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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1860/61,1
- Erscheinungsdatum
- 1861
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1860/61,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028267Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028267Z
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028267Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1860/61
- Titel
- 14. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1861-01-09
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1860/61,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 17
- SonstigesMilitärstrafproceßordnung für das Königreich Sachsen. 43
- Protokoll4. Sitzung 137
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, die Gerichtsbehörden bei der königlich ... 143
- Protokoll5. Sitzung 165
- Protokoll6. Sitzung 177
- Protokoll7. Sitzung 211
- Protokoll8. Sitzung 237
- Protokoll9. Sitzung 263
- Protokoll10. Sitzung 297
- Protokoll11. Sitzung 319
- Protokoll12. Sitzung 341
- Protokoll13. Sitzung 373
- Protokoll14. Sitzung 393
- Protokoll15. Sitzung 419
- Protokoll16. Sitzung 445
- Protokoll17. Sitzung 469
- Protokoll18. Sitzung 497
- Protokoll19. Sitzung 525
- Protokoll20. Sitzung 551
- Protokoll21. Sitzung 577
- Protokoll22. Sitzung 599
- Protokoll23. Sitzung 623
- Protokoll24. Sitzung 643
- Protokoll25. Sitzung 671
- Protokoll26. Sitzung 697
- Protokoll27. Sitzung 707
- Protokoll28. Sitzung 741
- SonstigesTabellarische Uebersicht sämmtlicher Staatsschulden am Schlusse ... 756
- Protokoll29. Sitzung 757
- Protokoll30. Sitzung 793
- Protokoll31. Sitzung 817
- Protokoll32. Sitzung 839
- Protokoll33. Sitzung 859
- Protokoll34. Sitzung 879
- Protokoll35. Sitzung 901
- Protokoll36. Sitzung 917
- Protokoll37. Sitzung 935
- Protokoll38. Sitzung 963
- Protokoll39. Sitzung 989
- Protokoll40. Sitzung 997
- Protokoll41. Sitzung 1025
- Protokoll42. Sitzung 1055
- Protokoll43. Sitzung 1073
- Protokoll44. Sitzung 1089
- BandBand 1860/61,1 -
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-aß die von der jenseitigen Deputation vorgeschlagene Fas sung des Paragraphen, wie sie auf Seite 225 vorkommt, zur Annahme empfohlen wird, jedoch soll hinter dem Worte: „durch" noch „persönliche" eingeschalten werden, so daß der Paragraph so heißen würde: „Die Wkihl erfolgt durch persönliche, mündliche oder schriftliche Stimmgebung auf eine nach den örtlichen Verhältnissen festzustellende Weise. Ueber den Erfolg der Abstimmung und Wahl ist ein Protokoll aufzunehmen und solches in einer, vom Vorsitzenden zu beglaubigen den Abschrift der Kircheninspection sofort nach der Wahl vorzulegen". Ich frage nun, ob die Kammer diese Fassung in der vorgeschlagenen Maaße anzunehmen ge meint ist?*—Einstimmig Ja. ' Referent Viceprasident v. Friesen: Z. 31. Entscheidung über eine ungülüge Wahl. Fällt die Wahl auf eine Person, welcher die Wähl barkeit abgeht, so bat der Wahlausschuß dieselbe zur Ab lehnung zu veranlassen; wenn diese aber nicht'erfolgt, der Kircheninspection die Entscheidung anheim zu geben. Besondere Motiven sind hierzu nicht gegeben. — Die Deputation sagt hierüber: Bei tz.31 ist die ganze Deputation darüber einverstanden, folgende Fassung vorzuschlagen: „Fällt die Wahl auf eine Person, welcher die Wähl barkeit abgeht, so hat die Kircheninspection-dieselbe "zur Ablehnung zu veranlassen; wenn diese aber nicht erfolgt, die schließliche Entscheidung zu ertheilen". Bei diesem Vorschläge ist die Deputation geblieben; sie war hierüber bereits einstimmig und schlägt diese Fas sung zur Annahme vor. Freiherr v. Welck: Ich bitte ums Wort! Ich möchte mir hier doch eine Erläuterung ausbitten. Ich finde näm lich gewissermaaßen einen Widerspruch zwischen §. 