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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1860/61,2
- Erscheinungsdatum
- 1861
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1860/61,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028266Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028266Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028266Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1860/61
- Titel
- 74. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1861-07-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1860/61,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll45. Sitzung 1111
- Protokoll46. Sitzung 1125
- Protokoll47. Sitzung 1147
- Protokoll48. Sitzung 1167
- Protokoll49. Sitzung 1185
- Protokoll50. Sitzung 1199
- SonstigesAllgemeine Notizen zu dem Entwurfe eines bürgerlichen ... 1231
- Protokoll51. Sitzung 1257
- Protokoll52. Sitzung 1289
- Protokoll53. Sitzung 1305
- Protokoll54. Sitzung 1311
- Protokoll55. Sitzung 1333
- Protokoll56. Sitzung 1347
- Protokoll57. Sitzung 1359
- Protokoll58. Sitzung 1397
- Protokoll59. Sitzung 1417
- Protokoll60. Sitzung 1443
- Protokoll61. Sitzung 1459
- BeilageBeilage A. und B. 1479
- Protokoll62. Sitzung 1495
- Protokoll63. Sitzung 1521
- Protokoll64. Sitzung 1545
- Protokoll65. Sitzung 1579
- Protokoll66. Sitzung 1589
- Protokoll67. Sitzung 1621
- Protokoll68. Sitzung 1635
- Protokoll69. Sitzung 1645
- Protokoll70. Sitzung 1677
- Protokoll71. Sitzung 1693
- Protokoll72. Sitzung 1719
- Protokoll73. Sitzung 1729
- Protokoll74. Sitzung 1747
- Protokoll75. Sitzung 1765
- Protokoll76. Sitzung 1791
- Protokoll77. Sitzung 1807
- Protokoll78. Sitzung 1822
- Protokoll79. Sitzung 1827
- Protokoll80. Sitzung 1853
- Protokoll81. Sitzung 1867
- Protokoll82. Sitzung 1893
- Protokoll83. Sitzung 1915
- Protokoll84. Sitzung 1943
- Protokoll85. Sitzung 1985
- Protokoll86. Sitzung 2025
- Protokoll87. Sitzung 2049
- Protokoll88. Sitzung 2075
- Protokoll89. Sitzung 2093
- Protokoll90. Sitzung 2105
- Protokoll91. Sitzung 2125
- Protokoll92. Sitzung 2137
- Protokoll93. Sitzung 2165
- Protokoll94. Sitzung 2199
- Protokoll95. Sitzung 2205
- Protokoll96. Sitzung 2223
- Protokoll97. Sitzung 2247
- Protokoll98. Sitzung 2269
- Protokoll99. Sitzung 2283
- Protokoll100. Sitzung 2293
- BandBand 1860/61,2 -
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1748 gemeinen und besonderen Anträgen an, tritt, wo in der , jenseitigen Deputation Majorität und Minorität vorhanden sind, den MajorirätSvorschlägen bei und hat nur über fol gende wenige Punkte sich thcils erläuternd, theils abweichend zu erklären. > i Ich habe mich nun zu dem allgemeinen Lheile des adoptieren Berichts der Zweiten Kammer zu wenden. Dieser lautedr ' setzen, für den Fall aber der Erfolglosigkeit dieser Schritte hen Entwurf cine^ neuen bürgerlichen Proceß- vrdnuNg für Sachsen soweit vorbereitend daß solcher der nächsten Ständeversammlung zur Entschließung vor gelegt werden kann." Diesem Antrag rächet die diesseitige Deputation an beizutreten und ich frage, ob die Kammer ihrer De putation hierin beitritt? — Einstimmig Ja. . Reftrent Bürgermeister Müller: (S. L.M. II. K. S. 3l22 flg.) Zu diesem letztbemerkten allgemeinen Anträge heißt es nun im diesseitigen Berichte: Zu dem allgemeinen Anträge S. 235 des jenseitigen Berichts. Es wird bei diesem Paragraphen noch ein Zusatz vor geschlagen und zwar unter der Bezeichnung H. 1 b, ein Zu- ! satz in folgender Fassung: , „In den nach tz. 1 dieses Gesetzes zu behandelnden Rechtsstreitigkeiten sind, wenn sogleich im ersten Termine eine Bereinigung zu Stande kommt, bis dahin keine Gerichtsgebühren, sondern nur der etwaige baare Verlag und die Botenlöhne nebst