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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,3
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1858,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028268Z8
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028268Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028268Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 89. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-07-15
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll76. Sitzung 1907
- Protokoll77. Sitzung 1929
- Protokoll78. Sitzung 1951
- Protokoll79. Sitzung 1967
- Protokoll80. Sitzung 1973
- Protokoll81. Sitzung 1985
- Protokoll82. Sitzung 2009
- Protokoll83. Sitzung 2037
- Protokoll84. Sitzung 2049
- Protokoll85. Sitzung 2079
- Protokoll86. Sitzung 2109
- Protokoll87. Sitzung 2129
- Protokoll88. Sitzung 2159
- Protokoll89. Sitzung 2191
- Protokoll90. Sitzung 2221
- Protokoll91. Sitzung 2245
- Protokoll92. Sitzung 2269
- Protokoll93. Sitzung 2297
- Protokoll94. Sitzung 2321
- Protokoll95. Sitzung 2337
- SonstigesBeilage zum königlichen Decrete, einige das Pensionswesen ... 2368
- Protokoll96. Sitzung 2371
- Protokoll97. Sitzung 2399
- SonstigesBeilage zur Nr. 95-97 der Landtagsmintheilungen der zweiten ... 2423
- Protokoll98. Sitzung 2453
- Protokoll99. Sitzung 2481
- Protokoll100. Sitzung 2507
- Protokoll101. Sitzung 2535
- Protokoll102. Sitzung 2543
- Protokoll103. Sitzung 2559
- Protokoll104. Sitzung 2585
- Protokoll105. Sitzung 2603
- Protokoll106. Sitzung 2623
- Protokoll107. Sitzung 2641
- Protokoll108. Sitzung 2661
- Protokoll109. Sitzung 2671
- BandBand 1857/58,3 -
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Irsnsport 202,200 Thlr. 273,300 Bau-, Reparatur- und Un terhaltungskosten d. Ge bäude 5,000 - 5,000 Nicht sixirteExpeditionsbe- dürfniffe ... 22,400 - 29,500 Transportkosten, einschla gende Botenlöhne . . 300,000 - 335,000 Wegleitsgebühren . . . 13,000 - 15,000 Anschaffung neuer Jnven- tarienstücke .... 14,000 - 10,000 Unterhaltung und Repara tur derselben.... 10,000 - 8,000 Wachtkosten . . . . . 100 - 100 Retourbriefporto . . . 400 - 500 Vergütungen an restituir- tem Porto und Enschä- digungen 17,000 - 8,400 Transitporto .... 3,500 - 4,000 Verlust durch Beraubun gen, Verfälschungen . 2,000 - 2,200 Insgemein ..... 1,600 - 2,500 8s. zu b 591,200 Thlr. 693,500 Thlr. 8s. zu 3 25,100 - 24,400 - 8». des Aufwands 616,300 Thlr. 717,900 Thlr. Reinertrag . . 256,000 - 320,000 - Es liefert der Etat für diese Position einen erfreulichen Beleg für das Wachsen des Verkehrs und zugleich für die Richtigkeit der Maxime mäßiger Sätze, auch rücksichtlich des finanziellen Ergebnisses. — Die Deputation glaubt, daß in dieser Beziehung, namentlich in dem weitern Verkehr, die Grenze des obne dauernde Verminderung der Erträge in der Ermäßigung der Satze Zulässigen noch keineswegs er reicht sein möchte und hofft, daß die sächsische Verwaltung in dieser Beziehung die von ihr bei dem innern sächsischen Verkehr mit so gutem Erfolg bethätigten Grundsätze auch nach außen hin, soweit sie vermag, immer mehr zur Geltung zu bringen suchen wird. Als ein erfreulicher Fortschritt auf diesem Gebiete ist der unteren 27. August 1857 ver öffentlichte Nachtragsvcrtrag (Gesetz- u. Verordnungsblatt 1857, S. 151 fg.) zu bezeichnen, durch welchen sich sämmt- liche, dem deutsch-österreichischen Postverein angehörende Staaten auch in Bezug auf den Transport von Packereien' und Werthsendungen zu einem Postgebiete vereinigt haben. Der