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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1863/64,1
- Erscheinungsdatum
- 1864
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1863/64,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028261Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028261Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028261Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863/64
- Titel
- 48. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1864-06-09
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1863/64,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 5
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 37
- Protokoll6. Sitzung 49
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 87
- Protokoll10. Sitzung 109
- SonstigesÜbersicht der neueren Staatsschulden am Schlusse des Jahres 1861. 139
- Protokoll11. Sitzung 143
- Protokoll12. Sitzung 159
- Protokoll13. Sitzung 183
- Protokoll14. Sitzung 201
- Protokoll15. Sitzung 215
- Protokoll16. Sitzung 225
- Protokoll17. Sitzung 237
- Protokoll18. Sitzung 259
- Protokoll19. Sitzung 267
- Protokoll20. Sitzung 291
- Protokoll21. Sitzung 315
- Protokoll22. Sitzung 339
- Protokoll23. Sitzung 371
- Protokoll24. Sitzung 395
- Protokoll25. Sitzung 413
- Protokoll26. Sitzung 419
- Protokoll27. Sitzung 453
- Protokoll28. Sitzung 465
- Protokoll29. Sitzung 491
- Protokoll30. Sitzung 497
- Protokoll31. Sitzung 507
- SonstigesAllgemeine Notizen zu dem Entwurfe einer bürgerlichen ... 538
- Protokoll32. Sitzung 563
- Protokoll33. Sitzung 569
- Protokoll34. Sitzung 587
- Protokoll35. Sitzung 603
- Protokoll36. Sitzung 609
- Protokoll37. Sitzung 635
- Protokoll38. Sitzung 659
- Protokoll39. Sitzung 671
- SonstigesEntwurf einer bürgerlichen Proceßordnung für das Königreich ... 693
- SonstigesSpecielle Notizen zu dem Entwurfe einer bürgerlichen ... 730
- Protokoll40. Sitzung 755
- Protokoll41. Sitzung 785
- Protokoll42. Sitzung 823
- Protokoll43. Sitzung 831
- Protokoll44. Sitzung 847
- Protokoll45. Sitzung 877
- BeilageAuszug aus der revidirten Bundes-Kriegsverfassung vom Jahre ... 906
- Protokoll46. Sitzung 931
- Protokoll47. Sitzung 957
- Protokoll48. Sitzung 979
- Protokoll49. Sitzung 993
- BandBand 1863/64,1 -
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(Nr. 390.) Bericht der vierten Deputation der Ersten Kammer über die Petition des Gemeindevorstandes Erler in Stenn und Gen., das Kehren der Feueressen und die Abänderung des §. 14 Kap. I der Dorffeuerordnung vom 18. Februar 1775 betreffend. ^Präsident von Friesen:. Dieser Bericht wird zum Druck und 1-ann auf eine Tagesordnung kommen. Es ist ein Urlaubsgesuch eingegangen vom Herrn Kammerherrn von Einstedel auf Scharfenstein. Derselbe bittet um Urlaub auf die Dauer des Monats Juli-und' ich frage die Kammer: ob sie diesen Urlaub bewilligen wolle? — Einstimmig: Ja. — Ferner entschuldigt sich Oberhofprediger vr. Liebner wegen Amtsgeschäften -und sodann Bürgermeister vr. Koch -wegen eines Krankheits falles in seiner Familie. - EtwasrWeiteres ist-nicht anzuzeigen. — Es ist mun eine ständische. Schrift- vorzutragen über den Antrag des Abg. Bauer, die Generalverordnung vom 20. Mai 1858 ' "betreffend. - Herr Dberappellationsrath von König -wird Ihnen diese Schrift vortragen. . (Nachdem dies geschehen.) Oberappellationsrath vonKönig: Diese Schrift ist in der Zweiten Kammer»bereits vorgetragen und geneh-' > migt worden.*) Präsident von Friesen: Nach erfolgter Genehmi gung der Schrift irr-der sZweiten Kammer frage ich die Kammer: ? „ob sieäuch i-hrerseits die'Schrift genehmigen - wolle?" Einstimmig: Ja. - - Sie' wird- nM zum Abgänge gebracht werden. Wir können nun zur Tagesordnung übergehen, zNm Vortrage' des Berichts der-zweiten Deputation über bas allerhöchste Decret vom 9..November 1863, die Zoll-, Steuer-^, Handels- und Schiff fahrtsverhältnisse betreffend.