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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1851/52
- Erscheinungsdatum
- 1852
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1851/52,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028259Z8
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028259Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028259Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851/52
- Titel
- Allgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten.
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Sonstiges
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 24. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1852-03-27
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1851/52 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 21
- Protokoll5. Sitzung 27
- SonstigesTabellarische Uebersicht sämmtlicher Staatsschulden, welche in ... 43
- Protokoll6. Sitzung 47
- Protokoll7. Sitzung 55
- Protokoll8. Sitzung 69
- BeilageBeilage A. 99
- Protokoll9. Sitzung 101
- Protokoll10. Sitzung 121
- Protokoll11. Sitzung 137
- Protokoll12. Sitzung 161
- Protokoll13. Sitzung 167
- BeilageBeilagen des Deputationsberichts. 201
- Protokoll14. Sitzung 205
- Protokoll15. Sitzung 213
- BeilageBeilage A. und B. 227
- Protokoll16. Sitzung 233
- BeilageBeilage D. 240
- Protokoll17. Sitzung 243
- Protokoll18. Sitzung 259
- Protokoll19. Sitzung 275
- Protokoll20. Sitzung 301
- Protokoll21. Sitzung 315
- SonstigesUeber die Straflosigkeit der Unzucht und die Ungültigkeit der ... 340
- Protokoll22. Sitzung 347
- Protokoll23. Sitzung 369
- Protokoll24. Sitzung 381
- Protokoll25. Sitzung 399
- Protokoll26. Sitzung 431
- Protokoll27. Sitzung 449
- Protokoll28. Sitzung 477
- Protokoll29. Sitzung 493
- Protokoll30. Sitzung 517
- Protokoll31. Sitzung 551
- Protokoll32. Sitzung 569
- Protokoll33. Sitzung 587
- Protokoll34. Sitzung 619
- Protokoll35. Sitzung 637
- Protokoll36. Sitzung 651
- BeilageBeilage zu Position 48. 681
- Protokoll37. Sitzung 683
- Protokoll38. Sitzung 699
- Protokoll39. Sitzung 723
- Protokoll40. Sitzung 743
- Protokoll41. Sitzung 771
- Protokoll42. Sitzung 799
- Protokoll43. Sitzung 817
- Protokoll44. Sitzung 833
- Protokoll45. Sitzung 847
- Protokoll46. Sitzung 859
- Protokoll47. Sitzung 869
- Protokoll48. Sitzung 895
- Protokoll49. Sitzung 907
- Protokoll50. Sitzung 917
- Protokoll51. Sitzung 931
- Protokoll52. Sitzung 943
- Protokoll53. Sitzung 961
- Protokoll54. Sitzung 973
- Protokoll55. Sitzung 995
- Protokoll56. Sitzung 1007
- BandBand 1851/52 -
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lausitz erfolgte Wahl des Herrn Johann Wolfgang Sigis mund Grafen von Riesch ans Neschwitz rc. als Abgeordneten für die erste Kammer betreffend. Präsident v. Schönfels: Diese Mittheilung lautet folgendersnaaßen: An den Herrn Präsidenten der ersten Kammer der Ständeversammlung. Nachdem die Kreisdirection zu Budissin angezeigt hat, daß bei der am 15. d. M. erfolgten Wahl eines Abgeordneten für die erste Kammer der Ständeversammlung an die Stelle des ausgeschiedencn Abgeordneten Freiherrn v. Schönberg- Bibran und Modlau, Johann Wolfgang Sigismund Graf v. Riesch auf Neschwitz rc. gewählt und in Mangel Bedenkens demselben die gesetzlich vorgeschriebene Legitimation von ihr ausgestellt worden sei, so ist dem Grafen v. Riesch auch die Missive zugestellt worden. Das Gesammtministerium steht nicht an, das Präsidium der ersten Kammer hiervon mit dem ergebensten Ersuchen zu benachrichtigen, der genannten Kammer solches zu eröffnen. Dresden, den 21. März 1852. Gesammtministerium. 