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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1860/61,4
- Erscheinungsdatum
- 1861
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1860/61,2.K.,4
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028262Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028262Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028262Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1860/61
- Titel
- 131. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1861-08-26
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1860/61,4 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll109. Sitzung 3445
- Protokoll110. Sitzung 3483
- Protokoll111. Sitzung 3501
- Protokoll112. Sitzung 3549
- SonstigesUebersicht ständischer Anträge und Aeußerungen zu der ... 3608
- Protokoll113. Sitzung 3613
- Protokoll114. Sitzung 3637
- Protokoll115. Sitzung 3677
- Protokoll116. Sitzung 3711
- SonstigesC. A. 3761
- Protokoll117. Sitzung 3767
- Protokoll118. Sitzung 3807
- Protokoll119. Sitzung 3825
- Protokoll120. Sitzung 3863
- Protokoll121. Sitzung 3893
- Protokoll122. Sitzung 3923
- Protokoll123. Sitzung 3963
- Protokoll124. Sitzung 3969
- Protokoll125. Sitzung 4019
- Protokoll126. Sitzung 4059
- Protokoll127. Sitzung 4075
- SonstigesGrundzüge der künftigen Medicinalorganisation in besonderer ... 4120
- Protokoll128. Sitzung 4133
- Protokoll129. Sitzung 4149
- SonstigesGeneralinstruction, die wegen der Wasserschäden im Sommer 1858 ... 4173
- Protokoll130. Sitzung 4177
- Protokoll131. Sitzung 4209
- Protokoll132. Sitzung 4247
- Protokoll133. Sitzung 4259
- Protokoll134. Sitzung 4275
- BandBand 1860/61,4 -
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so wird er, glaube ich, durch diese Erklärung sich erledigt haben. Abg. vr. Loth: Ich habe nur noch zwei Worte hin zuzufügen. Der Unterschied zwischen beiden Anträgen ist der: die Erste Kammer und die Minorität will zwei Bah nen auf einmal gebaut wissen, die Majorität aber nur eine Bahn. Beide Bahnen können nicht eher begonnen werden, als bis zum 31. März 1862, bis man weiß, wie es mit dem Vertrage steht. Nun sind drei Fälle möglich. Entweder der Vertrag wird nicht geschlossen, dann wird die Annaberger Bahn gebaut oder der Vertrag wird ge schlossen und dann kann er dahin lauten, die Staatsregie rung soll den Bau gleich beginnen, dann wird die voigt- ländische Bahn gebaut; wenn dagegen der Vertrag dahin geht, daß sofort zu bauen nicht nothwendig sei, dann kann die Annaberger Bahn gebaut werden. So steht die Sache. Es ist daher eine Unklarheit in den Ansichten der Majorität nicht vorhanden; der Unterschied aber zwischen >cm Anträge der Majorität und dem der Minorität ist ein ehr bedeutender, weil die Majorität nur eine, die Mino rität beide Bahnen gebaut wissen will. Abg. Seiler: Ich muß wieder einmal bedauern, meine Herren, daß Nachgiebigkeit leicht zur Schwäche werden kann. Ich habe allerdings meinen Herren Collegen in der Deputation bei Punkten, die meinem Principe nicht so schroff entgegenstehen, um Opposition machen zu müssen, nachgegeben und habe hier für den Fall, daß die königliche Staatsregierung einen Vertrag mit der bayerischen Actien- gescllschafr abzuschließen vermöchte, wonach erst nach einer Reihe von Jahren der Bau der sächsischen Linie zu voll enden wäre, nachdem die bayerische bis an unsere Landes grenze gelangt sei, die zwei Stellen, welche der Herr Abg- Hertel angeführt hat, in unfern Antrag aufnehmen lassen und den Bericht in der Weise mit unterschrieben, eben so die Passage auf Seite 944 in diesem Bericht: „Dazu wird, bei