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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1860/61,3
- Erscheinungsdatum
- 1861
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1860/61,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028263Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028263Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028263Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1860/61
- Titel
- 107. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1861-07-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1860/61,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll80. Sitzung 2439
- Protokoll81. Sitzung 2475
- Protokoll82. Sitzung 2507
- Protokoll83. Sitzung 2533
- Protokoll84. Sitzung 2563
- Protokoll85. Sitzung 2585
- Protokoll86. Sitzung 2609
- Protokoll87. Sitzung 2639
- Protokoll88. Sitzung 2671
- Protokoll89. Sitzung 2713
- Protokoll90. Sitzung 2753
- Protokoll91. Sitzung 2791
- Protokoll92. Sitzung 2837
- Protokoll93. Sitzung 2865
- Protokoll94. Sitzung 2895
- Protokoll95. Sitzung 2919
- Protokoll96. Sitzung 2955
- Protokoll97. Sitzung 2983
- Protokoll98. Sitzung 3015
- Protokoll100. Sitzung 3075
- Protokoll101. Sitzung 3111
- Protokoll102. Sitzung 3143
- SonstigesAllgemeine Motiven zu dem Gesetzentuwrf, das ... 3180
- Protokoll103. Sitzung 3187
- SonstigesGesetzentwurf, das Immobiliarbrandversicherungswesen betreffend 3224
- SonstigesSpecieller Theil des Berichts der zweiten Deputation der Zweiten ... 3248
- Protokoll104. Sitzung 3259
- Protokoll105. Sitzung 3297
- Protokoll106. Sitzung 3323
- Protokoll107. Sitzung 3359
- Protokoll108. Sitzung 3405
- BandBand 1860/61,3 -
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als möglich und soweit mit der einzuhaltenden Vorsicht ver traglich, bemüht sein werde, aus disponiblen Staatsgeldern Zinserträge zu ziehen. Rücksichtlich einiger der oben angezogenen Activcapi- tale hat die Deputation noch Folgendes zu bemerken. Für die Betheiligung des Staates an der Löbau-Zit tauer Eisenbahngesellschaft mit 500,000 Thalern in Aclien Int. und 125,000 Thalern in Actien (Prioritäten) Int. 8 sind Zinsen nicht mit ausgenommen worden, weil die erste ren zur Zeit gar keine, die letzteren erst seit 1857 einen ge ringen Zinsfuß (1 Procent p. a ) gewährt haben, dagegen wird ein derselben Eisenbahngesellschaft gewährtes, noch außenstehendes Vorschußcapital von 75,000 Thalern zu 4 Procent verzinst und es sind die Zinsen dafür in Ein nahme gestellt. Die Beiheiligung des Staates an der Zittau-Reichen- berger Eisenbahngesellschaft beträgt 3,608,600 Thaler und es sind die Zinsen dafür s 4 Procent in Einnahme gestellt, theils im ersten Etat, theils, wie weiter oben bemerkt, nach träglich. Es ist hier nicht der Ort, die ansehnliche Er höhung der Kosten der Zittau-Reichenberger Eisenbahn gegen den Voranschlag und die hierdurch nothwendig ge wordene stärkere Betheiligung des Staates an diesem Un ternehmen in Betracht zu ziehen, da dies Sache des künf tigen Rechenschaftsberichtes sein wird. Bemerkt möge nur werden, daß nach einer von den Herren Regierungscommis- saren erbetenen Mittheilung bis I. Januar 186! die Kosten: 1) der Strecke auf säch ¬ sischem Staatsgebiete 894,547 Thlr. 24 Ngr. 5 Pf. 2) der Strecke auf öster ¬ reichischem Staatsge biete 2,076,761 - 8 - — - 3) die gemeinschaftlichen Kosten 569,476 - 24 - 6 - in 8a. 3,540,785 Thlr. 27 Ngr. 1 Pf. betragen haben und voraussichtlich noch um etwas, wenn auch keinesfalls über den letzten Anschlag von 3,750,000 Thalern hinaus, ansteigen werden. Vertragsmäßig hat die k. k. österreichische Regierung für die Anlagekosten der Bahn