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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1851/52,2
- Erscheinungsdatum
- 1852
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1851/52,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028257Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028257Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028257Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851/52
- Titel
- 54. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1852-05-05
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1851/52,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll39. Sitzung 869
- Protokoll40. Sitzung 889
- Protokoll41. Sitzung 921
- Protokoll42. Sitzung 957
- Protokoll43. Sitzung 991
- Protokoll44. Sitzung 1025
- Protokoll45. Sitzung 1033
- Protokoll46. Sitzung 1061
- Protokoll47. Sitzung 1099
- Protokoll48. Sitzung 1113
- Protokoll49. Sitzung 1141
- Protokoll50. Sitzung 1167
- Protokoll51. Sitzung 1195
- Protokoll52. Sitzung 1203
- Protokoll53. Sitzung 1211
- Protokoll54. Sitzung 1255
- Protokoll55. Sitzung 1295
- Protokoll56. Sitzung 1321
- Protokoll57. Sitzung 1347
- Protokoll58. Sitzung 1369
- Protokoll59.Sitzung 1385
- Protokoll60. Sitzung 1405
- Protokoll61. Sitzung 1435
- Protokoll62. Sitzung 1453
- Protokoll63. Sitzung 1471
- Protokoll64. Sitzung 1493
- Protokoll65. Sitzung 1529
- Protokoll66. Sitzung 1559
- Protokoll67. Sitzung 1597
- Protokoll68. Sitzung 1627
- Protokoll69. Sitzung 1653
- Protokoll70. Sitzung 1675
- Protokoll71. Sitzung 1697
- Protokoll72. Sitzung 1717
- Protokoll73. Sitzung 1739
- Protokoll74. Sitzung 1757
- BandBand 1851/52,2 -
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Interessen, er hat einen ganz andern Standpunkt auszufassen; kann er aber einen solchen Standpunkt nicht gewinnen, so ist er nach meiner Ansicht nicht werth, daß er hier sein Wort er hebe und seine Meinung ausspreche über die Angelegenheiten des Landes. Ich glaube, man dars aber auch von Haus aus Niemandem etwas der Art zutrauen; von meiner Seite kann ich wenigstens versichern, daß ich mich jederzeitgeschämt haben würde, wenn ich mir hätte sagen lassen müssen: ich verfolgte particulare Interessen; ich bin mir bewußt, lediglich vom Standpunkte des Staatsinteresses aus geurtheilt zu haben. Wenn der Herr Vicepräsident sagte, ich hatte die Ansicht aus gesprochen, es sei unbedenklich oder vielleicht selbstzweckmäßig, eine Anleihe zu machen, wenn es nur einem rentabel» Ge schäfte gelte, so kann ich zugeben, daß das meine Ansicht ist; aber ich möchte mich mit dem Herrn Vicepräsidenten erst über den Begriff des Rentabeln vereinigen. Glaubt der Herr Vicepräsident, ich wolle ein Anlehen bevorworten, um ein vortheilhaftes Geschäft zu machen, wie es der gewöhnliche Ge schäftsmann wohl zuweilen für rathsam erachten kann, so muß ich das durchaus in Abrede stellen; meine Ansicht kann nur dahin gehen, daß es unbedenklich sei, eine Anleihe zu machen für produktive Zwecke, welche in dem wohlverstande nen, nicht blos finanziellen Interesse des Staats sind und von diesem Standpunkte bin ich auch hier ausgegangen. Ich gebe aber vollkommen zu, daß es für die Beschaffung von Mitteln auch für solche Zwecke eine Grenze geben muß. Daß aber die Staatsregierung selbst nicht geglaubt hat, wir seien an der äußersten Grenze hierbei angekommen, hat sie durch ihren Vorschlag einer Eisenbahn von Zittau nach Reichenberg mit einem Bauaufwand von 2 Millionen Lhaler bewiesen; sie hat es also immer noch nicht für ganz unbedenklich er achtet, auf dem betretenen Wege noch etwas weiter vorzu gehen, wo es im Interesse des Landes ist. In Beziehung auf die Beantwortung der Interpellation des Abg. Emmrich weise ich darauf hin, daß der Antrag des