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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1851/52,2
- Erscheinungsdatum
- 1852
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1851/52,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028257Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028257Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028257Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851/52
- Titel
- 65. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1852-05-22
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1851/52,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll39. Sitzung 869
- Protokoll40. Sitzung 889
- Protokoll41. Sitzung 921
- Protokoll42. Sitzung 957
- Protokoll43. Sitzung 991
- Protokoll44. Sitzung 1025
- Protokoll45. Sitzung 1033
- Protokoll46. Sitzung 1061
- Protokoll47. Sitzung 1099
- Protokoll48. Sitzung 1113
- Protokoll49. Sitzung 1141
- Protokoll50. Sitzung 1167
- Protokoll51. Sitzung 1195
- Protokoll52. Sitzung 1203
- Protokoll53. Sitzung 1211
- Protokoll54. Sitzung 1255
- Protokoll55. Sitzung 1295
- Protokoll56. Sitzung 1321
- Protokoll57. Sitzung 1347
- Protokoll58. Sitzung 1369
- Protokoll59.Sitzung 1385
- Protokoll60. Sitzung 1405
- Protokoll61. Sitzung 1435
- Protokoll62. Sitzung 1453
- Protokoll63. Sitzung 1471
- Protokoll64. Sitzung 1493
- Protokoll65. Sitzung 1529
- Protokoll66. Sitzung 1559
- Protokoll67. Sitzung 1597
- Protokoll68. Sitzung 1627
- Protokoll69. Sitzung 1653
- Protokoll70. Sitzung 1675
- Protokoll71. Sitzung 1697
- Protokoll72. Sitzung 1717
- Protokoll73. Sitzung 1739
- Protokoll74. Sitzung 1757
- BandBand 1851/52,2 -
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nanzperiode erhoben, der Ertrag derselben aber auf 3 Jahre! vertheilt in Ansatz gebracht worden ist. Wie schon weiter oben angeführt, findet die veranschlagte Summe ihre Be gründung in der Annahme von 40 Procent des einjährigen Betrags der wirklich erhobenen Schlachtsteuer. In gleicher Weise ist auch der bei dem Stempelimpost aufgeführte Mehrtrag von 29,004 Khlrn. aufzufassen. Es beruht derselbe keineswegs auf einer Erhöhung der Steuer, sondern wird lediglich dadurch begründet, daß die Einnahme der Steuer dadurch in den 3 letzten Jahren der Finanzperiode stattfinden wird, wahrend dies nur kürzere Zeit in der abge laufenen Finanzperiode der Fall war. Die Deputation rathet der Kammer, Pos. 26 mit 247,341 Mr. zu genehmigen. Präsident 0. Haase: Wenn Niemand über diese Po sition zu sprechen wünscht, so frage ich die Kammer: ob sie diese Position mit 247,341 Thaler außerordent liche indirecte Abgaben annimmt? — Einstim mig Ja. Referent Abg. v. d. Planitz: Die Deputation wendet sich noch zu dem Anträge der hohen Staatsregierung, welcher, in den Erläuterungen zum Staatsbudget Seite 31 enthalten, die Ermächtigung bean sprucht, auch im Laufe dieser Finanzperiode diePositionen des ordentlichen Ausgabebudgets 13,14 und 15 bei dem Departement der Justiz, 19, 20 und 21 bei dem Departement des Innern, 48 und 50 bei dem Departement des Kriegs, 72,73 und 74 bei dem Departement des Auswärtigen, 85,86 und 87 bei dem Bauetat nöthigenfalls für den Zweck gegenseitiger Uebertragung des etwaigen Mehrbedarfs zusammenziehen zu dürfen. Die Gründe, welche für diese Ermächtigung sprechen, sind schon bei früheren Landtagen Gegenstand gründlicher Erörterung gewesen. Die Verhältnisse haben sich inmittelst nicht geän dert. Die Deputation rathet daher der Kammer an, der hohen Staatsregierung die beantragte Ermäch tigung zu ertheilen. Präsident v. Haase: Wünscht Jemand über diesen Antrag der Deputation zu sprechen? Es scheint nicht so. Die Deputation ralhet uns an, „der