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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1860/61,4
- Erscheinungsdatum
- 1861
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1860/61,2.K.,4
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028262Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028262Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028262Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1860/61
- Titel
- 130. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1861-08-24
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1860/61,4 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll109. Sitzung 3445
- Protokoll110. Sitzung 3483
- Protokoll111. Sitzung 3501
- Protokoll112. Sitzung 3549
- SonstigesUebersicht ständischer Anträge und Aeußerungen zu der ... 3608
- Protokoll113. Sitzung 3613
- Protokoll114. Sitzung 3637
- Protokoll115. Sitzung 3677
- Protokoll116. Sitzung 3711
- SonstigesC. A. 3761
- Protokoll117. Sitzung 3767
- Protokoll118. Sitzung 3807
- Protokoll119. Sitzung 3825
- Protokoll120. Sitzung 3863
- Protokoll121. Sitzung 3893
- Protokoll122. Sitzung 3923
- Protokoll123. Sitzung 3963
- Protokoll124. Sitzung 3969
- Protokoll125. Sitzung 4019
- Protokoll126. Sitzung 4059
- Protokoll127. Sitzung 4075
- SonstigesGrundzüge der künftigen Medicinalorganisation in besonderer ... 4120
- Protokoll128. Sitzung 4133
- Protokoll129. Sitzung 4149
- SonstigesGeneralinstruction, die wegen der Wasserschäden im Sommer 1858 ... 4173
- Protokoll130. Sitzung 4177
- Protokoll131. Sitzung 4209
- Protokoll132. Sitzung 4247
- Protokoll133. Sitzung 4259
- Protokoll134. Sitzung 4275
- BandBand 1860/61,4 -
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privilcgirtc Apotheken bestehen, der Regierung aber im all gemeinen Interesse die Nothwcndigkeit vorzuliegen scheint, weitere Apotheken zu concessioniren, ohne zur Entschädigung für die bestehenden privilegirten Apotheken verpflichtet zu sein. Es dürfte eine desfallsige Erklärung der Regierung von einem wesentlichen Einflüsse auf die Werthsbestimmung der bestehenden Privilegien sein und ich würde deshalb dem Herrn Staatsminister sehr dankbar dafür sein, wenn er mir darüber Auskunft geben könnte. König!. Commifsar Kohlschütter: Es würde darauf ankommen, was der geehrte Abgeordnete unter einer pri vilegirten Apotheke versteht. Ist damit blos eine Apotheke gemeint, die auf einem Realrechte beruht und diese als Gegenstand des Verkehrs, des Kaufs und Verkaufs, be handelt werden kann, so wird dadurch die Regierung in keiner Weise behindert, neue Concesfionen zu ertheilen; denn ein solches Realrecht gewährt an und für sich kein ausschließliches Recht. Es giebt jedoch allerdings Orte, wo den Apotheken auf Grund früherer landesherrlicher Pri vilegien ein wirkliches Verbietungsrecht gegen die Anlegung neuer Apotheken zusteht; ist dies der Fall, so würde aller dings, wenn eine Vermehrung der Apotheken eintreten soll, zuvor eine Beseitigung jenes Verbietungsrechts im Wege der Verhandlung herbeigeführt werden müssen, es sei denn, daß bei Verleihung des Privilegiums vom Landes. Herrn zugleich das Recht des Mehr und Mindern Vor behalten worden wäre. Dann würde es, des Privilegiums ungeachtet, von dem Ermessen der Regierung abhangen, ob sich die Verhältnisse im Laufe der Zeit derart geändert haben, daß eine Vermehrung der Apotheken sich als ein dringendes Bedürfniß darstellt. Abg. Dörstlin g:Lediglich weil der vorliegende Gegen stand auf meinen *Wahlort Bezug hat, gestatte ich mir einige kurze Bemerkungen. Ich kann über die Angelegen heit selbst nicht eingehend