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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1860/61,2
- Erscheinungsdatum
- 1861
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1860/61,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028266Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028266Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028266Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1860/61
- Titel
- 55. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1861-05-21
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1860/61,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll45. Sitzung 1111
- Protokoll46. Sitzung 1125
- Protokoll47. Sitzung 1147
- Protokoll48. Sitzung 1167
- Protokoll49. Sitzung 1185
- Protokoll50. Sitzung 1199
- SonstigesAllgemeine Notizen zu dem Entwurfe eines bürgerlichen ... 1231
- Protokoll51. Sitzung 1257
- Protokoll52. Sitzung 1289
- Protokoll53. Sitzung 1305
- Protokoll54. Sitzung 1311
- Protokoll55. Sitzung 1333
- Protokoll56. Sitzung 1347
- Protokoll57. Sitzung 1359
- Protokoll58. Sitzung 1397
- Protokoll59. Sitzung 1417
- Protokoll60. Sitzung 1443
- Protokoll61. Sitzung 1459
- BeilageBeilage A. und B. 1479
- Protokoll62. Sitzung 1495
- Protokoll63. Sitzung 1521
- Protokoll64. Sitzung 1545
- Protokoll65. Sitzung 1579
- Protokoll66. Sitzung 1589
- Protokoll67. Sitzung 1621
- Protokoll68. Sitzung 1635
- Protokoll69. Sitzung 1645
- Protokoll70. Sitzung 1677
- Protokoll71. Sitzung 1693
- Protokoll72. Sitzung 1719
- Protokoll73. Sitzung 1729
- Protokoll74. Sitzung 1747
- Protokoll75. Sitzung 1765
- Protokoll76. Sitzung 1791
- Protokoll77. Sitzung 1807
- Protokoll78. Sitzung 1822
- Protokoll79. Sitzung 1827
- Protokoll80. Sitzung 1853
- Protokoll81. Sitzung 1867
- Protokoll82. Sitzung 1893
- Protokoll83. Sitzung 1915
- Protokoll84. Sitzung 1943
- Protokoll85. Sitzung 1985
- Protokoll86. Sitzung 2025
- Protokoll87. Sitzung 2049
- Protokoll88. Sitzung 2075
- Protokoll89. Sitzung 2093
- Protokoll90. Sitzung 2105
- Protokoll91. Sitzung 2125
- Protokoll92. Sitzung 2137
- Protokoll93. Sitzung 2165
- Protokoll94. Sitzung 2199
- Protokoll95. Sitzung 2205
- Protokoll96. Sitzung 2223
- Protokoll97. Sitzung 2247
- Protokoll98. Sitzung 2269
- Protokoll99. Sitzung 2283
- Protokoll100. Sitzung 2293
- BandBand 1860/61,2 -
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dieser' Petition aus Wildenfels- gar Nichts-mehr zu thun, der- Beschluß ist schon gefaßt. Ich sollte übrigens glauben, daß es in der Hauptsache ganz auf Eins hinauskommt, ob wir eine Aenderung dieses schon gefaßten Beschlusses eintreten lassen ober nicht; denn das Wort „Erwägung" hat heute so vielfach in diesem Saale wiedergetönt, daß, wenn die Staatsregierung den guten Willen hat, die-Sache zu-erwägen, so wird sie gewiß auch die Petition von Wilden fels einer Erwägung mit unterwerfen. Ich glaube also, daß-'es dem Hauptresultat keinen Eintrag thut, wenn es bei dem schon gefaßten Beschlüsse hinsichtlich der Wilden felser Petition sein Verbleiben hat, und werde nichtsdestowe niger bei meinem Wunsche in Bezug auf die Thumer Pe tition-stehen bleiben. Präsident, v, Gchönfel.s: Ich weiß nicht, oh der Herr BürgerMeister, Gottschald. noch; bei. seines. Anfrage beharrt? BürgxMkister Gotts.chqld: Ich glaube auch, daß.ich aM- den LpM-Mw. seit, einige Erfahrungen iw- der, KgMlnexprgxis., gessaspmelt-, habe, He,rüstige, Fälle sind, ge-^ Wgsam„PoxgMmmeu>jin!w,eNt.n,einEL!eMtationndie Ber»- chMWLvsinWihp-zugeKiesMU Eingabe,an.,eine andere De- prztatiom beggtragh hat-, Auch iss esivoxgekommen, daß z. B. die vierte Deputation zu ihren Beratungen die Finanzdeputation hinzugezogen hat, wo es sich um. Be willigung der finanziellen Mittel auf Veranlassung einer Eingabe handelt-- Also ich möchte-doch- fortwährend der Meinung sein, daß, sowie es früher schon vorgekommen ist, daß eine Eingabe von einer