auf ihrem Gebiete, sowie für ihren Anrheil an den gemeinschaftlichen Kosten, 4 Pro cent Zinsen pro Jahr garantirt. In dem vorliegenden Etat sind deshalb auch die Zmsen des Actiencapitales voll in Einnahme gestellt, obwohl bei den dermalen noch unge nügenden Betriebsergebnissen der Bahn auch der säch sische Staat zu Erfüllung des Zinsbedarfes dermalen noch Zuschüsse zu leisten haben wird, die, weil sie noch nicht zu übersehen waren, vorläufig nicht in Gegenrcchnung gebracht worden sind. Auch in dieser Beziehung muß auf den künftigen Rechenschaftsbericht verwiesen werden. Eine defi nitive Abrechnung mit der k. k. österreichischen Regierung hat zur Zeit noch nicht stattgefunden, weil noch mehrere Ergänzungsbaue auszusühren find. Die Deputation hat Erinnerungen gegen den vorge- legten Etat, die sich nicht durch Besprechungen mit den Herren Regierungscommissaren erledigt hätten, im U.brigen nicht zu machen gefunden und empfiehlt, Pos. 17, wie im Budget postulirt, mit . . 442,000 Thlr., zuzüglich ' Nachtrag im Hauptnachtrag zum Bud ¬ get, S. 574 > 48,000 - io Sri. 490,000 Thlr. zu genehmigen. Präsident Haberkorn: Wünscht noch Jemand das Wort? — Es ist nicht der Fall. Genehmigt die Kam mer Position 17 in Höhe von 442,000 Thalern, wie im Budget postulirt unddenZuwachs von48,000 Thalern im Hauptnachtrag zum Budget, in Summa 490,000 Thaler? — Einstimmig I a. Referent Georgi: In den Erläuterungen heißt es: Pos. 18. Kanzleisporteln. Der Einfluß, den der Wegfall der Criminalsachen bei den Bezirksappellationsgerichten auf das Sportcleinkommen dieser Behörden ausüben muß, ist zur Zeit noch nicht in seinem vollen Umfange aufgetreten, weil zahlreiche ältere Untersuchungsfälle vorlagen, welche nach den fiüheren Straf- proceßvorschriften zu erledigen waren. Dessenungeachtet ist der Reinertrag der Kanzleisporteln von 77,605 Thlr. 9 Pf. im Jahre 1857 bereits bis auf 68,899 Thlr. 6 Ngr. 4 Pf. im Jahre 1859 herabgegangen und ein weiteres Zurückgehen nach Beseitigung der aus der Zeit vor dem I.Ocrober 1856 herrührenden Srrafproceßsachen mit Sicherheit zu erwarten, so daß für die Finanzperiode 1861/63 nicht wohl ein größe rer Überschuß als 60,000 Thaler in Aussicht hat genom* men werden können. Der Bericht sagt: Pos. 18. 8s. des Aufwandes 48,167 Thlr. 37,500 Thlr. Reinertrag 60,000 Thlr. 73,500 Thlr. Kanzleispvrteln. Einkün fte: 1861/63 1858/60. Liquidirte Gebühren . . 97,239 Thlr. 100,500 Thlr. Dispensationsgelder,Straf- gelber rc 10,468 - 10,000 - Zufällige Einnahmen 460 - 500 - 8a. der Einkünfte 108,167 Thlr. 111,000 Thlr. Aufwand: Verlage und Stempelsteuer 30,520 Thlr. 26,000 Thlr. Erlasse undJnexigibilitäten 10,098 - 5,400 - Restitutionen .... 1,100 - 1,181 - 1,100 - Zufällige Ausgaben . . 500 - Verwaltungskosten . » 5,265 - 4,500 , Das Herabgehen dieser Einnahmeposition ist eine Folge des Wegfalls der Criminalsachen bei den Bezirksappellations gerichten und wenn dasselbe nur allmälig zur Erscheinung gekommen ist, so liegt der Grund hiervon darin, daß noch ältere ^Untersuchungsfälle zum Verspruch Vorlagen. Die Regierung bemerkt, daß, nachdem der Reinertrag der Kanz leisporteln im Jahre 1859 bereits bis auf 68,999 Thlr. 6 Ngr. 4 Pf. zurückgegangen sei, cs nicht zulässig geschie nen habe, eine höhere Summe, als 60,000 Thlr. in den Etat aufzunehmen. Die Deputation konnte Einwendungen hiergegen nicht begründen und empfiehlt, Pos. 18 nach dem Budget mit 60,000 Thalern zu genehmigen. Präsident Haberkorn: Abg. Seiler hat das Wort. Abg. Seiler: Ich wollte bei dieser Position nur die königliche Staatsregierung ersuchen, daß sie möglichst milde
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