Delete Search...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1860/61,2
- Erscheinungsdatum
- 1861
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1860/61,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028264Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028264Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028264Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1860/61
- Titel
- 51. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1861-03-19
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1860/61,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll43. Sitzung 1157
- SonstigesBericht der zur Berathung des Entwurfs einer Kirchenordnung für ... 1161
- SonstigesNachbericht der zur Berathung des Entwurfs einer Kirchenordnung ... 1203
- Protokoll44. Sitzung 1219
- Protokoll45. Sitzung 1243
- Protokoll46. Sitzung 1271
- Protokoll47. Sitzung 1305
- Protokoll48. Sitzung 1351
- Protokoll49. Sitzung 1385
- Protokoll50. Sitzung 1429
- Protokoll51. Sitzung 1449
- Protokoll52. Sitzung 1473
- Protokoll53. Sitzung 1509
- Protokoll54. Sitzung 1537
- Protokoll55. Sitzung 1569
- Protokoll56. Sitzung 1599
- Protokoll57. Sitzung 1621
- Protokoll58. Sitzung 1653
- Protokoll59. Sitzung 1697
- Protokoll60. Sitzung 1733
- Protokoll61. Sitzung 1763
- Protokoll62. Sitzung 1797
- Protokoll63. Sitzung 1837
- Protokoll64. Sitzung 1877
- Protokoll65. Sitzung 1893
- Protokoll66. Sitzung 1939
- Protokoll67. Sitzung 1975
- SonstigesA. Petition des Herrn Abg. Martini 2016
- Protokoll68. Sitzung 2025
- Protokoll69. Sitzung 2061
- Protokoll70. Sitzung 2095
- Protokoll71. Sitzung 2135
- SonstigesDecret an die Stände, die Zoll-, Steuer- Handels- und ... 2169
- Protokoll72. Sitzung 2175
- Protokoll73. Sitzung 2217
- Protokoll74. Sitzung 2229
- Protokoll75. Sitzung 2255
- Protokoll76. Sitzung 2293
- SonstigesBeilagen zum Deputationsbericht über Pos. 66c des Ausgabebudgets 2331
- Protokoll77. Sitzung 2339
- Protokoll78. Sitzung 2371
- Protokoll79. Sitzung 2401
- BandBand 1860/61,2 -
- Links
-
Downloads
- Download single page (JPG)
-
Fulltext page (XML)
desmal auf das Publikum, auf die Männer an, mit denen man verkehrt; von diesen wird man nach der Verschieden heit des Verkehrs natürlich auch verschiedene Urtheile erhal ten. Es kommt aber auch auf die eigenen Augen an, mit denen man sieht und auf das Bild, welches sich in den selben abspiegelt und ich für meinen Theil danke Gott, daß ich immer so gesehen habe, daß mir im In- und Auslande unsere Verhältnisse in sehr günstigem Lichte erschienen sind und ich habe deshalb nur das Eine zu bedauern, daß man die Anerkennung unserer vaterländischen Zustände so we sentlich auf das finanzielle und materielle Gebiet beschränkt, während ich der festen Ueberzeugung bin, daß bei uns für die geistigen Interessen ebensogut gesorgt ist, wie für die materielle Wohlfahrt. Abg. Rei che-Eisen stu ck: Die Rede des geehrten Abgeordneten aus Chemnitz veranlaßt mich, noch einmal das Wort zu ergreifen, um dessen Anfrage, ob ich in mei nem Anträge berücksichtigt habe, daß alle ständischen Wünsche, auch die, welche nicht die Form eines Antrags haben, in dieses Referat mit ausgenommen werden und dann, ob es in meiner Absicht gewesen sei, daß auch alle Verord nungen, welche seit dem letzten Landtage ergangen sind, geprüft werden, insofern ob sie zu Beschwerden Veranlassung geben oder ständische Rechte verletzen, zu beantworten. Was die erste Anfrage betrifft, so habe ich allerdings nach Einsicht der Referate und der Berichte ersehen, daß man sich, wie Herr vr. Hertel sehr richtig bemerkt hat, streng gehalten hat an die Anträge, welche in den ständischen Schriften ausge sprochen worden sind. Wenn also auch oftmals nicht allein förmliche Anträge in den ständischen Schriften enthalten sind, sondern auch Wünsche, gelegentliche Bemerkungen, wenn solche darin stehen, so hat man sehr richtig diese An träge mit erwähnt und deren Erledigung gewünscht. Die Prüfung von Verordnungen, also solche Negierungserlasse, welche