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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1851/52,1
- Erscheinungsdatum
- 1852
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1851/52,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028258Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028258Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028258Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851/52
- Titel
- 4. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1852-01-05
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1851/52,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 51
- Protokoll6. Sitzung 67
- Protokoll7. Sitzung 73
- Protokoll8. Sitzung 97
- Protokoll9. Sitzung 119
- Protokoll10. Sitzung 135
- SonstigesUebersicht der gegenwärtig an die Oberrechnungskammer zur ... 155
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 167
- SonstigesGeschäfts-Uebersicht der höheren Justizbehörden auf das Jahr ... 190
- Protokoll13. Sitzung 193
- Protokoll14. Sitzung 203
- Protokoll15. Sitzung 231
- BeilageI.-III. 254
- Protokoll16. Sitzung 257
- Protokoll17. Sitzung 279
- Protokoll18. Sitzung 309
- Protokoll19. Sitzung 345
- SonstigesZusammenstellung der Zuschüsse aus Staatscassen für die ... 367
- Protokoll20. Sitzung 369
- BeilageDie Beschlüsse der zweiten Kammer hinsichtlich des ... 402
- Protokoll21. Sitzung 405
- Protokoll22. Sitzung 433
- Protokoll23. Sitzung 461
- Protokoll24. Sitzung 489
- Protokoll25. Sitzung 513
- Protokoll26. Sitzung 541
- Protokoll27. Sitzung 569
- Protokoll28. Sitzung 597
- Protokoll29. Sitzung 621
- Protokoll30. Sitzung 647
- Protokoll31. Sitzung 663
- Protokoll32. Sitzung 689
- Protokoll33. Sitzung 713
- Protokoll34. Sitzung 739
- Protokoll35. Sitzung 763
- Protokoll36. Sitzung 785
- Protokoll37. Sitzung 817
- Protokoll38. Sitzung 837
- BandBand 1851/52,1 -
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Präsident v. Haase: Es tritt hier der nämliche Fall wie wben ein. Ich habe den Urlaub bis heute bereits ertheilt. Won heute an bedarf er oer Genehmigung der Kammer. Will die Kammer den stellvertretenden Abg. Winkler bis zum 10. kommenden Monats beurlauben? -— Einstimmig Ja. (Nr. 42.) Petition der im Blankenauer.Grunde gele- -genkn LrMaften des Justizamtes Chemnitz, „Borna, Drais- dovf"M. ,s. w. um Vermehrung der Gensd'arnrerie dasehbst. Präsident v. Haase: Meine Herren! Sie werden ge funden haben, .daß.im Budget eine Vermehrung der Gens- d'armer-ie.beantragt und p.ostulirt worden ist. Weil .nun diese Petition damit zusammrnfällt und mit jenem Postulate connex.ist,fo ist das Directorium der Ansicht, diese Petition an die zweite Deputation, .welche über das Budget Bericht zu erstatten-hat, zu verweisen, und ich frage: ist die Kammer da- m-i-t einverstanden, daß diese Petition an die'.zweite Deputa tion verwiesen werde? — Einstimmig Ja. (Nr. 43.) Bericht der ersten Deputation über den Ge- fetzentwmf, die Abänderung einiger Bestimmungen des Ge setzes über die Pensionen der Militairpersonen und deren Hinterlassenen vom 17. December 1837 betreffend: Präsident v. Haase: Auch dieser Bericht ist gedruckt und vertheilt worden; er wird auf eine der nächsten Tages ordnungen gesetzt werden. (Nr. 44.) Allerhöchstes Decret vom 18. December 1851, den Bau eines neuen-Gebäudes für die Entbindungsschule bei der Universität.zu Leipzig betreffend. Präsident v. Haase: Dieses allerhöchste Decret würde nach der Ansicht des Direktoriums der zweiten Deputation zu überweisen sein; ist die Kammer damit einverstanden? — Einstimmig Ja. .