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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1860/61,4
- Erscheinungsdatum
- 1861
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1860/61,2.K.,4
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028262Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028262Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028262Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1860/61
- Titel
- 119. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1861-08-03
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1860/61,4 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll109. Sitzung 3445
- Protokoll110. Sitzung 3483
- Protokoll111. Sitzung 3501
- Protokoll112. Sitzung 3549
- SonstigesUebersicht ständischer Anträge und Aeußerungen zu der ... 3608
- Protokoll113. Sitzung 3613
- Protokoll114. Sitzung 3637
- Protokoll115. Sitzung 3677
- Protokoll116. Sitzung 3711
- SonstigesC. A. 3761
- Protokoll117. Sitzung 3767
- Protokoll118. Sitzung 3807
- Protokoll119. Sitzung 3825
- Protokoll120. Sitzung 3863
- Protokoll121. Sitzung 3893
- Protokoll122. Sitzung 3923
- Protokoll123. Sitzung 3963
- Protokoll124. Sitzung 3969
- Protokoll125. Sitzung 4019
- Protokoll126. Sitzung 4059
- Protokoll127. Sitzung 4075
- SonstigesGrundzüge der künftigen Medicinalorganisation in besonderer ... 4120
- Protokoll128. Sitzung 4133
- Protokoll129. Sitzung 4149
- SonstigesGeneralinstruction, die wegen der Wasserschäden im Sommer 1858 ... 4173
- Protokoll130. Sitzung 4177
- Protokoll131. Sitzung 4209
- Protokoll132. Sitzung 4247
- Protokoll133. Sitzung 4259
- Protokoll134. Sitzung 4275
- BandBand 1860/61,4 -
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selbst und ich sehe in der Lhat nicht ein — denn der sonst so gründliche und umfängliche Deputationsbericht giebt darüber keinen Nachweis,—worin denn eigentlich der Gr und liegt, diese Prioritätsfrage heraus zu greifen. Man hat die Annaberger Bahn, wie dankbar anzuerkennen ist bewilligt; aber die Concurrenz, in welche man sie mit der voigtländischen Bahn gesetzt hat, läßt diese Bewilligung eigentlich nur als ein halbes Geschenk betrachten; man wird in den betreffen den Landestheilen abermals glauben, sich mit einer bloßen Hoffnung abgespeist zu sehen; man wird erwägen, welche Ereignisse unterdeß eintreten können; aber ein Hauptmotiv anderer Art, das Vertrauen zur Ausführung, wird sehr ge schwächt werden. Und, meine Herren, wenn man dieser Bahn die Priorität nicht zuerkennen will, so wäre es eben so gut,gewesen, es wäre diese Frage erst wieder auf dem künftigen Landtage angeregt worden, factisch wäre es dasselbe gewesen. Wenn man den ganzen Gang, den diese Frage genommen hat, überblickt, so ist es wahrlich schmerzlich, zu sehen, daß dieser Bahn auch im letzten Stadium blosc Hoffnungen gegeben werden und keine Ausführung. Ich will wünschen, daß die bayerische Bahn, wenn sie aus geführt wird, nicht so viele Curven haben möge, als der Gang gewesen ist, welchen die erzgebirgische Bahn hat durch laufen müssen. Ich glaube daher, das man das Voigtland durch Erbauung einer Bahn in dem Lheile desselben zu frieden stellen müsse, welcher am meisten Anforderungen darauf hat. Für eine gleichzeitige Ausführung beider Bahnen werde ich mich nicht aussprechen können, weil ich beim Mangel irgend eines Grundes für die Concurrenz der obervoigtländischen Bahn unbedingt für die Priorität der Annaberger Bahn bin und ich glaube, man wird in dieser Hinsicht — wie das ja auch mehrfach in der Kammer aus gesprochen worden ist — nicht auf halbem Wege stehen bleiben und den Landestheil nicht blos wieder mit einer Hoffnung abspeisen wollen. Präsident Haberkorn: Der