desfallsige Vertrag tritt laut Bekanntmachung des Finanzministeriums vom 21. Mai dieses Jahres (Ge setz- u. Verordnungsblatt S. 92) mit dem 1. Juli dieses Jahres in Wirksamkeit. So viel nun den hier vorgelegten Etat betrifft, so rechnet die Verwaltung dabei auf eine Erhöhung des Rein ertrags von jährlich 64,000 Thlr. In der eben abgelaufenen Finanzperiode hat jedoch das Mehreinkommen gegen den Voranschlag, nach der allerdings nur vorläufigen und deshalb auch nicht als ganz genau zu gewährleistenden Uebersicht, durchschnittlich etwas mehr als 108,000 Thlr. jährlich betragen, und namentlich im Jahre 1857 ist der Voranschlag noch weit ansehnlicher übertroffen wor den. Ist nun auch zuzugeben, daß es hier um eine Position sich handelt, welche sofort die Schwankungen des Verkehrs empfindet, und es ist eine Thatsache, daß der Verkehr seine vorjährige Lebhaftigkeit noch keineswegs und auch nur an nähernd wieder erreicht hat, so glaubt dennoch die Deputa tion, daß der Voranschlag bei dieser Position etwas zu niedrig gegriffen sein möchte, und auch die Regierung ist dieser Ansicht, nach den Verwaltungsergebnisscn, die erst nach Aufstellung des Budgets sich herausgestellt haben. Die Deputation wird deshalb im Einverständniß mit der Regierung weiter unten einen Erhöhungsantrag sich ver stauen. Der Besoldungsetat des beim sächsischen Postwesen angestellten Personals ist auch diesmal der Deputation vor gelegt und von derselben geprüft worden, ohne zu Erinne rungen Anlaß zu geben. Er liegt zur Einsicht der Kammermitglieder bei den Specialacten in der Kanzlei. Eine Zusammenstellung aber der bei der Postver- verwaltnng beabsichtigten Gehaltsaufbesserungen glaubt die Deputation diesem Bericht unter III beidrucken lassen zu müssen. Der Gesammtbetrag dieser Aufbesserungen ist 10,075 Thlr. und in der für diese Zwecke bestimmten Summe begriffen. Auch ist bei sämmtlichen Gehaltsauf besserungen die übereingekommene Grenze in der Gehalts höhe, sowie in der Zulage ungehalten worden, und die Deputation hat nichts dagegen zu erinnern gefunden. Im Uebrigen hat die Berathung des Postgesetzes bei gegenwärtigem Landtage bereits Veranlassung gegeben, theils die Ausdehnung des bezüglichen Verkehrs zur An schauung, theils manche Wünsche bezüglich des Letztem zur Sprache zu bringen, und die Deputation glaubt deshalb um so mehr in ihrer Berichterstattung über diese Position sich kurz fassen zu dürfen. Nach den der Deputation vorgelegtcn vorläufigen Uebcrsichten über die abgelaufene Finanzperiode find wäh rend derselben von der Postverwaltung an Ueberschuß- geldern eingeliefert worden: im Jahre 1855 367,700 Thlr., - 1856 337,500 - - - 1867 387,900 - und wenn hiernach die Deputation, wie hiermit geschieht, den bezüglichen Etat um 25,000 Thlr., also von 320,000 Thlr. auf 345,000 Thlr. erhöht, so glaubt sie, daß dies mit aller Ruhe geschehen und am Schlüsse der Periode noch ein Ueberschuß sich er geben werde. Die hohe Staatsregierung ist mit dieser Erhöhung ein verstanden. Hiernächst rathet die Deputation, die vorerwähnten, für die Postverwalung beantragten Gehaltsaufbesserungen zu genehmigen. (Staatsminister Behr tritt ein.) Präsident vr. Haase: Abg. Lincke hat das Wort. Abg. Lincke: Es ist im Berichte des Münchner Post vertrags gedacht, der seit dem 1. dieses Monats in Wirk samkeit getreten ist und welcher laut Bekanntmachung der Behörden wesentlich erleichternde Bestimmungen enthalten soll. In den wenigen Tagen, daß die neuen Taxen in
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