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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1851/52,2
- Erscheinungsdatum
- 1852
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1851/52,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028257Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028257Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028257Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851/52
- Titel
- 60. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1852-05-13
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1851/52,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll39. Sitzung 869
- Protokoll40. Sitzung 889
- Protokoll41. Sitzung 921
- Protokoll42. Sitzung 957
- Protokoll43. Sitzung 991
- Protokoll44. Sitzung 1025
- Protokoll45. Sitzung 1033
- Protokoll46. Sitzung 1061
- Protokoll47. Sitzung 1099
- Protokoll48. Sitzung 1113
- Protokoll49. Sitzung 1141
- Protokoll50. Sitzung 1167
- Protokoll51. Sitzung 1195
- Protokoll52. Sitzung 1203
- Protokoll53. Sitzung 1211
- Protokoll54. Sitzung 1255
- Protokoll55. Sitzung 1295
- Protokoll56. Sitzung 1321
- Protokoll57. Sitzung 1347
- Protokoll58. Sitzung 1369
- Protokoll59.Sitzung 1385
- Protokoll60. Sitzung 1405
- Protokoll61. Sitzung 1435
- Protokoll62. Sitzung 1453
- Protokoll63. Sitzung 1471
- Protokoll64. Sitzung 1493
- Protokoll65. Sitzung 1529
- Protokoll66. Sitzung 1559
- Protokoll67. Sitzung 1597
- Protokoll68. Sitzung 1627
- Protokoll69. Sitzung 1653
- Protokoll70. Sitzung 1675
- Protokoll71. Sitzung 1697
- Protokoll72. Sitzung 1717
- Protokoll73. Sitzung 1739
- Protokoll74. Sitzung 1757
- BandBand 1851/52,2 -
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des Abgeordneten kenne, stets auf das möglichste Herabgehen des Pensionswesens hinzuwirken; ich habe daher die Aeußerung buch nur so aufgefaßt, daß man wohl einem solchen Offizier, der im Felde nicht mehr brauchbar ist, diese Anstellung, von der gegenwärtig gesprochen wird, habe verleihen können, um dadurch dem Staate einen weiteren Aufwand zu ersparen. Nun muß ich aber doch auch dagegen bemerken, daß eine solche Anstellung keineswegs als ein Nebengewerbe anzusehen ist, sondern daß für diese Stelle ein tüchtiger und durchaus befähigter Offizier gehört, der Eigenschaften haben muß, die in der Regel nicht allen Offizieren der Armee beiwohnen, da eine besondere Kenntniß der Artilleriewissenschaft und der technischen Verhältnisse dazu gehört. So habe ich die An sicht desAbg. Heyn aufgefaßt und glaube daher, daß er gewiß ganz fern davon gewesen ist, sich gegen irgend Jemand nur eine verletzende Andeutung erlauben zu wollen. Was von dem königlichen Herrn Commissar gegen die Deputation an geführt wurde, nun, über diese Ansichten hat man schon in der Kammer verhandelt und ich habe die Gründe, die gegen die Regierung aufgestellt worden sind, schon früher der Kammer vorgeführt. Ich wiederhole sie nur kürzlich und erkläre, daß man nicht die Absicht gehabt hat, die Stelle unbesetzt zu lassen, sondern daß man geglaubt hat, daß man in einer Zeit, wo die Anstrengungen aller Art für das Militair doch in er- höhterem Grade verlangt werden, als wie bei der letzten Be willigung, daß man in einer solchen Zeit, sage ich, diese Function wohl auch einem commandirten Offizier übertragen und daß mithin auf dem Etat der Truppe, von welcher der Offizier commandirt wird, eine Stelle vacant gehalten wer den könne, ohne daß dadurch für unser Kriegswesen ein be sonderer Nachtheil entstehe. Diese Ansicht hat die Deputa tion früher ausgestellt, sie bleibt auch bis zu diesem Augen blicke bei derselben noch stehen und rathet der Kammer an, den früher gefaßten Beschluß nicht aufzugeben. Präsident