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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1860/61,4
- Erscheinungsdatum
- 1861
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1860/61,2.K.,4
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028262Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028262Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028262Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1860/61
- Titel
- 116. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1861-07-30
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1860/61,4 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll109. Sitzung 3445
- Protokoll110. Sitzung 3483
- Protokoll111. Sitzung 3501
- Protokoll112. Sitzung 3549
- SonstigesUebersicht ständischer Anträge und Aeußerungen zu der ... 3608
- Protokoll113. Sitzung 3613
- Protokoll114. Sitzung 3637
- Protokoll115. Sitzung 3677
- Protokoll116. Sitzung 3711
- SonstigesC. A. 3761
- Protokoll117. Sitzung 3767
- Protokoll118. Sitzung 3807
- Protokoll119. Sitzung 3825
- Protokoll120. Sitzung 3863
- Protokoll121. Sitzung 3893
- Protokoll122. Sitzung 3923
- Protokoll123. Sitzung 3963
- Protokoll124. Sitzung 3969
- Protokoll125. Sitzung 4019
- Protokoll126. Sitzung 4059
- Protokoll127. Sitzung 4075
- SonstigesGrundzüge der künftigen Medicinalorganisation in besonderer ... 4120
- Protokoll128. Sitzung 4133
- Protokoll129. Sitzung 4149
- SonstigesGeneralinstruction, die wegen der Wasserschäden im Sommer 1858 ... 4173
- Protokoll130. Sitzung 4177
- Protokoll131. Sitzung 4209
- Protokoll132. Sitzung 4247
- Protokoll133. Sitzung 4259
- Protokoll134. Sitzung 4275
- BandBand 1860/61,4 -
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Habe, daß gerade in Sachsen, wo die Eisenbahnen, wenigstens theilweise nicht schlecht rentiren, die Regierung es sich nicht früher schon hat angelegen sein lassen, eine auf richtige Grundsätze gestützte Rente herauszurechnen, sondern dieselbe immer zu hoch annahm oder vielmehr das verwendete Ca- pital zu gering. Dieselbe Verwunderung, welche den Herrn Finanzminister ergriffen hat über das Bestreben von Kammermitgliedern, die Rente als niedrig'darzustellen, habe ich schon vielfach gehabt über das Bestreben des Ministeriums, dieselbe zu hoch darzustellen. Bemerken muß ich noch, daß, wie ich an früheren Landtagen schon öfters ausgesprochen, man nur den Voranschlag der Staatsregie rung als sichereRente aus den Staatsbahnen anzunehmen hat und nicht die zufällig höhere Einnahme in der ver gangenen Periode, wenn man von der Zukunft spricht und die Rente in ihrer Wirkung auf die Steuerpflichtigen be trachten will; dieserVoranschag hat aber noch niemals 4Pro- zent des Anlagekapitals betragen und zwar auch in Zeiten, wo wir in diesem Saale außerordentliche Steuern bewilligen mußten und die Regierung sich dennoch nicht veranlaßt sah, die Verzinsung der Kapitale, welche der Staat für Eisenbahnen aufwendete, für die nächste Finanzperiode be rechnen zu können. Es mag wohl einem Abgeordneten vergönnt sein, solche Betrachtungen auszusprechen, wenn er sich darüber nicht beruhigen kann, daß er außerordentliche Kriegssteuern im Frieden bewilligen und sehen soll, daß der Zinsenausfall für das Eisenbahnbaucapital mir dem selben bezahlt werden soll. Der Herr Finanzminister kritisirte unsere Gründe einzeln. Wenn man aber für oder gegen irgend eine Sache seine Meinung ausspricht, so wird meistentheils nicht blos ein Grund der allein durchschlagende sein, sondern die Gesammtheit aller Gründe ist es, welche den Ausschlag und das Gewicht geben muß und aus diesem Gesichtspunkte muß auch unser Bericht betrachtet werden. Wenn wir heute, meine Herren, dieselben Redner, welche bei einer andern Gelegenheit vor kurzer Zeit ihre Abstim mung damit motivirten, daß die