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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1863/64,1
- Erscheinungsdatum
- 1864
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1863/64,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028261Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028261Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028261Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863/64
- Titel
- 6. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863-12-15
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1863/64,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 5
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 37
- Protokoll6. Sitzung 49
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 87
- Protokoll10. Sitzung 109
- SonstigesÜbersicht der neueren Staatsschulden am Schlusse des Jahres 1861. 139
- Protokoll11. Sitzung 143
- Protokoll12. Sitzung 159
- Protokoll13. Sitzung 183
- Protokoll14. Sitzung 201
- Protokoll15. Sitzung 215
- Protokoll16. Sitzung 225
- Protokoll17. Sitzung 237
- Protokoll18. Sitzung 259
- Protokoll19. Sitzung 267
- Protokoll20. Sitzung 291
- Protokoll21. Sitzung 315
- Protokoll22. Sitzung 339
- Protokoll23. Sitzung 371
- Protokoll24. Sitzung 395
- Protokoll25. Sitzung 413
- Protokoll26. Sitzung 419
- Protokoll27. Sitzung 453
- Protokoll28. Sitzung 465
- Protokoll29. Sitzung 491
- Protokoll30. Sitzung 497
- Protokoll31. Sitzung 507
- SonstigesAllgemeine Notizen zu dem Entwurfe einer bürgerlichen ... 538
- Protokoll32. Sitzung 563
- Protokoll33. Sitzung 569
- Protokoll34. Sitzung 587
- Protokoll35. Sitzung 603
- Protokoll36. Sitzung 609
- Protokoll37. Sitzung 635
- Protokoll38. Sitzung 659
- Protokoll39. Sitzung 671
- SonstigesEntwurf einer bürgerlichen Proceßordnung für das Königreich ... 693
- SonstigesSpecielle Notizen zu dem Entwurfe einer bürgerlichen ... 730
- Protokoll40. Sitzung 755
- Protokoll41. Sitzung 785
- Protokoll42. Sitzung 823
- Protokoll43. Sitzung 831
- Protokoll44. Sitzung 847
- Protokoll45. Sitzung 877
- BeilageAuszug aus der revidirten Bundes-Kriegsverfassung vom Jahre ... 906
- Protokoll46. Sitzung 931
- Protokoll47. Sitzung 957
- Protokoll48. Sitzung 979
- Protokoll49. Sitzung 993
- BandBand 1863/64,1 -
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Präsident von Friesen: Der Protokollextract ist bereits an die erste Deputation zur Berat!)ung abgegeben worden. (Nr. 53.) Dergleichen Extract von demselben Tage, enthaltend die Berathung über den Gesetzentwurf, Aen- derung des Gesetzes, die Berichtigung der Wasserläufe betreffend. Präsident von Friesen: Dieser Protokollextract ist ebenfalls an die erste Deputation abgegeben worden. (Nr. 54.) Dergleichen Extract vom 19. v. M., ent haltend die Beschlußfassung über die Petition der Wech- selinhaftaten, Schänkwirth Johann Gottfried Melzer und zehn Genossen, um Verwendung für Erhöhung der Ver pflegungsgelder für die Wechselinhaftirten. Präsident von Friesen: Die Petition enthält eine reine Beschwerde und ist jedenfalls an die vierte Deputa tion abzugeben. (Nr. 55.) Bericht der ersten Deputation der Ersten Kammer über das allerhöchste Decret, die Publikation eines Gesetzes über die in den deutschen Bundesstaaten in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten gegenseitig zu ge währende Rechtshilfe betreffend. Präsident von Friesen: Steht auf der heutigen Tagesordnung. (Nr. 56.) Schreiben des königl. Ministeriums des Innern vom 4. December 1863, den von den Präsidenten und Vieepräsidenten beider Kammern für die Dauer ihrer Functionen bei ihrem Erscheinen am allerhöchsten Hofe einzunehmenden Rang betreffend. (Wird vorgelesen.) Präsident von Friesen: