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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1860/61,4
- Erscheinungsdatum
- 1861
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1860/61,2.K.,4
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028262Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028262Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028262Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1860/61
- Titel
- 117. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1861-08-01
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1860/61,4 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll109. Sitzung 3445
- Protokoll110. Sitzung 3483
- Protokoll111. Sitzung 3501
- Protokoll112. Sitzung 3549
- SonstigesUebersicht ständischer Anträge und Aeußerungen zu der ... 3608
- Protokoll113. Sitzung 3613
- Protokoll114. Sitzung 3637
- Protokoll115. Sitzung 3677
- Protokoll116. Sitzung 3711
- SonstigesC. A. 3761
- Protokoll117. Sitzung 3767
- Protokoll118. Sitzung 3807
- Protokoll119. Sitzung 3825
- Protokoll120. Sitzung 3863
- Protokoll121. Sitzung 3893
- Protokoll122. Sitzung 3923
- Protokoll123. Sitzung 3963
- Protokoll124. Sitzung 3969
- Protokoll125. Sitzung 4019
- Protokoll126. Sitzung 4059
- Protokoll127. Sitzung 4075
- SonstigesGrundzüge der künftigen Medicinalorganisation in besonderer ... 4120
- Protokoll128. Sitzung 4133
- Protokoll129. Sitzung 4149
- SonstigesGeneralinstruction, die wegen der Wasserschäden im Sommer 1858 ... 4173
- Protokoll130. Sitzung 4177
- Protokoll131. Sitzung 4209
- Protokoll132. Sitzung 4247
- Protokoll133. Sitzung 4259
- Protokoll134. Sitzung 4275
- BandBand 1860/61,4 -
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Riesaer Bahn zur Rechtfertigung derselben sagen wollen. Was in Bezug auf den Geldpunkt die Herren Separat votanten sagen, so würde dem wohl beizutreten und zuzu stimmen sein, wenn es sich in der That so verhielte. Sie sagen nämlich: „Daß die Rentabilität vorzugsweise berücksichtigt , werden muß, zeigt ein einfacher Blick auf den Zustand unserer Staatsschulden und die großen Summen, die ausgenommen worden sind zu Erbauung der gegenwärng vorhandenen Staatsbahnen. Diese Schulden sind sehr beträchtlich. Sie haben nur ausgenommen werden kön nen vermöge des außerordentlichen Staatscredits, den unser Vaterland genießt. Sachsen wird auch die Schul den verzinsen und nach deren festgestellten Plane tilgen können, so lange kein außerordentliches Welt er eign iß ein tritt, das den Staatscredir von Außen ge waltsam erschüttert. Sollte aber einmal der Fall eintreten, sollten Kriege oder andere Zustände die Staats mittel nach anderen Richtungen hin in Anspruch nehmen und zugleich die Einnahme des Staates, namentlich die Erträgnisse der Staatseisenbahnen, beträchtlich vermindern, welcher Fall sehr wohl denkbar ist, dann werden un zweifelhaft sehr große Kosten auf die steuer pflichtigen Einwohner Sachsens zurückfallen; denn dieZinsen für die durch die Eisenbahnen so sehr vermehrten Staatsschulden müssen un bedingt fortgezahlt werden, sie müssen unter allen Umständen von Denen aufgebracht wer den, die Etwas besitzen und Abgaben zahlen können." Wenn es sich darum handelte, so würde ich mit der Minorität gegangen sein und cs würde dann wahrscheinlich aus der Minorität eine Majorität geworden sein. That- sächlich ist es aber nicht so, daß wir durch den Bau dieser Bahn unsere jetzigen Staatsschulden vermehren. Denn dieser Bahnbau kann in dem nächsten Jahre nur allmälig beginnen und wird wahrscheinlich vor 1866 nicht fertig sein, eher wird also auch dieses Baucapital, worauf die Zinsen mit geschlagen sind, nicht als Staatsschuld eintreten. Unter allen Umständen kann derselbe aber nicht zum Nach theil der Steuerpflichtigen gereichen. Ich bin in der Lage, Ihnen authentisch und mit der größten