Delete Search...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1863/64,1
- Erscheinungsdatum
- 1864
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1863/64,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028261Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028261Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028261Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863/64
- Titel
- 28. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1864-04-07
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1863/64,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 5
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 37
- Protokoll6. Sitzung 49
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 87
- Protokoll10. Sitzung 109
- SonstigesÜbersicht der neueren Staatsschulden am Schlusse des Jahres 1861. 139
- Protokoll11. Sitzung 143
- Protokoll12. Sitzung 159
- Protokoll13. Sitzung 183
- Protokoll14. Sitzung 201
- Protokoll15. Sitzung 215
- Protokoll16. Sitzung 225
- Protokoll17. Sitzung 237
- Protokoll18. Sitzung 259
- Protokoll19. Sitzung 267
- Protokoll20. Sitzung 291
- Protokoll21. Sitzung 315
- Protokoll22. Sitzung 339
- Protokoll23. Sitzung 371
- Protokoll24. Sitzung 395
- Protokoll25. Sitzung 413
- Protokoll26. Sitzung 419
- Protokoll27. Sitzung 453
- Protokoll28. Sitzung 465
- Protokoll29. Sitzung 491
- Protokoll30. Sitzung 497
- Protokoll31. Sitzung 507
- SonstigesAllgemeine Notizen zu dem Entwurfe einer bürgerlichen ... 538
- Protokoll32. Sitzung 563
- Protokoll33. Sitzung 569
- Protokoll34. Sitzung 587
- Protokoll35. Sitzung 603
- Protokoll36. Sitzung 609
- Protokoll37. Sitzung 635
- Protokoll38. Sitzung 659
- Protokoll39. Sitzung 671
- SonstigesEntwurf einer bürgerlichen Proceßordnung für das Königreich ... 693
- SonstigesSpecielle Notizen zu dem Entwurfe einer bürgerlichen ... 730
- Protokoll40. Sitzung 755
- Protokoll41. Sitzung 785
- Protokoll42. Sitzung 823
- Protokoll43. Sitzung 831
- Protokoll44. Sitzung 847
- Protokoll45. Sitzung 877
- BeilageAuszug aus der revidirten Bundes-Kriegsverfassung vom Jahre ... 906
- Protokoll46. Sitzung 931
- Protokoll47. Sitzung 957
- Protokoll48. Sitzung 979
- Protokoll49. Sitzung 993
- BandBand 1863/64,1 -
- Links
-
Downloads
- Download single page (JPG)
-
Fulltext page (XML)
,Die nicht unbedeutende Erhöhung der Gehalte der Kreissteuerräthe hat dyr.jenseitigen Deputation, zu. ver schiedenen' Anfragen bei der Staatsregierimg Veranlassung gegeben/ w.örauf ausführliche Mittheilungen erfölgt'sind. Nach den 'letzteren haben die Erhöhungen der Gehalte 4er Kreissteuerrathe im Wesentlichen ihren Gründ darin, Paß dieselben als . einzelne Beamte iy der Regel-keine Aussicht auf Beförderung,haben, nächstdem aber die ihnen obliegenden Geschäfte sehr im Ansteigen begriffen sind und endlich'ein gewisses Verhaltniß zu dem im Budget ebenfalls erhöhten Gehalte der Räthe'dev Kreisdirecno- nen Wünschenswerth erscheint. , > - Die unterzeichnete Deputation hat hiergegen Etwas nicht zu erinnern, sowie denn auch die jeyseitige, Kam mer, durch diese Erläuterung beruhigt, das Postulat für die gegenwärtige Position ohne Kürzung bewilligt hat. Die Deputation empfiehlt daher die Bewilligung mit 22/300 Thlr. normalmäßig. ' Hiernächst hat die Deputation noch zu erwähnen, daß ein von dem Abg. Körner-gestellter Antrag, dahin gehend: . - „die Kammer wolle bei der hohen, Staatsregierung beantragen, den neuanzustellenden, sowie den in höhe rem Gehalte ausrückenden Steuerconducteüren die Uebernahme von geodätischen Arbeiten für Privatper sonen künftighin nicht mehr zu gestatten" - mit 39 gegen 35 Stimmen in der Zweiten Kammer zur Annahme gelangt ist. Als Gründe für diesen Antrag sind im Wesentlichen angeführt worden, daß die Ausführung von Dismem brationen und.die Regulirnng ^der Steuerverhältnisse hei Zusammenlegungen eine sehr langsame sei und in der Ueberhäufung der Steuerconducteure mit Geschäften ihren hauptsächlichen Grund habe. Wenn nun auch die unterzeichnete Deputation dar über Klagen gehört, daß die Ausführung der Dismem brationen oft einen für die Interessenten höchst nach theiligen Aufschub erleide, so hielt sie es für ihre Pflicht, über den Gegenstand vom königl..,Eommissar sich Aus kunft zu