(Nr. 45.) Gesuch des Abg. Emmrich um Urlaub bis zum 15.. Januar künftigen Jahres. Präsident!). Haase: Derselbe hat sich deshalb schrift lich an mich gewendet und mir mitgetheilt, daß inzwischen in seiner Familie ein Todesfall erfolgt sei, weshalb er drin gend bitten müsse, daß die Kammer ihm diesen Urlaub ge statte. Will die Kammer ihm den gesuchten Urlaub geben? — Einstimmig Ja. (Nr. 46.) Der engere Ausschuß des allgemeinen deut schen Vereins zum Schutze der -vaterländischen Arbeit zu Frankfurt a. M. übersendet eine Anzahl-von Exemplaren einer Ansprache des Präsidenten des genannten Vereines, des Prinzen Kskixzu Hohenlohe,, die Zollverhaltniffe betreffend. Präsident v. Haase: Es ist diese Eingabe andre sämmt- lichen Herren Mitglieder bereits vertheilt. (Nr. 47.) Petition mehrerer Gutsbesitzer zu Großweit- fchen, Bennewitz u. s. w., Johann Christian Gottlieb Hüh- usr's und Consorten, gegen Erhöhung der Schlachtsteuer Leim Hausschlachten gerichtet. (Nr. 48.) Petition des Gemeindevorstandes Carl Wil helm Peege und 52 Genossen zu Maltitz u. s. w., die Ableh nung des vorg-elegten Entwurfes zum neuen Schlachtsteuer gesetze und Ermäßigung der zeitherigen.gesetzlichen Bestim mungen betreffend. (Nr. 49.) Petition des Gutsbesitzers K. Gottlob Schnee weiß und 23 Consorten zu Ober- und Nieder-Topschädel u. f. w., worin diese sich gegen die Erhebung gleicher Satze bei Bank- und Hausschlachten aussprechen. > (Nr. 50.) Petition Carl Gottlieb Lücke's und 79 Ge nossen zu Rüsseina u. s. w., eine Ermäßigung der Schlacht steuer beim Hausschlachten bezweckend. (Nr. 51.) Petition Johann Gotthelf Schober's und 102 Consorten zu Starbach u. s. w., gegen Ausführung -der Abänderung des Schlachtsteuergesetzes in der jetzt gestellten Disposition. Präsident v. Haase: Diese fünf Petitionen, meine Herren, beziehen sich auf die Schlachtsteuer. Da uns bereits ein allerhöchstes Decret vorliegt, welches einen Entwurf zu einem Gesetze über die Schlachtsteuer und die Uebergangsab- gaben von zo llv ere m s-län disch-em Fleischwerke betrifft und dasselbe an die zweite Deputation zur Berichterstattung über wiesen -worden -ist, so dürsten nach der Ansicht des Direkto riums diese Petitionen sämmtlich an die zweite Deputation wegen des Zusammenhanges des Gegenstandes zu verweisen sein; ist die Kammer damiteinverständen? — Einstimmig Ja. - (Nr. 52.) Bittgesuch Johann August Schmidt's zn Rossau um Vermittelung, daß ihm die Concessivn zur Schankgerechtigkeit ertheilt werde. Präsident v. Haase: Will die Kammer diese Petition der vierten Deputation überweisen? — Einstimmig Ja. Präsident 0. Haase: Dies sind sammtliche Eingänge, meine Herren, welche zur Zeit zur Hauptregistrande gekom men sind. Nachträglich habe ich noch zu bemerken, daß heute zwei Gesuche um Gestattung von Urlaub bei mir einge- gangen sind. Das erste ist von dem Abg. v. Schönftls ein-. gereicht, welcher auf die Zeit vom 29. December bis zum 10. Januar sich Urlaub erbittet, und ich frage: ob die Kam mer diesen Urlaub gestattet? — Einstimmig Ja. Präsident V. Haase: Ebenso hat der Abg. Hillmann gebeten, ihn zu beurlauben und zwar vom 3. bis 10. Januar, ist die Kammer auch damit einverstanden? — Einstimmig Ja. Präsident V.H aase: Noch haben sich für heute entschul digt Abg. Lehmann wegen Krankheit und Abg. Kölz wegen Geschäften. Damit erledigen sich sammtliche Gegenstände, meine Herren, welche ich heute Ihnen resp. vorzutragen und . mitzutheilen hatte. Die nächste öffentliche Sitzung wird den 2. Januar um 10 Uhr stattsinden. Auf die Tagesordnung , setze ich den Berichtder ersten Deputation über das allerhöchste Decret, die Abänderung riniger Bestimmungen des Mlitair-
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