**) Herr Vicepräsi dent Oberbürgermeister, Pfotenhauer.. wird der. Kammer, den Bericht vortragen. Referent Bicepräsident Oberbürgermeister Pfoten-' i r h auer: -Dieser Bericht, meine- Herren, den ich Ihnen, jetzt im Auftrage der zweiten-Deputation und an Stelle : seines . .durch ein. betrübendes^ .unsere. -Theilnahme in - Anspruch nehmendes Familienereigniß abgehaltenen Verfassers vor tragen soll, lautet also: ? . Nachdemuus dem in denUeberschrift näher bezeich-- :neten allerhöchstenDeerete der S-609 fig: unter Nil. d er-- sichtliche Theil über einige wichtigere, die Zollverwaltungs- einrichtungew betreffende-Vereinbarungen herausgehohen und von beiden Kammern darüber in ihren öffentlichen "'-'Sitzungen vo'w 2'5/Iebruäu und E. März d. Z. bereits ' s. L.M.,U.-K. S.s l42,7 flgg. '.I.-K.S. 832 flgg. ! **) s. L.M. H.K. S. 820 flgg., IW flgg. -I-K- S. 416 flgg! Beschluß gefaßt, auch von der Zweiten Kammer in ihrer öffentlichen Sitzung vom 23. d. Mts. zu dem übrigen Inhalte des allerhöchsten Decrets die ständische Zustim mung nachträglich erklärt worden ist, hat übet letzteren noch die Erste Kammer in Berathung zu treten, und die unterzeichnete Deputation erstattet dem ihr gewordenen Auftrage gemäß darüber folgenden Bericht. Der wesentlichste Inhalt des allerhöchsten Decrets bekundet das fortgesetzte Bestreben der küniglicheuSlMts- regierung, auf der betretenen Bahn,der freieren Verkehrs und Handelsbewegung fortzuschreiten. Dafür sprechen die vom Zollvereine mit anderen Staaten abgeschlossenen Handels- und Schifffahrtsverträge ebensowohl, als die im Zollvereine selbst vereinbarten Erleichterungen des Handelsverkehrs. - - Je - anerkennender die »unterzeichnete Deputation sich über dieses Bestreben auszusprechen hat, um so größere Befriedigung gewährt ihr aber auch die Wahrnehmung, daß die Zweifel gegen diese freiere Rich tung im Verkehrs- und Handelsleben auch da, wo sie noch vor Kurzem als vorherrschend, ia fast vylliga-un- besiegbar erschienen, einer unerwartet raschen Erkenntnitz des allein Richtigen bereits gewichen sind, oder doch, m dies noch nicht der Fall ist, zu weichen beginnen, und es darf daher mit Zuversicht- gehofft werden,- daß auch im Zollvereine sich endlich ausnahmlos eine -Uebercin- stimmung in den Grundsätzen:Bahn brechen wird, -welche- unsere hohe Staatsregierung in Zeiten als die.,richtige erkannt und der Verwirklichung entgegen geführt hat. Diese Zuversicht läßt aber vor Allem an der Hoffnung festhalten,-daß es auch gegenwärtig noch geling-en-werde, dem von den sächsischen Kammern in der-ständischen Schrift vom 4. August 1861 (vergl. Landt.-Acten I. Abth. 4. Bd. S. 406) niedergelegten Anträge: die königliche,.Staatsregierung, möge auf Erhaltung, Stärkung und thuNliche Erweiterung des deutschen Zollverbandes''unter sorgsamer Wahrung aller der da bei betheiligten sächsischen Interessen durch 'geeignete "Verhandlungen in Zeiten« hinwirken, -einen glücklichen Erfolg doch endlich zu sichern. Würde aber dessen ungeachtet diese Hoffnung, wie wir. nimmer mehr .befürchten mögen , und auch bei .dem gesunden wirthschäftlichen Sinne der deutschen Volksstämme,nicht befürchten können, schlüßlich doch noch vernichtet, so trägt sicher.unsere hohe Staatsregierung an einem, solchen nationalen -Unglücke, wie wir es rückhaltslos, bezeichnen müssen, keine Schuld, vielmehr erkennen wir es -als eine unabweisbare Pflicht der sächsischen Ständeversammlung an', für» die-unablässigeu'/ ebenso umsichtigen ,, als ent schiedenen, die Interessen des eigenen Landes in richtiger Verbindung mit den deutsch-nationalen Interessen wahren den Bemühungen derselben öffentliches Zeugniß abzulegen und die unterzeichnete Deputation glaubt es.deshalb micht unterlassen zu. dürfen, her, geehrten Kammer folgen den Antrag zur Annahme zu empfehlen: sie wolle im>Verein.mit der« Zweiten Kammer iw der ständischen Schrift gegen dien hohe Staatsregierung . -ihren wärmsten-.Dank für diese Bemühungen aus- - sprechen und dabei zugleich der Hoffnung Ausdruck verleihen, es werde deren fortgesetzter Mitwirkung endlich -doch noch. gelingen, den Zerfall des deutschen Zollverbandes zu verhüten.
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