Aussichten sehr kriegerisch wären, behaupten hören, sie wären nicht kriegerisch, so muß ich gestehen, daß ich mich auf solchen wechselnden Stand punkten nicht halten kann; denn das, was ich einmal als Meinung ausgesprochen habe, finde ich auch noch für richtig, wenn anders die Bedingungen und Umstande sich nicht geändert haben, wenn ich das Factum als Motiv nicht be nutzen kann. Der Herr Finanzminister malte uns ein sehr trübes Bild von dem Gebirge ohne Eisenbahn nach Annaberg mit in Ruin verfallenden Städten, einer hun gernden Arbeiterbevölkerung rc. Es ist das, in der Thal ein sehr tragisches Bild, welches bereits seit vielen Jahren in den bezüglichen Petitionen vorgeführt wurde. Aber, meine Herren, wenn alle Städte, wie z. B. Frankenberg, Sebnitz, Großenhain u. s. w. die noch keine Eisenbahnen haben, in Ruin fielen, ehe sie Eisenbahnverbindung be ¬ kommen, so würde es freilich in unserm armen Sachsen bald aussehen, wie bei Neapel mit Bajae und Pompeji. Das glauben wir aber nicht, so wie es jetzt auch in vielen Städten, welche an Eisenbahnen liegen, ebenfalls keine Arbeit giebt und nur der Unterschied gegen früher der ist- daß da, wo, ehe die Eisenbahnen gebaut wurden, Hunderte ge hungert haben, jetzt Lausende hungern. Wenn die Eisen bahn nach Annaberg gebaut wird und wie man voraus setzte, dann die Industriellen massenhaft nach Annaberg ziehen und eine große industrielle Thätigkeit aufblühet, so kann eine Menge Menschen zeitweis daselbst sich wohl be finden. Da kommt aber plötzlich eine unglückliche Con- junctur, geht wie ein Gifthauch über die blühende Indu strie und an der Stelle, wo früher Hunderte zeitweis Noth hatten, werden dann ebenfalls Tausende brodlos werden- welche die Hoffnung auf einen besseren Verdienst ange lockt und die Unterstützungen für solche, welche sich jetzt schon nach Hunderttausenden berechnet, werden sich noch höher belaufen. Diese Schreckbilder, meine Herren, können mich bewegen, nicht die des Herrn Ministers. Bei mir ist die finanzielle Frage sehr wichtig: köntien wir es in dem gegenwärtigen Zeitpunkte verantworten, eine so große Schuld auf den Staat zu laden und dadurch dessen Kredit der- maaßen anzuspannen, daß uns vielleicht für unglückliche politische Verhältnisse die Kräfte und die Mittel mangeln? Das ist die wichtige Frage, welche ich nur verneinen kann. Meine Herren! Ich habe vielfach die Ansicht aussprechen hören, man möge den dermalen günstigen Zeitpunkt zu Anleihen benutzen, wie ihn andere Staaten benutzen; eS werde zwar die Zeit kommen, wo Europa an seinen Staatsschulden zu Grunde gehe; dann würden aber doch so segensreiche Erwerbsquellen wie die Eisenbahnen fort bestehen, die man von den erborgten Summen aufgebaut habe, möge aus den Staatsgläubigern werden, was da wolle. Meine Herren, diesem französischen Grundsatz: »pres nous le äsluge, mag kommen was da will nach uns, wenn wir nur unsere Zeit genutzt, kann ich nicht folgen. Ich will eben langsamer und bedächtiger mit dem Bau von Eisenbahnen vorwärts schreiten, nicht schneller, als un sere Kräfte unter allen Umständen ertragen und im Mino- ritatsgutachten ist der Weg angegeben, auf welchem wir vorzuschreiten gedenken. Ich halte ein zusammenhängendes Staatseisenbahnsystem für nothwendig. Fragen wir den Herrn Finanzminister, ob es ihm heute möglich ist, einen dirccten Zug durch's Land fahren zu lassen? Nein! Er muß von Riesa bis Werdau langsam fahren und halten lassen, um nur die Zeit hinzubringen/ welche die Leipzig- Dresdner Eisenbahndirection zum Diner oder Souper für ihre Passagiere für nothwendig hält. Man wird der Re gierung keinen Vorwurf wegen mangelhaften Betriebes machen können, wenn ihr die Hande gebunden sind durch solche Hemmnisse, welche dem Weltverkehr auf den Siaats-
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