der Länge der bayerischen Strecke, voraussichtlich viel mehr Zeit erforderlich sein, als zu Herstellung des sächsischen Lractes und daraus dürfte sich von selbst die Lhunlichkeit ergeben, daß die Cb em- nitz-Annaberger Bahn hergestellt sein kann, bevor die voigtländische Linie angefangen zu wer den braucht." Auch diese Stelle habe ich mit unterschrieben aus Nachgiebigkeit gegen meine Collegen und um den Annabergern Hoffnung geben zu lassen, daß der nun einmal bewilligte Bahnbau nicht durch einen verspäteten Abschluß des Ver trags über den Bau der Verbindungsbahn aufgehalten werde. Ich muß bedauern, daß durch diese Concessionen allerdings ein gewisser Widerspruch gefunden werden kann und gestehe zu, daß auf der zweiten Linie des Antrages, Seite 943, hätte hineingesetzt werden können nach den Worten: „Daß, dafern bis zum 31. März 1862 die vor stehend der Staatsregierung ertheilte Ermächtigung ln Wirksamkeit trete ,,„und die Inangriffnahme der voigt- ländischen Bahn nicht bis nach Vollendung der Chcmnitz- Annaberger sistirt werden kann"" dann der Bau u. s. w." Dann wäre der Satz ganz klar und spräche deutlich aus, was wir durch die zwei Stellen, wo wir diese Even tualität voraussetzen, sagen wollten. Wie gesagt, ich muß bedauern, daß dadurch ein scheinbarer Widerspruch in unsere Anträge gekommen ist; aber diese Erklärung wird der Staats regierung genugsam bekunden, was für Absichten und Zwecke man mit diesem Wortlaute erreichen wollte. Referent Cichorius: Mit der Erklärung des Herrn Abg. vr. Hertel bin ich ganz einverstanden und im Wesent lichen stimmte auch die Aeußerung des geehrten Abg. vr. Loth damit überein. Dem geehrten Deputationscollegen Seiler dagegen muß ich einhalten, daß eine Nachgiebigkeit hier seinerseits nicht vorgelegen hat, wenn er sich auf die Worte des ersten Berichts bezieht. Denn es heißt dort be züglich des Prioritätsantrages auf Seite 700: „Die Minorität der Deputation dagegen (die Herren Abg. Seiler, May und Gehe) ist mit diesem Anträge und mit dem ganzen daraus bezüglichen Theile des Be richts nicht einverstanden." Der geehrte Abgeordnete hat also bei der ursprüng lichen Fassung dieses Antrags, der im Wesentlichen mit dem Decrete übereinstimmt, nicht mitgewirkt und bei der gegen wärtigen Sachlage war eine Wortänderung nicht möglich. Abg. Seiler: Ich muß erwähnen, daß ich dlvs vom gegenwärtigen Berichte gesprochen, indem blos der gegen wärtige Bericht zur Verhandlung vorliegt und daß ich den Antrag auf Seite 944 unterschrieben, ist nur eine Conse quenz aus dem Anträge, welcher von der Kammer ange nommen worden ist, welchem Beschlüsse ich mich natürlich zu unterwerfen habe. Wenn ich mich heute mit dem Be richte einverstanden erkläre, erkläre ich mich zugleich einver standen, daß der Antrag in der Weise stehen bleibt, wie er von der Kammer beschlossen worden ist. Referent Cichorius: Nur noch zwei Worte! Dem geehrten Abgeordneten bleibt freilich Nichts übrig, als sich entweder dem einen oder dem andern Anträge anzuschließen; einem Kammerbeschlufse muß er sich unterwerfen. Abg. vr. Krauße: Ich werde mit der Minorität gehen, mithin dem Beschlüsse der jenseitigen Kammer bei treten. Die Gründe, die mich dabei leiten, sind einfach die, daß nach diesem Beschlüsse eine Gleichzeitigkeit des Baues beider Linien nicht absolut ausgesprochen ist, sondern daß die hohe Staatsregierung unter gewissen Voraus setzungen ermächtigt wird, neben dem Baue der Egerbahn auch die Chemnitz-Annaberger Linie zugleich mit in Angriff zu nehmen. Gestatten die bereits verwilligten Geld»
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