0. Zschinsky. Präsident v. Schön fels: Die Kammer hat nun dem Eintritte des Herrn Grafen Riesch entgegenzusehen. (Nr. 180») Petition der Gemeinden zu Lharand, Soms dorf, Hintergersdorf, Vordergersdorf, Hartha, Spechtshau sen und Großopitz, Ferdinand Bernhardts und Genoffen um Aufhebung oder Beanstandung mit Einführung der kö niglichen Bezirksgerichte in Civil- und Administrativjustiz sachen, eventuell um Einbezirkung in das Bezirksgericht zu Dresden. Präsident v. Schönfels: Diese Petition ist connex mit einer Eingabe des Herrn Freiherrn v. Friesen und des Herrn v. Polenz in der zweiten Kammer; demzufolge dürfte sich der Vorschlag rechtfertigen, dieselbe an die dritte Deputation abzugeben, da jener diese erwähnten Petitionen vorliegen; ist die Kammer damit einverstanden? — Einstimmig Ja. Präsident v. Schönsels: Das war die letzte Nummer der Registrande. Ich habe noch einer Einladung zu gedenken, zur Prüfung in der israelitischen Gemeindeschule, die am 24. d. M. stattsindet. Diese Einladung ist vom Oberrabiner Frankel ergangen, der sich sehr geehrt fühlen würde, wenn die Mitglieder der Kammer sich bei dieser Prüfung einsinden wollten. — Eine weitere Mittheilung hätte ich für jetzt nicht zu machen und ich würde daher den Herrn v. Friesen er suchen, nun das Wort zu ergreifen. v. Friesen: Das allerhöchste Decret wegen des bevor stehenden Schlusses des gegenwärtigen Landtages wird ge wiß unfern pflichtmäßigen Eifer in Erledigung der uns ob liegenden Geschäfte verdoppeln, sowie auch bisher wohl von keiner Seite, weder von Seiten des Directoriums, noch von irgend einer Deputation und der geehrten Kammer Etwas hierin vernachlässigt worden sein dürfte. Allein bei dem nahe bevorstehenden Schlüsse halte ich mich doch für verpflichtet, der Kammer eine kleine Darstellung des Standes unserer Ge schäfte vorzulegen, damit die Finanzdeputation nicht dafür verantwortlich wird, wenn die Geschäfte nicht allemal zur rechten Zeit sollten gefördert werden können oder wenn sogar ein Vorwurf wegen Mangel an Gründlichkeit in derBehand- lung entstehen sollte. —Wir haben noch Berichte zu erstatten über das Budget des allgemeinen Staatsaufwandes des Mi nisteriums der Finanzen, des Cultus und des Kriegsministe riums, über das Bedürfniß für den deutschen Bund, über die Schlachtsteuer, über den Pensionsetat, sowie über das ganze Einnahmebudget. Ferner beim außerordentlichen Budget liegt uns noch die Berathung vor über die Bedürfnisse für drei Eisenbahnen, eine ganz neu in Antrag gebrachte und zwei schon bestehende. Ferner im außerordentlichen Budget die Bewilligung für die Umgestaltung der Untergerichte und Verwaltungsbehörden, wobei auch gewiß mehrere wichtige Fragen und Diskussionen entstehen werden, auf die wir durch verschiedene Petitionen, die der dritten Deputation vorliegen, schon vorbereitet sind. Endlich stehen auch noch einige außer ordentliche Finanzmaßregeln bevor, die zum Theil schon be- tathen sind, jedoch noch nicht definitiv. Endlich liegt uns der umfängliche wichtige Rechenschaftsbericht noch vor. Es ist Ihnen bekannt, meine Herren, daß dieser Rechenschaftsbe richt am 16. Februar bei der zweiten Kammer eingegangen, am 4. März aber erst im Druck an die Kammermitglieder ver teilt worden ist. Also hat die Berathung des Rechenschafts berichts in der zweiten Kammer noch nicht stattsinden können und bei uns hat noch gar nicht daran gedacht werden können, damit einen Anfang zu machen, abgerechnet eine ganz allge meine Vorbereitung und Kenntnißnahme früherer Rechen schaftsberichte. Dazu kommt, daß noch außerdem der ersten Deputation Berathungsgegenstände vorliegen und auch noch andere Angelegenheiten der dritten Deputation, z. B. die Pe tition wegen der Jagd, die bekannte Eingabe wegen der Frei maurer. Wenn Sie ferner bedenken, daß wegen der Stifte Meißen und Wurzen noch eine Vorlage kommen wird und muß, so kann ich mich nicht enthalten, die Besorgniß auszu sprechen, daß wir bis Ende April mit unsern Arbeiten nicht fertig sein können. Ich enthalte mich näherer Angaben dar über und auch gewifferVorschläge, die vielleicht noch aus dem Innern der Finanzdeputation hervorgehen werden, weil die noch der Berathung und der Vorbereitung bedürfen; aber so Wiel habe ich wenigstens jetzt anführen wollen, um unsere De putation vor Verantwortlichkeit zu schützen. v. König: Der geehrte Redner, welcher vor mir sprach, hat bereits einen Gegenstand mit berührt, von dem ich Ver anlassung nehmen wollte, einige Worte zu äußern. Es sind das die Petitionen in Betreff der Jagd. Wir haben bei der Verhandlung dieses Gegenstandes von Seiten des Herrn Staatsministers des Innern mit Dank die Zusicherung ver nommen, daß womöglich noch im Laufe dieses Landtags eine 60*
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