Bestellgebühren in Ansatz zu bringen." .. (S, L M. N. K-S, 3l25.) Ich würde nun die speciellen Motiven zu verlesen ' haben; indessen sind diesxlheg im jenseitigen Bericht, den ich Dem in der Zweiten Kammer einstimmig gefaßten! ebenfalls vorzulesen habe, meistcntheils mit enthalten, so Beschlüsse auf Aufnahme des Antrags in die ständische j die hohe Staatsregierung und öie Kammer ^.Dic Staaksreaieruna wolle bei und mit den Übri- ^it unverstanden sind, wohl von der ausdrücklichen Äor- lefung abschen konnte, was viel zur Abkürzung beitragen würde. Ich ersuche den Herrn Präsidenten, deshalb die Schrift: „Die Staaksregierung wolle bei und mit den übri gen deutschen Bundesregierungen aus Herbeiführung einer gemeinsamen bürgerlichen Proceßgesctzgebung hmwirken, beziehendlich ihre diesfallsigen Bemühungen kräftig fort- hol^ SkaatsregicruNa und Kammer zu fragen, setzen, für den Fall aber der Erfolglosigkeit dieser Schritte i ,' '' '' den Entwurf einer neuen bürgerlichen Proceßordnung für i Präsident v. Schönfels: Es würde sich zuvörderst Sachsen so weit vorbereiten, daß solcher der nächsten j die hohe Staatsregierung darüber zu erklären haben. Ständcversammlung zur Entschließung vorgelegt werden! kann" ! tritt auch die unterzeichnete Deputation bei. Sie setzt ' jedoch voraus, daß die bereits begonnenen Arbeiten d,er be sonders niedergesetzten Commission während der nach dem gedachten Anträge von der Staatsregicrung einzuleitenden, beziehendlich fortzusetzenden Schritte auf CrzieluNg von Gemeinsamkeit nicht sistirt, sondern fortgesetzt werden, welche Auffassung auch von dem königlichen Commiffar als richtig bezeichnet worden ist. Hier schließt die Deputation ihreü allgemeinen Vor trag und empfiehlt, sowohl die Überschrift und den Eingang des Entwurfes in unveränderter Weise anzunehmen, als auch Vie Annahme des Antrages, wie er in unserm Berichte Seite 165 wörtlich wiedergegeben ist. Präsident v. Schönfels: Es würde nun die allge meine Debatte zu eröffnen sein und ich habe zu erwarten, ob Jemand in Bezug darauf das Wort verlangt? — Es scheint nicht so. Ich kann mich daher sogleich zur Abstimmung wenden und in Bezug auf diese würde zuvörderst eine Frage zu richten sein auf den Antrag der Deputation, die Staatsministcr l)r. v. Behr: Ich bin vollkommen damit einverstanden. Präsident v. Schön fels: Wenn Seitens der Kgm- mer nicht besonders gewünscht wird, daß die speciellen Motiven verlesen werden, so nehme ich an, daß die Vor lesung unterbleiben soll. , (Die Motiven zu tz. 1, 2 und 3 s. L.M. II- K. S. 3126.) Referent Bürgermeister Müller: Der jenseitige Ke- richt sagt zu tz. 1 Folgendes: (S. L.M. lk. K. S. 3126.) In unserm Bericht ist darüber Nichts enthalten. Wir sind vollständig dem Vorschläge der Majorität der jenseitigen Kammer beigetretcn- welcher auch gegen eint Stimme, die Stimme des Minorilatsvotanten, angenommen worden ist. Präsident v. Schönfels: Es würde nun über §. 1 zu sprechen sein. Wenn Niemand das Wort nimmt, so gehe ich sogleich zur Fragstellung über. Z. 1 wird von der . Deputation unverändert anzunehmen empfohlen und u-dmchnft °nd d-n SMWNz d°-G-fttz-S ch-tv-ff-nd und^ ,ch n-g-, °b »'«*«'»«» °uf An.ach-n chm B-zi-hu», - Em-immjg Ja. twn Ucberschrift und Eingang des Entwurfs an-^ - - - - - nimmt? — Einstimmig Ja. Es ist nun in der Zweiten Kammer ein, Antrag be- > schlossen worden, der in der ständischen Schriff eine Stelle finden soll. Er lautet folgendermaaßen: „Die Staatsregicrung wolle bei und mit den übri- i gen deutschen Bundesregierungen auf Herbeiführung einer, gemeinsamen bürgerlichen Proceßgesetzgebung hinwirken,! bczieherchstch. ihre diesfallsigen Bemühungen kräftig fort-
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