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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1863/64,1
- Erscheinungsdatum
- 1864
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1863/64,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028261Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028261Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028261Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863/64
- Titel
- 32. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1864-04-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1863/64,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 5
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 37
- Protokoll6. Sitzung 49
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 87
- Protokoll10. Sitzung 109
- SonstigesÜbersicht der neueren Staatsschulden am Schlusse des Jahres 1861. 139
- Protokoll11. Sitzung 143
- Protokoll12. Sitzung 159
- Protokoll13. Sitzung 183
- Protokoll14. Sitzung 201
- Protokoll15. Sitzung 215
- Protokoll16. Sitzung 225
- Protokoll17. Sitzung 237
- Protokoll18. Sitzung 259
- Protokoll19. Sitzung 267
- Protokoll20. Sitzung 291
- Protokoll21. Sitzung 315
- Protokoll22. Sitzung 339
- Protokoll23. Sitzung 371
- Protokoll24. Sitzung 395
- Protokoll25. Sitzung 413
- Protokoll26. Sitzung 419
- Protokoll27. Sitzung 453
- Protokoll28. Sitzung 465
- Protokoll29. Sitzung 491
- Protokoll30. Sitzung 497
- Protokoll31. Sitzung 507
- SonstigesAllgemeine Notizen zu dem Entwurfe einer bürgerlichen ... 538
- Protokoll32. Sitzung 563
- Protokoll33. Sitzung 569
- Protokoll34. Sitzung 587
- Protokoll35. Sitzung 603
- Protokoll36. Sitzung 609
- Protokoll37. Sitzung 635
- Protokoll38. Sitzung 659
- Protokoll39. Sitzung 671
- SonstigesEntwurf einer bürgerlichen Proceßordnung für das Königreich ... 693
- SonstigesSpecielle Notizen zu dem Entwurfe einer bürgerlichen ... 730
- Protokoll40. Sitzung 755
- Protokoll41. Sitzung 785
- Protokoll42. Sitzung 823
- Protokoll43. Sitzung 831
- Protokoll44. Sitzung 847
- Protokoll45. Sitzung 877
- BeilageAuszug aus der revidirten Bundes-Kriegsverfassung vom Jahre ... 906
- Protokoll46. Sitzung 931
- Protokoll47. Sitzung 957
- Protokoll48. Sitzung 979
- Protokoll49. Sitzung 993
- BandBand 1863/64,1 -
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Mitt heil un gen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. ^4^ 32. Dresden, den 16. April 1864» Zweiunddreißigste öffentliche Sitzung der Ersten Kammer am 7. April 1864. Inhalt: Verlesung und Genehmigung des Protokolls der vorigen Sitzung. Registrandenvortrag von Nr. 288 bis 291. — Mündlicher Bericht der vierten Deputation über eine Petition des Ge meinderaths zu Saupsdorf, die Benutzung eines fiskalischen Wegs betr., und über eine Beschwerde Kühlewein's und Gen- in Markneukirchen wegen Störung der Nachtruhe durch eine Bretschneide-, Knochen- rc. Mühle und deren Unzulässigkeits erklärung nach §. 115 ä. und s der Landtagsordnung. — Mündlicher Bericht der vierten Deputation über die Peti tionen des Turnv'ereinsvorstands Dr. Reichelmann in Plauen und Gen. u. a., den Wegfall der in der Verordnung vom 24. April 1863 noch beibehaltenen Beschränkung des Verbots der Waffenübung für die Turnvereine betr. und einstimmiger Beschluß, gleichlautend dem der Zweiten Kammer, das Gesuch der Petenten um Befürwortung ihrer Eingabe beim Ministe rium des Innern auf sich beruhen zu lassen. — Berathung des adoptirten Berichts der vierten Deputation der Zweiten Kammer über die Petition, beziehentlich Beschwerde von Ju lius Mathes zu Dresden, angebliche Hintertreibung eines Erbschaftsanteils betr. und Beschluß, gleichlautend dem der Zweiten Kammer, die Petition für unzulässig zu erklären und die Beschwerde als ungegründet auf sich beruhen zu lassen, — Verlesung und Genehmigung des Protokolls der heutigen Sitzung. Die Sitzung beginnt Mittags 12 Uhr in Anwesen heit der Herren Staatsminister Freiherr von Beust und vr. von Behr, des Herrn königl. Commissars Geh. Re gierungsraths Häpe, sowie in Gegenwart von 33 Kam mermitgliedern. Präsident -v o n Friesen: Ich bitte Platz zu nehmen. Zunächst ist das Protokoll von der gestrigen Sitzung vor zutragen. (Der Vortrag erfolgt durch Herrn Secretär Bürger meister Wimmer.) " Ist gegen das Protokoll Etwas zu erinnern? I. K. (3. Abonnement.) Staatsminister vr. von Behr: Ich habe gegen das Protokoll Etwas nicht zu erinnern. Im Berichte aber, der den Gegenstand der gestrigen Verhandlung bildete, ist gesagt worden, es sei die Zustimmung der Staatsregie rung zu den vorgeschlagenen Maßregeln in Aussicht ge stellt. Insofern es nun irgendwie von Interesse sein, könnte, daß, weil dieser Punkt nicht weiter zur Sprache gekommen ist, die Regierung noch eine bestimmte Erklärung abgebe, so will ich diese Zustimmung Seiten der Regie rung auch hiermit ausdrücklich erklärt haben. Präsident von Friesen: Es wird diese Bemerkung zu Protokoll gegeben werden. Wenn weiter Etwas nicht erinnert wird, so ersuche ich Herrn Bürgermeister Clauß und Herrn Advocat Kasten, das Protokoll mit mir zu voll ziehen. (Geschieht.) Aus der Registrande wird Ihnen der Herr Secretär Nr. 288 und slgg. vortragen. (Nr. 288.) Petition der Gemeinden Mulda und Lichtenberg, sowie des Rittergutsbesitzers zu Mulda rc., um Beihülfe aus Staatskassen zur Fortführung der Halbchaussee von Lichtenberg nach Mulda. . ' Präsident von Friesen: Petitionen dieser Art sind immer zum Bauetat genommen worden und da sich der selbe bei der Zweiten Kammer befindet, so wird auch diese Petition dahin abzugeben sein. (Nr. 289.) Protokollextract der Zweiten Kammer vom 4. April 1864, enthaltend die Berathung des Be richts über die Petition des Chemikers Meister zu Chemnitz, Schädenansprüche an den Fiscus aus einer Klagsache betreffend. Präsident von Friesen: Es wird vorgeschlagen, diese Petition an die vierte Deputation zu überweisen. (Nr. 290.) Dergleichen Extract von demselben Tage, die Berathung des Berichts enthaltend über die Petition des Gemeindevorstandes Mohrenz zu Wiederau und Gen., 'die Einführung des Princips der Majoritäten zwischen den einzelnen Gemeinden eines Amtsbezirks bei'gemein samer Armenpflege betreffend. , Präsident von Friesen: Diese Petition wür in der Zweiten Kammer von einem Mitglieds zu der seinigen gemacht und daher dort an die dritte Deputation verwiesen 89
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