Abg. Georgi hat zu einer Erklärung das Wort. Abg. Georgi? Es sind gegen meinen Antrag, der nicht dahin geht, daß beide Bahnen gleichzeitig ge baut werden sollen, sondern daß nur die Ermächtigung ausgesprochen werden soll, daß sie unter günstigen Ver hältnissen gleichzeitig gebaut werden können, Bedenken formeller und materieller Art erhoben worben. Ich kann mich nicht überzeugen, daß diese Bedenken in irgend einer Beziehung begründet sind. Ich bin gegenwärtig noch der bestimmten Ansicht, daß auch nach der gestrigen Debatte und Abstimmung mein Antrag zulässig ist. Ich kann wenigstens versichern, daß ich Punct4 nicht anders verstanden habe, als daß die Frage über die Priorität beider Bahnen und damit auch die Frage, ob es zulässig sei, daß beide gleichzeitig gebaut werden können, wenn die Kammer es beschlichen würde, her heutigen Debatte aufgchpart werden soll und ich füge noch hinzu, daß ich gestern auf die dies- fallsige Anfrage des Herrn Abg. Emmrich ausdrücklich erklärt habe, er werde nicht präjudicirt. Der Abg. Emm rich erklärte gestern, er sei für die Gleichzeitigkeit. Das war vor der Abstimmung. Was das Bedenken des Abg. Martini betrifft, so halte ich in dem gegenwärtigen Mo mente cs nicht für zulässig, darauf einzugehcn. Allein, da von der einen oder der anderen Seite angedeutet worden ist, als liege gewissermaaßen ein illoyales Verfahren darin, daß heute ein solcher Antrag gestellt worden sei, während man gestern etwas Anderes beschlossen habe, so muß ich erklären, daß ich mich eines solchen Verfahrens in keiner Weise schuldig machen würde und bitte um die Erlaubniß, meinen Antrag zurückziehen zu dürfen. Will ein An derer den Antrag aufnehmen, so mag er es thun; ich aber will mir in diesem Saale, wo ich auf diesem Landtage zum letzten Male heute sitze, nicht diesen Vorwurf machen lassen. Präsident Haberkorn: Der Abg. Georgi hat er klärt, daß er seinen Antrag zurückziehen will. Genehmiget die Kammer die Zurückziehung dieses Antrags? — Gegen 12 Stimmen genehmigt. Der Abg. v. König hat das Wort zu einer Erklärung. Abg. v. König: Wenn man den Punkt 4 der gestern beschlossenen Anträge genau ansieht, so kann man möglicherweise einigen Zweifel darüber hegen, wie die Be stimmung über die Priorität gemeint ist. Man kann zu geben, daß er nicht ganz deutlich und bestimmt gefaßt sei. Allein wiederholen muß ich: er ist so von mir aufgefaßt worden, wie ich mich vorhin in Uebereinstimmung mit dem Abg. v. Criegern ausgesprochen habe. Ich habe geglaubt, daß bereits darüber entschieden sei, daß beide Bahnen gleichzeitig nicht gebaut werden sollen, weil, wenn erklärt wird, daß die eins Bahn sistirt werden sollte, dafern die anders den Vorzug erlange, hiermit zugleich der einen oder andern die Priorität zugesprochen ist. Auch Punkt 2 des gestrigen Beschlusses hat mich vermocht zu glauben, daß immer die eine Bahn vor der andern die Priorität haben solle. Das'ist meine Auffassung, die ich auszusprechen mich gedrungen gefühlt habe. Aber einen Vorwurf deshalb, daß von anderer Seite die Sache anders aufgefaßt worden sei, habe ich wenigstens nicht aussprechen wollen, am aller wenigsten gegen den Herrn Präsidenten, der die letztere Auffassung getheilt hat. Referent Cichorius: Der Herr Präsident hat vorhin schon erklärt, daß die Debatte über die Interpretation von Punkt 4 geschlossen werden möchte. Ich meinerseits hätte nur gewünscht, daß die großen, heute erhobenen Bedenken gestern-geltend gemacht worden wärm. Ich habe den Punkt 4 so aufgefaßt, wie ich ihn niedergeschrieben habe, mit Rück sicht auf das, was der Abg. Georgi zuletzt erwähnte. In Betreff dessen, daß der Abg. Emmrich in Betreff der Abs
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