Deputation an eine andere verwie sen worden ist, auch die Kammer vollständig berechtigt sein würde, den Beschluß aus der vorigen Sitzung zu ändern und die Petition aus Wildenfels der Finanzdeputation zu entnehmen und sie der vierten Deputation zuzuweisen, da zwischen beiden Petitionen vollständige paratio stattsindet. Präsident v. Schönfels: Es sind soeben von dem Herrn Bürgermeister Gottschald diverse Vorschläge gemacht worden. Ich muß um einen bestimmten Antrag bitten, den ich zur Unterstützung bringen kann. Bürgermeister Gottschald: Ich habe den Vorschlag gemacht, daß die Wildenfelser Petition der Finanzdeputa tion entnommen und der vierten Deputation überwiesen werde. Präsident v. Schönfels: Ich muß erwidern, daß die Petition gar nicht auf der Tagesordnung steht. Wenn darauf zurückgegangen werden sollte, müßte es durch einen selbständigen Antrag geschehen. Ich glaube kaum, daß es heute zulässig ist, über die Wildenfelser Petition zu sprechen, nachdem vorgestern darüber entschieden worden ist. Advocat v. Könneritz: Jcherlaube mir, den Schluß der Debatte zu beantragen. (Vielfaches Bravo in der Kammer.) I- K. (3. Abonnement.) Präsident v. Schön sels: Der Schluss der-Debatte ist beantragt-, obschon ich darauf bemerken möchte, daß die Debatte noch> nicht-- reif ist; denn der Gottschald'sche Antrag schwebt noch und- ein schwebender Antrag kann nicht- fort bestehen. Es' möchte daher, ehe ich auf den v. Könneritz'- schen Antrag eingehe, der Gottschald'sche Antrag erledigt werden. Bürgermeister- Gottschald: Ich erkläre-, daß ich ver zichte auf die Stellung eines besonderen Antrages. Präsident v. Schönfels: Wenn das der Fall ist, so hat sich die Sache auf die kürzeste Weise erledigt. Herr v. Könneritz, hat auf Schluß der Debatte angetragen. Wird dieser Antrag unterstützt? — Sehr zahlreich. Ich frage, ob die Kammer dem Antrag auf Schluß der Debatte, beistimrnt? — Einstimmig Ja, Der Herr;Referent würde nun das Schlußwort haben. — Auf dieses wird verzichtet. Es handelt sich nun um zwei-Anträge, den Antrag cer Majorität, der-dalM-geht, „dre, fragliche Petition H.e-r S!t,aaLsreg.ierwng zur Kenntnißnahme zu sge-bemst und, denn Antrag.- dev Minorität, „dieselbe an d i c zweite. De put ati o ngel amge n zu la s sen". Ich glaube, der. Majoritätsantxag. hat den Vorzug, zuerst zur Abstimmung gebracht zu werden. Ich frage, ob die Kam mer mit dem.Anträge der Majorität sich einver. steht? — Gegen 7 Stimmen hat der Antrag der Majo rität Annahme gefunden. Es ist daher der Gegenstand erledigt. Wir können nunmehr zum letzten Gegenstände der Tagesordnung übergehen; es ist das der ad optirte Bericht der Zwei ten Kammer über die Beschwerde des vr. jur. Minkwitz auf Thum wegen seiner Remotion von der Advocatur und Notariatspraxis. Herr Dom herr v. Watzdorf wird uns Vortrag erstatten. Referent Domherr v. Watzdorf: Nachdem die Be schwerde des Rittergutsbesitzers zu Thum, Dr. jur. Heinrich Eduard Minkwitz, von der jenseitigen Kammer berathen und anher abzugeben beschlossen worden ist, hat die geehrte Kammer unterm 27. vorigen Monats die vierte Deputa tion beauftragt, über diese Beschwerde Vortrag zu er statten. Da der Bericht der vierten Deputation der jen seitigen Kammer die einschlagenden gesetzlichen Bestim mungen ill extenso, eine ausführliche und rein objektiv ge haltene Relation der fraglichen Thatsachen, sowie der Be schwerde, schlüßlich ein Expose der hohen Staatsregierung enthält und Ihre Deputation in Uebereinstimmung mit die sem Berichte und dem jenseitigen Kammerbeschlusse Ihnen anrathen wird, diese Beschwerde auf sich beruhen zu lassen, so hat sie geglaubt, diesen Bericht advptiren zu dürfen, in soweit sich derselbe lediglich auf die Beschwerde bezieht, ob gleich sie den im begutachtenden Lheile ausgesprochenen Ansichten nichA allenthalben beizutreten vermag. Die 205.
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