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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,3
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1858,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028268Z8
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028268Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028268Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 87. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-07-13
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll76. Sitzung 1907
- Protokoll77. Sitzung 1929
- Protokoll78. Sitzung 1951
- Protokoll79. Sitzung 1967
- Protokoll80. Sitzung 1973
- Protokoll81. Sitzung 1985
- Protokoll82. Sitzung 2009
- Protokoll83. Sitzung 2037
- Protokoll84. Sitzung 2049
- Protokoll85. Sitzung 2079
- Protokoll86. Sitzung 2109
- Protokoll87. Sitzung 2129
- Protokoll88. Sitzung 2159
- Protokoll89. Sitzung 2191
- Protokoll90. Sitzung 2221
- Protokoll91. Sitzung 2245
- Protokoll92. Sitzung 2269
- Protokoll93. Sitzung 2297
- Protokoll94. Sitzung 2321
- Protokoll95. Sitzung 2337
- SonstigesBeilage zum königlichen Decrete, einige das Pensionswesen ... 2368
- Protokoll96. Sitzung 2371
- Protokoll97. Sitzung 2399
- SonstigesBeilage zur Nr. 95-97 der Landtagsmintheilungen der zweiten ... 2423
- Protokoll98. Sitzung 2453
- Protokoll99. Sitzung 2481
- Protokoll100. Sitzung 2507
- Protokoll101. Sitzung 2535
- Protokoll102. Sitzung 2543
- Protokoll103. Sitzung 2559
- Protokoll104. Sitzung 2585
- Protokoll105. Sitzung 2603
- Protokoll106. Sitzung 2623
- Protokoll107. Sitzung 2641
- Protokoll108. Sitzung 2661
- Protokoll109. Sitzung 2671
- BandBand 1857/58,3 -
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nats. Will die Kammer diesen Urlaub bewilligen? — Einstimmig Ja. Ferner hat der Abg. v. Schönfels nachgesucht um Ur laub für den 6- und 7. dieses Monats. Will die Kam mer ihm diesen Urlaub gewähren? — Einstimmig Ja. Wir können nun auf den ersten Gegenstand unsrer heutigen Tagesordnung übergehen, auf den Bericht der außerordentlichen Depu tation, die Errichtung einer Altersrentenbank be treffend. Ich ersuche den Herrn Referent vr. Platzmann, den Bericht vorzutragen. Referent vr. Platz mann: Zu dem Gesetzentwurf, die Errichtung einer Altersrentenbank betreffend, sind bereits die Motiven der hohen Staatsregierung, sowie auch der allgemeine Theil des Berichts ihrer außerordentlichen De putation vorgelesen worden. Dieselben zu wiederholen würde weder statthaft, noch nöthig sein. Ich erlaube mir nur eine Bemerkung: es sind im Gesetzentwurf, wie das bei einem Entwürfe dieser Art nicht anders sein kann, in ein zelnen Paragraphen Bestimmungen enthalten, die allerdings aus einem allgemeinen Gesichtspunkte aufgefaßt und be sprochen werden können. Es dürfte indeß für die Bera- thung selbst zweckmäßig sein, wenn dennoch die Ordnung der Paragraphen beobachtet und befolgt würde. Ich habe das dem Herrn Präsidenten zu überlassen. Präsident vr. Haase: Die allgemeine Debatte über die Gesetzvorlage ist eröffnet und diejenigen Herren, welche im Allgemeinen über den Gesetzentwurf sprechen wollen, werden von mir ersucht, sich zum Worte zu melden. Abg. v. Wöhrmann: Wesen und Zweck einer Alters rentenbank sind in der Einleitung des Berichts so aus führlich dargestellt und haben eine so gründliche und viel seitige Beleuchtung gefunden, daß es nicht meine Absicht sein kann, in Bezug auf die Sache selbst noch etwas hin-' zuzufügen. Wenn ich mir aber dennoch das Wort erbeten habe, so