Dieses Schreiben kommt zur Nachachtung zu den Acten. (Nr. 57.) Anschlußerklärung des landwirthschaft- lichen Kreisvereins zu Leipzig an die unter Nr. 12 die ser Registrande aufgeführte Petition des sächsischen Forst vereins zu Tharandt, Maßregeln zur Vertilgung der Engerlinge und Maikäfer betreffend. Präsident von Friesen: Da die Petition des Forstvereins zu Tharandt an die vierte Deputation ab gegeben worden ist, so wird auch die Anschlußerklärung dahin abzugeben sein. (Nr. 58.) Die Zweite Kammer übersendet brsvi msmu eine Anzahl Druckexemplare eines Aufsatzes des Comitös für Errichtung einer Zweigbahn von Zittau über Großschönau nach Warnsdorf zur Verkeilung an die Kammermitglieder. Präsident von Friesen: Die Druckschrift ist be reits vertheilt. (Nr. 59.) Schreiben des königl. Kriegsministeriums vom 8. December 1863, die am Geburtstage Sr. Maje stät des Königs, am 12. üug., auf dem Theaterplatze abzuhaltende Parade der hiesigen Garnison betreffend. (Wird vorgelesen.) (Nr. 60.) Anzeige der vierten Deputation, nach welcher dieselbe bereit ist, mündliche Anzeigen zu erstatten über die ihr zugewiesenen Petitionen: 1) des vr. pütl. Landschreiber zu Leipzig, die Verbesserung der Stellung der Predigtamtseandidaten und Geistlichen Letr.; 2) des Bergarbeiters Macke zu Neucoschütz rc., Auszahlung rückständiger Löhne aus der ehemaligen Gitterseeer Knapp- schaftskasfe betreffend. Präsident von Friesen: Es wird vorgeschlagen, diese beiden mündlichen Vorträge noch vor Beginn der heutigen Tagesordnung sich erstatten zu lassen. Dieselben werden kurz sein und nicht sehr lange aufhalten. (Nr. 61.) Protokollextract der Zweiten Kammer vom 4. December 1863, enthaltend die Schlußberathung über den Entwurf zu einem Gesetze wegen des Verbots der Hazardspiele. Präsident von Friesen: Gehört zu dem bereits er wähnten Protokollextracte Nr. 52 und gelangt an die erste Deputation. Weiter ist mitzutheilen, daß Herr Bürgermeister Vr. Koch wegen Unwohlseins sich entschuldigt hat. Ferner bittet Herr Graf zu Stolberg- um Urlaub für den 10. und 11.; das wäre also noch für heute. Ich frage die Kammer, ob sie diesen Urlaub genehmigen will? — Ein stimmig: Ja. Weiter ist mitzutheilen, daß im Laufe der heutigen Sitzung ein Bericht der Zweiten Kammer über einen ge heimen Gegenstand vertheilt werden wird und daß die Herren ersucht werden, diesen Bericht sofort an sich zu nehmen. Uebrigens wird über diesen Gegenstand später eine geheime Sitzung abzuhalten sein. Nun können die beiden mündlichen Vorträge erstattet werden von Seiten der vierten Deputation. Dieselben be treffen 1) die Petition des Dr. xüil. Landschreiber zu Leip zig um Verbesserung der Stellung der Predigtamtscandi daten und Geistlichen und 2) die Petition des Bergarbei ters Mäcke zu Neucoschütz rc., Auszahlung rückständiger Lohne aus der ehemaligen Gitterseeer Knappschastskasse betreffend. Ich ersuche den Herrn Referenten, Herrn von Metzsch, uns den Vortrag zu geben. Referent Kammerherr vonMetzsch: Der Vr. xüil. Landschreiber zu Leipzig hat bei der Ständeversammlung zwei Druckschriften eingereicht, die eine unter dem Titel: „Zur endlichen Entscheidung der Kirchenfrage, ein Votum für Theologen"; die andere unter dem Titel: „Versuch einer Versöhnung der kirchlichen Parteien und Richtun gen." Die letztere Druckschrift schließt mit dem Petitum: „die Ständeversammlung wolle ihre wohlwollende Für sorge auch dahin erstrecken, sich auf Grund des In haltes beider überreichter Schriften bei der hohen Staatsregierung für eine Verbesserung der bürgerlichen Lage und Stellung der evangelisch-lutherischen Predigt amtscandidaten und Geistlichen zu verwenden."
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