v. Haase: Es sind bei dieser Pos. 39 für das Kriegsministerium 41,725 Thaler postulirt worden. Die Deputation hat uns in ihrem ersten Berichte angerathen, davon 1200 Thaler zu kürzen, welche für einen Abtheilungs- chef für die Hauptzeughausangelegenheiten gefordert wurden. Dieser neuanzustellende Abtheilungschef soll nämlich einen Gehalt von 1500 Thalern erhalten, zeither war ein Offizier dazu commandirt, welcher vom Etat des Kriegsministeriums dafür 300 Thaler bezog. Es werden jetzt also 1200 Thaler mehr als früher postulirt. Die Deputation rieth uns an, es lieber bei der bestehenden Einrichtung bewenden zu lassen und diese 1200 Thaler für einen solchen Abtheilungschef zu er sparen. Unsere Kammer trat der Deputation bei, die erste Kammer hat aber die mehrgeforderten 1200 Thaler bewilligt. In Bezug auf diese Differenz ist nun die Ansicht der Depu tation , bei dem früheren Beschlüsse stehen zu bleiben. Ich frage: ob die Kammer hierin ihrer Deputation b eistimme? — Gegen 1 Stimme (Abg. v. Pölenz) Za. Referent Abg. v. d. P la n i tz: Pos. 45 sind von der ersten Kammer die für den Gehalt und das Quarliergeld des Oberroßarztes von der zweiten Kammer ge kürzten 430 Khlr. bewilligt worden. Auch hier sind neue Gründe für die Nothwendigkeit des Postulats nicht angeführt worden. Die Deputation hat den Grundsatz engenommen, jeder Vermehrung, die nicht unbedingt nothwendig ist, wenigstens so lange die Zustimmung zu versagen, bis eine Reduktion der Armee und des Militärbudgets überhaupt eingetreten ist; die Kammer hat diesen Grundsatz gebilligt. Die Deputation kann daher auch gegenwärtig der Kammer nur anrathen, bei dem früher gefaßten Beschlüsse zu beharren, da neue Gründe für,Anstellung eines Oberroßarztes in der ersten Kammer nicht aufgestellt worden sind. Aus demselben Grunde muß die Deputation auch an rathen, . die Bewilligung der Position nicht zu erhöhen. Präsident v. Haase: Es scheint Niemand hierüber sprechen zu wollen.... Regierungscommissarv.Zeschau: Ich kann nur wieder holen, daß, wenn diese Position abgelehnt wird, anstatt eines Gewinnes ein Verlust an dem Aerar entsteht. Es ist nicht blos ein großer Vortheil für die Armee, eS ist auch ein großer Vortheil für das Land, wenn ein Oberroßarzt angestellt wird, indem dadurch die Schmiede eine bessere Ausbildung erhalten und da diese nach vollendeter Dienstzeit alle ins Privatleben übergehen, die Zahl der geschickten Schmiede im Lande ver mehrt wird. Präsident I). Haase: Es sind bei dieser Pos. 44, über schrieben „Medicinalanstalten", 430 Thaler für einen anzu stellenden Oberroßarzt gefordert worden. Unsere Deputation hat in ihrem ersten Berichte uns angerathen, diese 430 Thaler abzulehnen; die Kammer hat ihr auch beigestimmt, die erste Kammer hingegen hat das Postulat bewilligt. Unsere Depu tation rathet uns jetzt wieder an, diese 430 Thaler nicht zu bewilligen und bei dem früher gefaßten Beschlüsse zu be harren. Ich frage: ob die Kammer hierin der De putation beistimme? — Gegen 6 Stimmen Ja. Referent Abg. v. d. Pl ani tz: Pos. 48. Die in der diesseitigen Kammer beschlossenen Reduktionen der vorliegenden Position, um . a) 4300 Thlr. in Betreff der Majorsgehalte und . b) 730 - Mwegen Wegfall von zehn Corporalen der Artillerie haben bei der ersten Kammer nicht Annahme gefunden, Die selbe hat vielmehr die von der Staatsregierung beantragte Gehaltserhöhung der Stabsoffiziere der Infanterie und Ar tillerie von 1200 Thlr. und resp. 1300 Thlr. auf 1400 Khlr. bewilligt, ebenso wie die Etatisirung der zehn Feuerwerker der Artillerie, ohne auf die dagegen von der zweiten Kammer beantragte Reduktion der Corporale einzugehen.
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