geschieht es, um zu zeigen, wie sehr ihre Berech tigung begründet sei in den Anforderungen und Bestrebun gen der Gegenwart. Nachdem im Laufe der Zeit alle Schranken gefallen, welche der Entwicklung der persön lichen Freiheit entgegenstanden, da hat freilich auch der Schutz aufgehört, welcher eine Folge jener abhängigen Verhältnisse gewesen war, und es konnte wohl geschehen, daß die Freiheit für Biele nicht den gehegten Erwartungen entsprach, sondern für Manche zur Jsolirung und Hilf losigkeit führte. Dazu kam, daß bei der politischen Gleich berechtigung um so mehr die Ungleichheit des materiellen Besitzes auffiel und bei dem wachsenden Wohlstände der Unterschied zwischen Reich um Arm um so schroffer hervor trat. Um allen diesen Uebelständen zu begegnen, waren Ideen, Vorschläge, Systeme aufgetaucht, die freilich durch die Mittel, die sie vorschlugen, die Grundpfeiler zu untergraben drohten, auf welchen der ganze Staatsorganismus ruht. Wie alles Neue, so fanden auch die Lehren des Socialis- mus schnelle und allgemeine Verbreitung und namentlich in Frankreich war ihre Wirkung auf die Massen eine so gewaltige, daß das Bürgerköm'gthum, welches freilich es auch nicht an politischen Mißgriffen hatte fehlen lassen, unter ihrem Einflüsse zusammenbrach. Für den Socialis- mus war hiermit die beste Gelegenheit geboten, Proben seiner Lebensfähigkeit abzulegen; allein er scheiterte voll ständig. Die gute Folge davon jedoch war, daß die Len ker der Staaten > zu der Ueberzeugung gelangen mußten, daß es nicht allein darauf ankomme, den Wohlstand im Allgemeinen zu fördern, sondern daß sie auch ihr Augen merk darauf zu richten hätten, die Betheiligung an diesem Wohlstände zu erleichtern, und daß es namentlich ihre Pflicht sei, derjenigen Klasse der Bevölkerung unter die Arme zu greifen, die auf ihre geringen eignen Mittel be schränkt, wohl selten in der Lage sich befindet, zu Wohl stand und Vermögen zu gelangen. Eins von den Mitteln nun, die der Regierung zu diesem Behufe zu Gebote stehen, wird uns hier zur Annahme empfohlen, und wie es, mir als eine günstige Vorbedeutung erschienen ist, daß beim Be- ginn unsrer Arbeiten der -erste Beschluß, den wir faßten, eine Wohlthat in sich schloß, ebenso freut es mich jetzt, wo unsre Verhandlungen sich ihrem Ende nahen, daß wir uns über eine Einrichtung zu berathen haben, die in socialpo-. litischer Beziehung von weit größerer Tragweite ist, als die Erhöhung der niedern Gehalte. Präsident vr. Haase: Wünscht sonst noch Jemand das Wort? Abg. Seiler: Da das Schweigen der Kammer ein Beistimmen wenigstens indirect ausspricht zu Dem, -wäs so eben gffppochen wurde, so möchte ich doch mindestens erklären, daß ich nicht in allen Stücken weder den Hoff nungen des Herrn v. Wöhrmann beistlckme'n kann, noch den Hoffnungen, welche im Berichte ausgesprochen sind, noch, den Hoffnungen auf glänzende Erfolge, welche sich die Regierung von der Altersrentenbank zu machen scheint. Es'ist nach meiner Ansicht ein großer Unterschied, ob so eine Anstalt von dem Staate geduldet, oder ob sie vom Staate selbst in'die Hand genommen, empfohlen, und deshalb als Staatsmaßregel im Princip hingestellt und von der Regierung vertreten wird. Daß die Regierung anregen möchte,, es möglich zu machen sucht, daß derartige Anstalten von Privaten errichtet würden, der Maßregel würde ich lieber beistimmen; daß aber die Regierung solche selbst in die Hand nehme, der Maßregel stimme ich sehr
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