erbitten. Derselbe wies nuN zunächst aüf die bestehenden ge setzlichen Bestimmungen-hin ünd zwar aus die der Ver ordnung zur Ausführung des'Grundsteuergesetzes vom 26. October 1843 bergefügte Instruction für die ökono- misch-geodgtischen Techniker, nach welcher die genannten Techniker, ohne specielle Erlaubyiß des vorgesetzten Kreis,- steuerrathes, überhaupt kein Privatgeschäft übernehmen dürfen. Der königl/Commrssar erwähnte ferner, daß das Finanzministerium eifrigst darauf bedacht sei, - der Langsamkeit.der Ausführung von Dismembrationen, so weit, dies den Bereich des Finanzdepartements betreffe, Abhülfe zu gewähren, daß jedoch das unbedingte Verbot der Uebernahme von PrivatarLeiten Seiten der Steuer- conducteure nicht im Interesse des Staates sei; denn da der letztere oft rn den Fall käme, Privatgeometer, welche sich durch Tüchtigkeit auszeichneten, in den Staatsdienst zu berufen, so könnte leicht die in dieser Beziehung wünschenswerte Concurrenz benachteiligt werden, wenn das Verbot der Uebernahme von Privatarbeiten unbe dingt feststände. Die Deputation überzeugte sich nach diesen Mitteilungen, daß- der Körner'sche Antrag doch zu speciell in die Verwaltung eingreife und daß das, was er beabsichtige, schon durch die Instruction feststehe, indem nicht anzunehmen sei, daß die Kreissteuerrathe die: Erlaubniß zu Privatgeschäften ortheilen würden- wo die Tstenstgeschafte darunter leiden, könnten«: : - Hiernach beanfragf dteDepntation, -d,en Körner'schen Antrag äbzulehneu. / , , . > . . Prästdent von, Friesen: Wünscht Jemand^ über Pos.-33k das Wort zu ergreifen?,, , - Oberappellationsrath' von'König: Es Hut mir wahrhaft leid, daß bei aller Anerkennung, welche ich dem Bericht unserer geehrten Deputation im klebrigen zolle, ich doch in einem Punkte-mich nicht vollständig mit der selben habe einverstanden erklären können» Es ist das der Fall M Bezug auf. den Körner'schen Antrag, welcher in der Zweiten Kammer ausführlich di'scutirt' und dann angenommen worden- ist. Es bestimmt mich in dieser Beziehung insbesondere die Erfahrung, die ich selbst ge-' macht habe, daß Zusammenlegungen, welche durch das Einverständniß der Betheiligten vielleicht in sehr kurzer Zeit, in einem oder zwei Sommern' durchgeführt und vollständig geordnet worden sind, nachher wegen der Re- .gulirung der Steuerverhältnisse einen unverhältnißmäßig langen Aufenthalt erfahren haben, selbst um den dop pelten, ja dreifachen Zeitraum im Verhältnisse zu dem, welche die Zusammenlegung selbst, erfordert hatte, ,Auf Klagen, welche in dreser Beziehüng geführt worden sind, ist in der Regel erwidert worden, daß die Steuercon- dücteure Mit Geschäften allzusehr, Lherhäuft wären und daß deren Zahl Nicht aüsreiche. Gleichwohl ist mir bekannt- geworden, daß zu derselben Zeit der betreffende. Steuer», conducteur Privatarbeiten übernommen hat und es hat das nicht verfehlt, eine gewisse Mißstimmung zu erregen, insbesondere dann, wenn, wie mir ebenfalls glaubhaft versichert worden ist, solche Privatarbeiten für einzelne bei der Zusammenlegung Betheiligte geliefert, worden sind, so daß in dieser Beziehung doch - der Verdacht einer., gewissen Parteinahme möglicherweise hätte .entstehe^./ können durch das nähere Verhältnis in welches der Steuerconducteftr zu dem einen yder andern Behelligten getreten war. Es treten.dann, in gewisser Art wenigstens, dieselben Uebelstände hervor, welche dahin geführt haben, daß auf einem -der-letztvorhergegangenen 'Landtage die Einrichtung getroffen worden ist, den Auditeuren die' Ausübung der ädvocatorischen Praxis nicht weiter zu gestatten; dieselbenUebelstände, welche mannigfache Klagen darüber herbeigeführt haben, daß gewisse, subalterneGe-- richtsbeamte--sich speciellen Aufträgen und schriftlichen Arbeiten für- einzelne Gerichtsbefohlene unterzogen haben. Run hat zwar -die geehrte Deputation geglaubt,' daß-hier allen Mißgriffen und UebelständeN durch den Inhalt Mer: Instruction, für die Steuerconducteüre vom 26» October 1843 vorgebeugt werde, -wornäch die betreffenden tech- ' Nischen Beamten Privatarbeiten,nur -übernehmen dürften mit ausdrücklicher Genehmigung-ihrer Vorgesetzten:,.der :
- Current page (TXT)
- METS file (XML)
- IIIF manifest (JSON)
- Show double pages
- Thumbnail Preview