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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1860/61,1
- Erscheinungsdatum
- 1861
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1860/61,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028267Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028267Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028267Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1860/61
- Titel
- 28. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1861-02-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1860/61,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 17
- SonstigesMilitärstrafproceßordnung für das Königreich Sachsen. 43
- Protokoll4. Sitzung 137
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, die Gerichtsbehörden bei der königlich ... 143
- Protokoll5. Sitzung 165
- Protokoll6. Sitzung 177
- Protokoll7. Sitzung 211
- Protokoll8. Sitzung 237
- Protokoll9. Sitzung 263
- Protokoll10. Sitzung 297
- Protokoll11. Sitzung 319
- Protokoll12. Sitzung 341
- Protokoll13. Sitzung 373
- Protokoll14. Sitzung 393
- Protokoll15. Sitzung 419
- Protokoll16. Sitzung 445
- Protokoll17. Sitzung 469
- Protokoll18. Sitzung 497
- Protokoll19. Sitzung 525
- Protokoll20. Sitzung 551
- Protokoll21. Sitzung 577
- Protokoll22. Sitzung 599
- Protokoll23. Sitzung 623
- Protokoll24. Sitzung 643
- Protokoll25. Sitzung 671
- Protokoll26. Sitzung 697
- Protokoll27. Sitzung 707
- Protokoll28. Sitzung 741
- SonstigesTabellarische Uebersicht sämmtlicher Staatsschulden am Schlusse ... 756
- Protokoll29. Sitzung 757
- Protokoll30. Sitzung 793
- Protokoll31. Sitzung 817
- Protokoll32. Sitzung 839
- Protokoll33. Sitzung 859
- Protokoll34. Sitzung 879
- Protokoll35. Sitzung 901
- Protokoll36. Sitzung 917
- Protokoll37. Sitzung 935
- Protokoll38. Sitzung 963
- Protokoll39. Sitzung 989
- Protokoll40. Sitzung 997
- Protokoll41. Sitzung 1025
- Protokoll42. Sitzung 1055
- Protokoll43. Sitzung 1073
- Protokoll44. Sitzung 1089
- BandBand 1860/61,1 -
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Mittheilungen über die V e r h a n d l A n g e n des Landtags. I. Kammer. 1861 Dresden, am 16. Februar Achtund.zwanzigste öffentliche Sitzung der - Ersten Kammer am 9. Februar 1861. Inhalt: Verlesung des Protokolls. — Registrandenvortrag. — Be- rathung des Berichts der zweiten Deputation, die von dem Landtagsausschusse zu Verwaltung der Staatsschulden auf die Jahre 1856, 1857 und 1858 abgelegten Rechnungen betr. — Berathung des Berichts der ersten Deputation über den Entwurf zu einem Nachtragsgesetze zu dem Gesetze vom 1. Juli 1840, die Errichtung einer Pensionscafse für dis Wittwen und Waisen der Lehrer an evangelischen Schulen betr. und dessen Annahme. — Wahl eines Mitgliedes für die vierte Deputation und zwar des Herrn Grafen Wilding v. Königsbrück. Die Sitzung beginnt um 12 Uhr 15 Minuten in An wesenheit von 39 Kammcrmitglkedern, sowie in Gegen wart der Herren,Staatsministcr vr. v. Falkenstein und v. Friesen und des königlichen Commissars Geh. Raths vr. Hübel. Präsident v. Schön fels: Herr Secretär Wimmer wird das Protokoll der gestrigen Sitzung vorlesen. (Geschieht.) Hat Jemand gegen Form und Inhalt dieses Proto kolls Etwas einzuwenden? Vicepräsident v. Friesen: Beim §. 8 war von der Deputation beantragt, den letzten Antrag auf eine Wort veränderung abzulehnen; ich habe das im Protokoll nicht ganz richtig verstanden. Secretar Wimmer: So ist es auch im Protokoll enthalten. Ich erlaube mir den betreffenden Lheil dessel ben noch einmal vorzulesen: „Dem Deputationsantrage, die Worte auf der vier ten Zeile von unten: „welche bis jetzt —— nicht gehört haben", mit den Worten: „insoweit die vorgenannten Grundstücke bis jetzt zu einem Kirchenverband nicht gehört haben" nicht zu vertauschen, einstimmig beigetreten." Der Beschluß der Kammer geht also dahin, daß in i. K. (3. Abonnement.) Übereinstimmung mit dem Deputationsantrage jene Worte nicht vertauscht werden sollen. Vicepräsident v. Friesen: Die Anträge unter a und t> des Zehmen'schen Separatvotums sind jetzt Anträge der Deputation; es muß also heißen: die von der Deputation adoptirten v. Zehmen'schen Anträge. Präsident v. Schönfels: So ist es. Hat sonst Je mand noch Etwas gegen die Fassung des Protokolls zu er innern? Wo nicht, so ist es als genehmigt anzusehen und ersuche ich die Herren v. Miltitz und Freiherrn v. Biedermann, dasselbe mit mir zu vollziehen. (Geschieht.) Wir wenden uns zum Vortrag der Registrande. Es befinden sich zwei Nummern auf der heutigen Registrande. Der Herr Secretär Wimmer wird denselben erstatten. (Nr. 158.) Bericht der zweiten Deputation vom 8. Februar 1861 über das allerhöchste Decret, die Fertigung neuer Cassenbiüets zum Umtausch defect gewordener Bil- lets betr. Präsident v- Schön fels: Gelangt zum Druck, zur Vertheilung und kommt auf eine der nächsten Tagesord nungen. (Nr. 159.) Allerhöchstes Decret vom 29. Januar 1861, die speciellen Motiven und die Publicationsverord- nung zu dem Entwürfe eines bürgerlichen Gesetzbuches für das Königreich Sachsen betr. Präsident v. Schön fels: Das allerhöchste Decret wird zu verlesen sein. (Geschieht.) Es wird das allerhöchste Decret sammt Beilage un zweifelhaft der ersten Deputation zuzuwcisen sein; die Vertheilung wird bis zum Montag erfolgen. Dies ist die letzte Nummer der Registrande. Entschuldigungen und Beurlaubungen sind heute nicht angezeigt und habe ich eine weitere Mittheilung nicht zu machen; wir können uns daher zum ersten Gegenstände der Tagesordnung wenden, es ist dies der Bericht der zweiten Deputation der Ersten Kammer, die von dem Landtagsausschusse zu Verwaltung der Staatsschulden auf die Jahre 1856, 1857 und 1858 abgelegten Rechnungen be treffend. Ich würde den Herrn Bürgermeister Löhr er- 111
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