Sicherheit beweisen zu können, daß wir bis dahin von unseren gesammten Staatsschulden 4,218,350 Thaler tilgen. Es wird also eine Aenderung hinsichtlich unserer Staatsschulden durch diese für die Annaberg-Chemnitzer Eisenbahn geforderten 4 Millionen nicht eintreten, sie werden vielmehr auf dem selben Standpunkte unserer Staatsschuld stehen bleiben, auf dem wir hinsichtlich derselben im Jahre 186! stehen. Es kann sich hier also nur um die Frage handeln, halt man den jetzigen Stand unserer gesammten Staatsschulden für gefährlich oder nicht? Daß man ihn aber nicht für gefähr lich hält, das, glaube ich, beweist die Abstimmung der Kammer vvr 8 Jahren. Denn wenn man ihn für gefährlich hielte, so würde man die Tharandt-Freiberger Bahn nicht bewilligt haben. Wenn das also der Fall ist, so sehe ich wenigstens keine Gefahr und unterwerfe mich, wie ich allemal thue, den Ansichten der Majorität; es ist dieselbe für mich maaß- gebend. Obwohl ich allerdings auch sage, daß ein Landtag nicht die Fortsetzung des anderen ist und daß vielleicht jetzt aus der vorigen Majorität eine Minorität werden könne und umgekehrt, so bleibt ein solcher Beschluß doch immer maaßgebend. Und, meine Herren, wird etwa durch den Bau der Annaberger Buhn den Steuerpflichtigen eine größere Last auferlegt? Fordern wir etwa Steuer zuschläge für eine Sache, wo sie nicht gerechtfertigt wären? Ich weiß, daß noch eine Kleinigkeit davon existirt, aber Sie haben auch aus dem Berichte über das Einnahmebud get ersehen, daß auch diese kleinen Steuerzuschlage noch weg gefallen sein würden, wenn nicht in der nächsten Zukunft die Regulirung der Stempelsteuer in Aussicht stände. Aus diesem Grunde ist nicht beantragt worden, daß die Stem pelsteuerzuschläge auch diesmal schon wegfallen. Liegt Ihnen nun etwa daran zu wissen, welche von den Staats schulden in der Zeit eine theilweise Tilgung erfahren, so ist erstlich die dreiprocentige Staatsschuld von 1850, wo bis 1866 1,348,250 Thaler getilgt werden. Von der vierpro- centigen Staatsschuld von 1847 werden in diesem Zeiträume getilgt 957,500 Thaler. Von der sächsisch-schlesischen Eisen- bahnactienschuld werden getilgt 335,700 Thaler. Von der vierprocentigen Anleihe von 1852 bis 1859 werden getilgt 1,463,400 Thaler. Von der dreiprocentigen vom Jahre 1855 113,500 Thaler. Aus diesem Allen geht nun die vorhin genannte Summe hervor. Halt man also, ich wie derhole es, den Stand unserer jetzigen Staatsschulden nicht für gefährlich, so kann man unbedenklich für die Chemnitz- Annaberger Bahn stimmen, denn es wird eben derselbe faktisch nicht erhöht. Und wenn diese Bahn nicht einen Dreier Ueberschuß geben sollte, so kann doch dadurch die Steuerlast gegen heute nicht erhöht werden, denn wir brauchen deshalb keinen höheren Betrag zur Verzinsung. Dies in Bezug auf diese Frage. Ich habe nun noch zu bemerken, daß, wenn der geehrte Abg. Weidauer den Bau dieser Bahn ganz besonders angreift, so mag er verzeihen, wenn cs jedem Unparteiischen, — und dazu zähle auch ich mich, weil ich von dieser Bahn weder direkt noch indirekt einen Nutzen auch für die allerfernste Zukunft so wenig, wie für die Gegen wart habe — scheinen will, als handle es sich bei ihm blos um die Erlangung einer Eisenbahn von Schwarzenberg nach Annaberg. Nun, meine Herren, wenn man heute blos eine Bahn für Annaberg-Buchholz zu verwilligen hätte dann würde ich mit dem Abg. Weidauer auf gleicher Stelle stehen, ich würde auch Nein sagen, ja ich würde, wenn es sich blos um Annaberg und Buchholz handelte, vielleicht sogar nur für eine Pferdebahn stimmen, indem ich eine solche dann für hinreichend hielte. Aber es handelt sich eben nicht blos um Annaberg und Buchholz allein. Ver gessen Sie nicht, daß die Bahn Annaberg-Chemnitz von Chemnitz aus im Zschopauthale, mithin auf einem Umwege
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