im Verordnungswege ergangen und in der Gesetz sammlung erschienen sind, liegt freilich weniger nahe; es ist dies nicht meine Absicht. Es ist auch früher nicht der Fall gewesen, eine Prüfung der ergangenen Verordnungen vor zunehmen. Ich glaube, daß dazu ohnehin Gelegenheit ge boten ist durch besondere Anträge. Es ist z. B« schon in dem Separatvotum von mir und dem Abg. Mai über den Hufbeschlag erwähnt worden, daß derselbe auf einer Verordnung beruhe und wieder in's Leben eingeführt worden sei, welche im Verordnungswege wohl nicht hätte erlassen werden sollen. Auch bei anderen Gegenständen, die im Verord nungswege erlassen worden sind, ist mir wohl bekannt, daß noch einiger Zweifel in dieser Hinsicht herrscht und welche wohl zu einem Anträge Veranlassung geben könnten. Allein dergleichen Prüfungen in das beabsichtigte Referat aufzunehmen, möchte zu weit führen und unter dem Op timismus das Bessere benachtheiligt werden. Abg. Riedel: Ich muß allerdings bekennen, daß ich den Antrag als so weit gehend angesehen habe, nämlich daß die Revision bis zu der Zeit, seitdem Nichts geschehen ist, zurückgehen solle; daher habe ich mich über die Ver gangenheit bis dahin ausgesprochen. Ich habe aber aus voller Ueberzeugung meine Ansicht ausgesprochen, was ich für Unrecht halte. Ich habe aber keineswegs die Anschul digungen gegen die Staatsregierung blos darum ausge sprochen, weil die Regierungsbank heute so schwach besetzt ist; im Gegentheil, ich hätte vielmehr gewünscht, daß sie stärker besetzt wäre, ich hatte dies auch erwartet. Ich habe auch die Rede des Herrn Präsidenten nicht als Abfertigung gegen mich aufgefaßt, wie sie der Abg. v. Nostiz-Paulsdorf aufgefaßt hat. Bemerken muß ich aber dazu, daß, wenn ich selbständige Anträge einbringen wollte, der Herr Prä sident sehr gut weiß, daß ich damit in der Regel schlechte Geschäfte mache; ich muß mich daher blos darauf beschränken, die Thatsachen in Anregung zu-bringen und den Wunsch aussprechen, daß dergleichen Anträge von anderer Seite kommen mögen; denn ich habe die Erfahrung gemacht, daß Andere mit denselben Anträgen bessere Geschäfte machen, als ich. Gegen den Abg. v. Nostiz-Paulsdorf muß ich noch bemerken, insofern er mich beschuldigt, ich wolle nur allein die Rechte der Kammer ausüben, daß mir das noch nicht im Entferntesten in den Sinn gekommen ist; dies wäre auch lächerlich und es können mir das auch die übrigen Collegen bezeugen, daß ich mir so Etwas noch nicht ange- maaßc habe; allein das Recht, was der Abg. v. Nostiz- Paulsdorf ost für sich selbst beansprucht, nämlich seine Ueberzeugung frei und offen auszusprechen, das lasse auch ich mir von dem Abg. v.Nostiz-Paulsdorf nicht nehmen. Wenn derselbe meint, ich hatte blos Schlagwörter gebraucht, ich hätte nie Thatsachen angeführt, welche der Regierung zur Last gelegt werden könnten, daß sie im Unrecht wäre, so habe ich allerdings keine spcciellen Thatsachen angeführt, weil eben die Regierungsbank so schwach besetz! ist; es würde mir aber nicht schwer werden, Beispiele specicller Thatsachen anznführen, wenn die Herren Minister zugegen wären. Es ist aber auch heute nicht nothwendig; es wird sich schon ein anderes Mal Gelegenheit dazu darbieten. Gegen den Abg. v. Criegern habe ich blos zu bemerken, daß ich nicht beabsichtige, daß die Deputation, welche mit dem Cichorius'fchen Anträge beauftragt wird, blos spioniren soll, was die Regierung etwa in dieser oder jener Beziehung nicht Recht gethan hätte. Gott bewahre; ich wünsche viel mehr, daß dieser Deputation die Verordnungen, welche die Staatsregierung seit jener Zeit, seitdem keine Revision der rückständigen Anträge erfolgt ist, erlassen hat und worüber Zweifel vorherrschen, zur Prüfung vorgelegt werden, ob die selben von einem einzelnen Ministerium erlassen werden konnten oder ob die ständische Genehmigung dazu gehörte. Abg. Sachße: Ich knüpfe an die Worte des geehrten 21 l *
- Current page (TXT)
- METS file (XML)
- IIIF manifest (JSON)
- Show double pages
- Thumbnail Preview