Abg. Emmrich oder vielmehr seine Anfrage dahin ging, ob nicht in der gegen wärtigen Finanzperiode und bei dem gegenwärtigen Landtage schon das Postulat zu bewilligen sei und darauf be zog sich auch die Antwort des Herrn Staatsministers. In dieser Beziehung ist aber die Deputation mit dem Herrn Staatsminister vollkommen einverstanden, daß es nicht rath sam sein werde, bei dem gegenwärtigen Landtage schon voran zu gehen, ich glaube, wir stehen also auf einer Stufe. Der Herr Vicepräsident wies auf die Widersprüche im Deputa tionsgutachten hin und sagte, daß derzweitederAnträge nicht mit den Motiven übereinstimme, die im Gutachten enthalten sind. Nun, meine Herren, das Deputationsgutachten ist dahin gerichtet, die Ueberzeugung der Deputation auszu drücken, daß es sich hier um eine Eisenbahn handle, welche ebensowohl im Interesse der betroffenen Provinz, als im wohlverstandenen Interesse des Staates sei; das Deputations gutachten hat weiter die Absicht, daraus hinzuweisen, daß es nicht rathsam sein werde, schon im gegenwärtigen Augenblicke eine Verwilligung für diesen Zweck auszusprechen, daß es aberzweckmäßig sein möchte, unter der Voraussetzung, daß die Voranschläge, welche gewahrt werden müssen, Rentabili tät in Aussicht stellten, daß es, sage ich, aus den angegebenen Gesichtspunkten rathsam sei, sich für den Bau der hier in Frage kommenden Bahn auszusprechen. Ich glaube, meine Herren, nachdem bereits im Jahre 1846 die Kammern den Antrag an die Regierung gebracht haben, sie möge Voran schläge machen lassen, sie möge erwägen, ob diese Bahn nicht im Interesse des Staats sei, daß nun doch wohl nicht von drängender Uebereilung gesprochen werden kann, wenn man wünscht, daß bei dem nächsten Landtage im Jahre 1855 man endlich einmal zu einem Ergebniß in dieser Angelegenheit komme, daß endlich einmal Vorschläge vorgelegt werden und man sich darüber entschließt, was aus der ganzen Sache wer den soll. Bereits im Jahre 1843 hat man sich ausgesprochen, es würden die Verhältnisse unabweisbar die Fortsetzung dieser Bahn bedingen, im Jahre 1846 ist man einen Schritt weiter gegangen und hat der RegierungErörterungen anempfohlen; diese sind aber bisher noch nicht angestellt worden, es liegen noch keine Voranschläge vor und wenn die Deputation nun wünscht, daß bei dem nächsten ordentlichen Landtage die Sache endlich einmal zur Entscheidung komme, so ist das, glaube ich, ein sehr mäßiges Begehren. Wenn ich davon gesprochen habe, daß die Angelegenheit bei dem nächsten Land tage erwogen werden möchte, so habe ich mich nur darauf beziehen können, daß das erwogen werde, was die Deputa tion noch als Vorbedingung des Baues einer derartigen Bahn in ihrem Gutachten selbst aufgestellt hat, daß erwogen werden möchte, ob auf der einen Seite die Zustände friedlich genug wären, ob auf der andern Seite die Aussichten auf die Rentabilität der Bahn entsprechend genug wären, um im In teresse des Landes wirklich für den Bau stimmen zu können. Eine Erwägung weiterhin hat man durchaus nicht gemeint, noch weniger aber hat man sich darauf beschranken können, daß man die Sache ganz im Allgemeinen auf die Zukunft verweisen wolle. Abg. Unger: Ich bitte zur Berichtigung um das Wort. Präsident v. Haase: Der königliche Herr Commiffar hat das Wort. Regierungscommissar v. Ehrenstein: Sollte nicht die Berichtigung vorausgehen? Präsident v. Haase: Der Abg. Unger hat sich zur Be richtigung das Wort erbeten. Abg. Unger: Ich glaube wohl nicht, mich in eine län gere Debatte einlassen zu dürfen, jedoch nur zurBerichtigung habe ich noch nachzuholen, daß ich keineswegs dem Herrn Referenten auf irgend eine Art und Weise habe einen Vor wurf machen wollen. Im klebrigen muß ich mich aber auf
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