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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1851/52
- Erscheinungsdatum
- 1852
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1851/52,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028259Z8
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028259Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028259Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851/52
- Titel
- Allgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten.
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Sonstiges
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 17. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1852-02-24
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1851/52 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 21
- Protokoll5. Sitzung 27
- SonstigesTabellarische Uebersicht sämmtlicher Staatsschulden, welche in ... 43
- Protokoll6. Sitzung 47
- Protokoll7. Sitzung 55
- Protokoll8. Sitzung 69
- BeilageBeilage A. 99
- Protokoll9. Sitzung 101
- Protokoll10. Sitzung 121
- Protokoll11. Sitzung 137
- Protokoll12. Sitzung 161
- Protokoll13. Sitzung 167
- BeilageBeilagen des Deputationsberichts. 201
- Protokoll14. Sitzung 205
- Protokoll15. Sitzung 213
- BeilageBeilage A. und B. 227
- Protokoll16. Sitzung 233
- BeilageBeilage D. 240
- Protokoll17. Sitzung 243
- Protokoll18. Sitzung 259
- Protokoll19. Sitzung 275
- Protokoll20. Sitzung 301
- Protokoll21. Sitzung 315
- SonstigesUeber die Straflosigkeit der Unzucht und die Ungültigkeit der ... 340
- Protokoll22. Sitzung 347
- Protokoll23. Sitzung 369
- Protokoll24. Sitzung 381
- Protokoll25. Sitzung 399
- Protokoll26. Sitzung 431
- Protokoll27. Sitzung 449
- Protokoll28. Sitzung 477
- Protokoll29. Sitzung 493
- Protokoll30. Sitzung 517
- Protokoll31. Sitzung 551
- Protokoll32. Sitzung 569
- Protokoll33. Sitzung 587
- Protokoll34. Sitzung 619
- Protokoll35. Sitzung 637
- Protokoll36. Sitzung 651
- BeilageBeilage zu Position 48. 681
- Protokoll37. Sitzung 683
- Protokoll38. Sitzung 699
- Protokoll39. Sitzung 723
- Protokoll40. Sitzung 743
- Protokoll41. Sitzung 771
- Protokoll42. Sitzung 799
- Protokoll43. Sitzung 817
- Protokoll44. Sitzung 833
- Protokoll45. Sitzung 847
- Protokoll46. Sitzung 859
- Protokoll47. Sitzung 869
- Protokoll48. Sitzung 895
- Protokoll49. Sitzung 907
- Protokoll50. Sitzung 917
- Protokoll51. Sitzung 931
- Protokoll52. Sitzung 943
- Protokoll53. Sitzung 961
- Protokoll54. Sitzung 973
- Protokoll55. Sitzung 995
- Protokoll56. Sitzung 1007
- BandBand 1851/52 -
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liche Petitionen bereits zur Berathung vorliegen. Ich frage: ob die Kammer denselben an die Deputation, welche von mir vorgeschlagen wurde, verweisen will? — Einstimmig Ja. (Nr. 103.) Petition Karl Harttigs und Genossen zu Lhammenhain umständischeVerwendung für 1) Abänderung 20 der Armenordnung dahin, daß die Rittergüter von ihrem ganzen Grundbesitze nach Maaßgabe der Grundsteuer zu den Armenbedürfnissen beizutragen haben; 2) Revision der Militairleistungscataster und daß in jedem Falle 500 Steuer einheiten eine Militaireinheit bilden; 3) Abänderung resp. Vervollständigung der Vorschriften über Aufbringung und Vertheilung der Gemeindeleistungen; 4) Besorgung der Landgemeindewahlen durch die Landgemeinden selbst und daß den Gemeindeobrigkeiten blos die Prüfung des Wahlacts zur Pflicht gemacht werde; 5) Fixation der Geistlichen und Schullehrer resp. mit Verwendung der Einkünfte der zu den Pfarr- und Schullehnen gehörigen Landwirthschaften, und 6) Zurückführung der Schlachtsteuer auf die früheren Steuer sätze. Präsident v. Schönfels.