31 und den Bestimmungen in §. 29. Nach §. 29 hat ja eben der Wahlausschuß darauf zu sehen, daß Niemand gewählt werde, der nicht die passive Wählbarkeit besitzt. Also könnte doch der Fall, der in Z. 31 erwähnt wird, höchstens nur ein sehr seltener Äusnahmefall sein, welcher nur infolge eines Vetsehens des Wahlausschusses eintreten könnte. Daß. es dem Wahlausschüsse außerordentlich schwer werden wird , in einer so zahlreichen Wahlversammlung sofort über die ak tive und passive Wählbarkeit eines jeden einzelnen Erschie nenen zu entscheiden, das ist gar nicht zu leugnen; allein dieses Bedenken gehört mehr zu §. 29. Hier bei §. 31 scheint nur eine Erläuterung-darüber nothwendig oder doch wenigstens Wünschenswerth, wie der hier gedachte Fall über haupt noch Vorkommen könne, wenn der Bestimmung in §. W gehörig nachgegangen worden ist. Referent Vicepräsident v. Friesen: Bei einem Wahl verfahren, welches so wenig an strenge Regeln und Hsto« mm gebunden ist, wie das vorliegende, kMN es sehr leicht geschehen, daß bei der ersten Prüfung dep Erscheinenden und Abstimmenden der Wahlausschuß doch einmal eine Per son übersehen könnte, die nicht wählbar ist/-, obgleich nach 29 der Wahlausschuß die Pflicht hat, Diejenigen sofort zurückzuweisen, die nicht wählbar HnMe aber doch einmal vorkommen, daß trotzdem eine, Person gewählt würde, welcher die Wählbarkeit abgeht und wo, besonders wenn die Wahl in aller Ordnung vollzogen worden wäre, der Gewählte seine Wahl mit vollem Rechte dann auch geltend machen könnte. Für einen solchem Fall nun, wenn der Wahlausschuß sein Versehen und seine Bedenken erst später entdeckt, soll die gewählte Person veranlaßt werden, dem Wahlrechte zu entsagen und zurückzutreten; sofern aber der Gewählte dieser Ermahnung nicht Folge.zieht, soll die Kircheninspection darüber Entscheidung fassen« Nach dem Vorschläge der Deputation soll jedoch diese Veranlassung zur Ablehnung sogleich von der Kircheninspection als der höheren Auctorität ausgehen und sie soll die Entscheidung ertheilen, wenn der Gewählte nicht freiwillig sich zurück ziehen will. Nun können aber bei diesen Wahlen sehr leicht solche Fälle vorkommen und deshalb hat die Deputation nicht unterlassen, auf die Bedenklichkeiten dieses ganzen Wahlverfahrens aufmerksam zu machen. Ich muß wenig-' stens, obgleich ich auf abgethane Verhandlungen nicht zurück kommen will, wiederholt gestehen, daß meine Bedenken auch jetzt noch nicht im Abnehmen, sondern im Zunehmen sind und daß es daher rathsam scheint, den sichersten Weg zu wählen. Kammerherr v. Erdmannsdorff: Ich wollte den Herrn Freiherrn v- Welck nur darauf aufmerksam machen, daß in einem früheren, in dem vorhergehenden Paragraphen es heißt: „Die Wahl erfolgt durch persönliche, mündliche oder schriftliche Stimmgebung". Ich setze nun den Fall, es wird die Sache schriftlich erledigt, so kann der Wahl ausschuß gar nicht anders, als nach Vollendung der Wahl sich erst überzeugen, ob Jemand von den Gewählten, ob Einer, auf den die meisten Stimmen gefallen sind, wirklich wählbar ist. Denn es ist doch nicht anzunehmen, daß der Wahlausschuß die Wahlzettel öffnet und gleich bei der Wahl sagt, dieser und dieser Gewählte ist nicht zulässig. Denn die Function des Wahlausschusses tritt bei schriftlicher Abstimmung erst dann ein, wenn die Wahlen bereits er folgt sind. Superintendent vr. Lechler: Es ist das, was soeben der geehrte Sprecher vor mir gesagt hat, ganz» meine Mei nung; ich hatte beabsichtigt, dasselbe auszusprechen. Ich füge jetzt nur noch hinzu : ich verstehe das Verhältnis der beiden Sätze in §. 29 und §. 31, in welchen Herr v. Welck einen Widerspruch findet, so: nach §. 29 hat der Wahl ausschuß darauf zu achten, daß Niemand gewählt werde,
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