urteilen, weil ich in der letzten Zeit wenig zu Hause war und den Vorgängen, welche die Eingabe darstellt, nicht gefolgt bin. Allein dieselbe hat keinen guten Eindruck auf mich gemacht, so daß ich nicht verhehle, auszusprechen, wie sehr ich den Ton in der Ein gabe des Apothekers Weyer unangemessen finde, wäh rend ich es ihm nicht verdenken will, wenn er seine In teressen zu schützen sucht. Will man es auch noch entschul digen, daß auf diese Weise auf Bestimmung der Localität der Apotheke, wie sie in Beyer's Wünschen fliegt, hjnge- wirkt werden soll, so muß man um so mehr betonen, daß die vorliegende Schilderung so ausschreitend ist, daß man sie mißbilligen muß. Was die Sache selbst betrifft, so wünsche ich, daß derartige Vorlagen an dietStände gar nicht kommen. Die Aeußerungen des Apothekers Häpe betreffend, welche heute an uns gelangt sind, so habe ich hinsichtlich derselben blos eine Bemerkung zu machen. Er sagt nämlich, daß die dem Ministerium Seiten der Unter behörden, worunter auch derStadtrath zu Chemnitz ge hört, zugegangenen Mittheilungen oder Behauptungen nicht zuverlässig gewesen seien. In einer solchen und jeder anderen Angelegenheit kann nun allerdings eine Be hörde irren; aber ich kann nicht zugeben, daß der Stadft rath in Chemnitz, wie dies in Häpe's Eingabe geschieh^ so ohne Weiteres beschuldigt werde, in der Angelegenheit nicht ganz parteilos verfahren zu sein und daß er sich ver anlaßt gesehen hätte, dem Ministerium Vorlagen zu machen, die nicht auf seiner Ueberzeugung beruhen und sie also gegen Pflicht und Gewissen abgegeben habe. Solche Beschul digung müßte ich zurückweisen. Das sind die wenigen Erklärungen, die ich zu geben gedenke, weil ich nicht auf das Materielle der Sache eingehen will. Wenn man nicht sämmtliche Acten vor sich hat und sie ganz vorurtheilsfrek durchsieht, kann überhaupt von einer gerechten Beurtei lung der Sache keine Rede sein. Daß übrigens die Pe tition Seiten der Stände abgewiesen wird, ist mir voll ständig recht und ich danke der Deputation dafür; denn wenn wir Gegenstände, die sich in dieser Situation befin den, zur Beurteilung im Ständesaale zuließen, würden wir unsere Stellung verkennen, wir würden zu einer fast absoluten Verwaltungsbehörde oder einen Kampf mit der Regierung herbeiführen. Wir würden dann in massenhafter Weise Vorlagen bekommen, daß wir sie gar nicht überwäl tigen könnten. Ich stimme also dem Anträge der Depu tation vollständig bei und erwarte die Annahme Seitens der Kammer. Abg. vr. Heyn er: Ich hoffe nicht, daß man der Meinung sei, die von mir angeregte Frage solle die Regie rung etwa bestimmen, Erschwernisse in Bezug auf Con« cessionsertheilung von Apotheken eintreten zu lassen; im Gegen teil wünsche ich von meinem Princip aus, daß die Re gierung, wo nur immer möglich, je nach Bedürfniß Con- cessioncn für Errichtung neuer Apotheken erteile. Präsident Haberkorn: Ich schließe nunmehr die Debatte und gebe dem Herrn Referenten das Schlußwort. (Es wird verzichtet.) WilldieKammerdiePetition,beziehendlich Beschwerde auf Grund des §. 115 derLandtags- ordnung für unzulässig erklären? — Einstim mig Ja. Der Abg. Falcke wird uns zunächst einen Vortrag erstatten. Referent Falcke: In Bezug auf das Vereinigungs verfahren in Betreff der Petitionen um Abänderung der Armenordnung*) ist die Erste Kammer unseren Beschlüssen beigctreten, so haß deshalb eine Differenz nicht mehr besteht und ich bitte den Herrn Präsidenten, mir zu erlauben, daß ich die ständische Schrift vortrage (Dies geschieht.) S. L.M.!. K. S. 17SS flg. ». K. S. 2139 flg. u. S, 4)45
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