- Diese Eingabe enthält, wie Sie vernommen haben, sechs Punkte von nicht geringer Wichtigkeit, die jedoch nicht in engem Zusammenhänge mit einander stehen. Der Z. 118 der Landtagsordnung, und zwar unter dem Buchstaben ä., erklärt Eingaben dieser Art für unzulässig, die Praxis jedoch hat sich für mildere Aus legung entschieden, und demzufolge würde diese Eingabe in ihren fünf ersten Punkten an die vierte Deputation zu ge langen haben, während sie in ihrem sechsten Punkt, welcher auf die Zurückführung der Schlachtsteuer auf die früheren Steuersätze sich richtet, unfehlbar sofort an die zweiteKammer zu gelangen haben wird, weil in dieser Kammer die Schlacht steuer jetzt noch berathen wird. Ist die Kammer mit diesem Vorschlag einverstanden? — Einstimmig Ja. (Nr. 104.) Petition der Maschinennägelfabrikanten Zimmermann und Leinbrock zu Glashütte, um Verwendung für Gewährung einer anderweiten Unterstützung von 5000 Thaler aus Staatsmitteln zur weitern Einrichtung und Hebung ihres Etablissements. Präsident v. Schön fels: Es scheint dies ein Gegen stand für die vierte Deputation zu sein, und ich frage: ob die Kammer ihn an diese verweisen will? — Einstimmig Ja. (Nr. 105.) Eingabe des Stadtraths und der Stadt verordneten zu Glashütte, dieVerwendung derselben für Ge nehmigung und die Bevorwortung des vorgedachten Gesuchs der Fabrikanten Zimmermann und Leinbrock betreffend. Präsident v. Schönfels: Es dürfte hier ein gleicher Fall vorliegen. Auch dieser Gegenstand eignet sich für den Geschäftskreis der vierten Deputation; ich frage auch hier, ob derselbe dahin verwiesen werden soll? — Einstimmig Ja. (Nr. 106.) Petition des Justizamtmanns Friedrich August Förster zu Augustusburg, die Bevorwortung einer Unterstützung zur Herstellung, Einrichtung und Unterhaltung einer zu gründenden Armenkinder- und Waisenerziehungs und Rettungsanstalt bei Waldkirchen betreffend. Zugleich mit 42 Exemplaren einer diesen Gegenstand betreffenden Schrift. Präsident v. Schönfels: Diese Angelegenheit dürfte auch an die vierte Deputation zu verweisen sein. Die Ver theilung der mitgesendeten Druckschriften ist bereits erfolgt. Ich habe mich noch in Bezug auf diese Nummer eines Auf trags zu entledigen. Es hat nämlich der Herr Justizamt mann Förster von Augustusburg an mich geschrieben und mich ersucht, ich möchte in der Kammer eine Veranstaltung zur Sammlung von Liebesgaben zur Unterstützung seines Unternehmens treffen. Ich entledige mich hiermit dieses Auftrags und vergesse dabei nicht zu erwähnen, daß Herr Justizamtmann Förster in seinem Briefe an mich ausdrücklich verlangt hat, daß ich bemerken möge, daß er mit großem Danke erkenne, wie schon verschiedene geehrte Mitglieder der ersten Kammer ihm für diese Angelegenheit hätten Unter stützungen zufließen lassen. Er will nicht als zudringlich erscheinen, indem er seine Bitte wiederholt, indeß hofft er auf diejenigen geehrten Mitglieder, welche sich bis jetzt noch nicht betheiligt hätten. Ich werde einen Subscriptionsbogen auslcgen, wo dann Gelegenheit gegeben ist, den Wunsch des Herrn Justizamtmann Förster zu erfüllen. Die Eingabe selbst wird an die vierte Deputation verwiesen, sofern Nie mand sich dagegen erhebt. (Nr. 107.) Beschwerde des Advocat Eduard Emil Eckert zu Dresden, wegen Versagung einer genügenden Reso lution auf seine gestellte Forderung der Aufhebung des Frei maurerordens. Präsident v. Schön fels: Diese Eingabe ist verfaßt und eingereicht, wie Sie vernommen haben, von dem Advo- caten Eckert hier zu Dresden, dem Redacteur der freimüthi- gen Sachsenzeitung. Sie besteht außer der eigentlichen Petition noch aus verschiedenen Beilagen, wovon die eine nicht weniger als 362 vollgeschriebene Blätter enthält, und zwar angebliche Beweisführungen. Das Direktorium hat sich wie immer so auch hier zur Pflicht gemacht, die Eingabe genau zu prüfen, um auf diese Prüfung den Vorschlag zu basiren, den dasselbe der Kammer hierüber zu machen hat. Bei dieser Prüfung hat sich nun Folgendes herausgestellt. Der Verfasser nennt seine Eingabe selbst in der Ueberschrift eine Beschwerde, und zwar eine Beschwerde über die hohen Ministerien, wegen Versagung einer genügenden Resolution auf seine gestellte Forderung der Aufhebung des Freimaurer ordens. Der Context dieser Eingabe ist jedoch durchaus nicht der einer Beschwerde, sondern vielmehr der einer Petition, denn es wird in demselben nicht verlangt, was man nach der Ueber schrift glauben sollte, daß die Ständeversammlung dem Ver fasser zu seinem angeblichen Rechte, zu einer Resolution von Seiten der hohen Ministerien verhelfen möchte, sondern eß
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