hohen Staatsregierung die beantragte Ermächtigung zu ertheilen." Wollen Sie diese Ermächtigung aussprechen? — Einstimmig Ja. Referent Abg. v. d. Planitz: Zum Schlüsse ihres Berichts legt die Deputation noch der geehrten Kammer den im Eingänge desselben bereits angekündigten Antrag, welcher bezweckt, die etwaigen Ueber- schüsse der laufenden Finanzperiode zu Abgabenerlassen ver wendet zu sehen, vor und empfiehlt, denselben mit Zustim mung der ersten Kammer in die ständische Schrift aufzu nehmen : Es wolle die hohe Staatsregierung, insoweit die Erträge der verschiedenen Staatseinnahmen die im Budget angenommenen Summen übersteigen, die- senMehrertrsg zu Ermäßigung der directenSteuern verwenden und in diesem Falle wo möglich alljähr lich und noch im Laufe dieses Jahres einen Pfennig von der Grundsteuer und einen Termin von der Gewerbe - und Personalsteuer erlassen. Präsident 0. Haase: Hier würde nun der Antrag des Herrn Abg. v. Nostitz Platz greifen und ich gebe dem genann ten Herrn Abgeordneten zu Motivirung seines Antrags das Wort. Abg. v. Nostitz-Drzew iecki: Mein Antrag schließt sich ganz einfach den ersten Zeilen des Antrags der Deputa tion an. Ich wünsche nämlich , daß hinter dem Worte Er mäßigung, statt der directen Steuern gesetzt werde: der Sch lach tst euer. Der Antrag würde demnach im Ganzen so heißen: „Es wolle die hohe Staatsregierung, insoweit die Erträge der verschiedenen Staatseinnahmen die im Budget angenommenen Summen übersteigen, diesen Mehrertrag zu Ermäßigung der Schlachtsteuer verwenden rc." Ich könnte nun zwar bei Motivirung desselben noch sehr ausführlich wer den, beziehe mich aber in der Hauptsache auf alles das, was ich schon bei früheren Gelegenheiten gesagt habe. DicAnsichten über diese Steuer sind sehr verschieden. DerEinenennt sie eine Consumtions-, der Andere eine Productionssteuer. Ich gehöre der letzteren Partei an, wie ich das schon mehrfach ausgespro chen habe. Wenn man aber meiner Ansicht ist, so kann man annehmen, daß diese Steuer als eine nicht gleichmäßig tref fende diejenige ist, welche zuerst der Ermäßigung und Ab schaffung bedürfe. Es ist dieser Zuschlag nächstdem die neueste Steuer und auch deshalb ist es nothwendig, daß er auch wiederzuerstabgeschafftwerde. Wenn dagegen vondemHerrn Abg. Haberkorn geäußert worden ist und er dem Grundsätze huldigt, die Schlachtsteuer trage Jeder ohne Ausnahme und ich das anderer Seits ein Mal annehmen, aber nichtzugeben mag, so wird er mir zugeben müssen, daß dann von der Ermäßigung derselben auch Jeder ohne Ausnahme getroffen werde und deshalb auch wieder die gleichmäßigste sein wird. Ich sage aber, die Schlachtsteuererhöhung trifft blos die Producenten nnd wenn das der Fall ist, so ist es auch wieder gerecht, daß die am meisten davon Betroffenen auch am ersten davon be freit werden. Nächstdem habe ich noch auf das Unmoralische dieser Steuer hinzuweisen, auf das wirklich ins Große gehende Paschen des Fleisches, welches, wie mir erst kürzlich ein Steuerbeamter mittheilte, in so großer Menge aus dem Aus lande hereingebracht wird, daß dadurch die Steuerpflichtigen und die Staatskasse im höchsten Grade benachtheiligt werden muß. Beiläufig habe ich nur noch auf eine frühere Bemer kung des Abg. Haberkorn zu erwähnen, daß ich durchaus nicht zu denen gehöre, die die Getreidepreise so ungeheuer hinauf geschraubt wissen wollen. Wenn ich mich in Bezug auf die Eisenbahnen hierüber ausgesprochen habe, so habe ich nur ge meint, daß die Getreidepreise dadurch nicht unter denProduc- tionspreis. herabgedrückt werden sollen und das ist es — die Zukunft wird es lehren — was wir Landwirthe und mit uns
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