pf. an 8 Waisen, 642 Thlr. 10 Ngr. 9 Pf. an 1 Diener und 6 Wittwen, auf welche das Staatsdienergesetz keine Anwendung leidet. Die Deputation beantragt, Pos. 82 mit 9269 Thlr. etatmäßig zu bewilligen. Präsident I). Haase: Bewilligt die Kammer die Pos. 82 mit 9269 Thlr.? — Einstimmig Ja. ReferentAbg. Kleeberg: Pos. 83. Für den Pensivnsetat des Ministeriums des Auswärtig en finden sich postulirt: 20,754 Thlr. etatmäßig; in der letzten Finanzperiode waren bewilligt 20,914 - mithin ergeben sich 190 Thlr. Minderbedarf. Die geforderte Summe soll mit 5,870 Thlr. — Ngr. — Pf. für Wartegeldcr, 14,883 - 25 - 9 - für Pensionen zur Verwendung kommen und da die Wartegeldcr bei letzter Bewilligung in gleicher Höhe angesetzt waren, so fällt der obige Minderbedarf auf die Pensionen. An der Vertheilung des Postulats nehmen 23 Personen Lheil, nämlich 3 in Wartegeld stehende Staatsdiener mit 5870 Thlr., 8 ehemalige Staatsd,jener mit 12,954 Thlr. 5 Ngr., 8 Wittwen mit 1784 Thlr. 8 Ngr. 1 Pf., 2 Waisen mit 22 Thlr. 2 Ngr. 8 Pf. und 2 Wittwen, auf welche das Staatsdienergesetz keine Anwendung leidet, mit 123 Thlr. 10Ngr. Die Empfänger haben sich um zwei vermindert und zwar um 1 Wittwe und 1 Waise. Die Deputation kann auch hier nur der Kammer- Pos. 83 mit 20,754 Thlr. etatmäßig zur Bewilligung empfehlen. Abg. Müller (aus Taura): Nur das vorgehende De partement des Cultus und Unterrichts hat eine Ausnahme gemacht von den Wartegeldern, auf diesem Etat des Mini steriums des Auswärtigen erblicken wir drei in Wartegeld stehende Staatsdiener mit 5870 Thlr. Es trifft also die Per son gegen 2000 Thlr. und ich möchte nur wissen, welche Bc- wandniß es hat mit diesen Wartegeldern, da diese drei Per sonen mit 5870 Thlr. schon bei vorigem Budget aufgestellt waren. Ich weiß nun nicht, ob der Herr Referent oder die Deputation mir darüber Auskunft geben kann, ob es nicht möglich wäre, vielleicht an die hohe Staatsregierung den Auf trag zu bringen, daß diese Wartegelder entfernt würden. Abg. Georgi: Schon beim vorigen Budget war eine Summe für Wartegelder beim Ministerium des Aeußern aufgeführt, aber es folgt daraus nicht, daß noch dieselben Per sonen es beziehen. In den Personen ist unbezweifelt ein Wechsel theiiweise eingetreten, jedenfalls stehen dem Abgeord neten alle Unterlagen der Deputation zur Einsicht offen, aus welchen hervorgeht, welche Personen gegenwärtig bei dem Ministerium des Aeußern Wartegeld beziehen. DieDepu tation hatte nach Inhalt des Verzeichnisses durchaus keinen Grund, einen Antrag an die Regierung vorzuschlagen. Präsident V. Haase: Wünscht noch Jemand zu spre chen?— Bewilligt die Kammer Pos. 83. mit 20,754 Thlr.? — Einstimmig Ja.
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