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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,3
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1858,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028268Z8
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028268Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028268Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 105. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-08-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll76. Sitzung 1907
- Protokoll77. Sitzung 1929
- Protokoll78. Sitzung 1951
- Protokoll79. Sitzung 1967
- Protokoll80. Sitzung 1973
- Protokoll81. Sitzung 1985
- Protokoll82. Sitzung 2009
- Protokoll83. Sitzung 2037
- Protokoll84. Sitzung 2049
- Protokoll85. Sitzung 2079
- Protokoll86. Sitzung 2109
- Protokoll87. Sitzung 2129
- Protokoll88. Sitzung 2159
- Protokoll89. Sitzung 2191
- Protokoll90. Sitzung 2221
- Protokoll91. Sitzung 2245
- Protokoll92. Sitzung 2269
- Protokoll93. Sitzung 2297
- Protokoll94. Sitzung 2321
- Protokoll95. Sitzung 2337
- SonstigesBeilage zum königlichen Decrete, einige das Pensionswesen ... 2368
- Protokoll96. Sitzung 2371
- Protokoll97. Sitzung 2399
- SonstigesBeilage zur Nr. 95-97 der Landtagsmintheilungen der zweiten ... 2423
- Protokoll98. Sitzung 2453
- Protokoll99. Sitzung 2481
- Protokoll100. Sitzung 2507
- Protokoll101. Sitzung 2535
- Protokoll102. Sitzung 2543
- Protokoll103. Sitzung 2559
- Protokoll104. Sitzung 2585
- Protokoll105. Sitzung 2603
- Protokoll106. Sitzung 2623
- Protokoll107. Sitzung 2641
- Protokoll108. Sitzung 2661
- Protokoll109. Sitzung 2671
- BandBand 1857/58,3 -
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Präsiden: vr. Haase: Kommt an die erste Depu tation. (Nr. 768.) Desgleichen, enthaltend die Berathung des Berichts der zweiten Deputation über Pos. 5 Nr. VII des außerordentlichen Ausgabebudgets, die Erweiterung des Kreiskrankenstifts zu Zwickau betr. Präsident vr. Haase: Gelangt an die zweite Depu tation. (Nr. 769.) Anderweiter Bericht der zweiten Depu tation über das königliche Decret, die Erbauung einer neuen Porzellanmanufactur in Meißen betr. Präsident vr. Haase: Wird gedruckt und auf eine der nächsten Tagesordnungen kommen. (Nr. 770.) Der Herr Abg. Schilbach bittet um Ur laub bis zum Schluß des Landtags. Präsident vr. Haase: Will die Kammer diesen Ur laub bewilligen? — .Einstimmig Ja. Ich habe nun noch, meine Herren, Ihnen anzuzeigen, daß die Herren Abgg. Eckelmann und Riedel sich für heute wegen Familienangelegenheiten und dringenden Abhaltun gen haben entschuldigen lassen. Dies sind sämmtliche Nummern, welche bis jetzt zur Hauptregistrande eingegangen sind. Abg. Koch aus Buchholz: Ich bitte um Genehmigung des Vortrags der ständischen Schrift, das Postgesetz be treffend. Präsident vr. Haase: Will die Kammer sich den Vortrag dieser Schrift sofort geben lassen? — Einstim mig Ja. Ich ersuche also den Herrn Abg. Koch, uns die Schrift vorzuträgen. Abg. Koch aus Buchholz: Ich schicke voraus, daß die Abänderungen, Zusätze und Weglassungen, welche beide Kammern bei Berathung des Postgesetzentwurfs beschlossen haben, in einer Beilage zusammengestellt und motivirt sind. Die betreffende Schrift selbst lautet folgender maßen: (Hierauf erfolgt der Vortrag der ständischen Schrift über das königliche Decret, den Entwurf zu einem Postgesetz betreffend.) Die Beilage ist lang, sie enthält zugleich die Motivi- rung der beschlossenen Abänderungen und Zusätze und ist bereits in der ersten Kammer genehmigt worden. Ich würde den Herrn Präsidenten bitten, die Frage an die Kammer zu richten, ob sie vom Vorlesen dieser Beilage absehen will, da sie von mir geprüft und als richtig be funden worden ist. Präsident vr. Haase: Zunächst richte ich die Frage an die Kammer, ob -sie die vorgetragene Schrift nach Form und Inhalt genehmige? — Genehmigt. Was nun die Beilage anbetriffr, so schlage sch vor, die selbe heute in der Kanzlei zur Einsicht für die Kammer mitglieder auszulegen und zugleich auszusprechen, daß, im Falle Niemand bis morgen eine Erinnerung dagegen erhebt, diese Beilage als genehmigt angesehen werden solle. Ist die Kammer damit einverstanden? — Ein stimmig Ja. Abg. v. Nostitz-Drzewiecki: Ich ergreife das Wort, blos um einer falschen Auffassung entgegen zu treten, welche vielleicht durch ein Referat in der Leipziger Zeitung über die Sitzung, in welcher die Gehaltserhöhung der Ober- forstmeistet besprochen wurde, in Bezug auf meine Aeuße- rung stattfinden könnte. Es ist nämlich im 180. Stück der Leipziger Zeitung von mir gesagt, ich habe geäußert: „Wenn man einmal die bei vielen Stellen bisher per ooias erhobenen Bezüge, welche ost die Hauptsache gebildet hat ten, in Wegfall bringen wolle, so müsse man auch die Ge halte so stellen, daß die Beamten damit auskommen könn ten, und nicht zur Selbsthilfe greifen müßten." Ich habe aber in keiner Weise mich so ausgedrückt, daß man daraus schließen könnte, daß jetzt noch dergleichen Zustände in Sachsen beständen; ich habe vielmehr gesagt: wenn einmal die bei vielen Stellen im Berwaltungsfache früher por nekas erhobenen Bezüge, welche oft die Hauptsache gebildet hätten, in Wegfall und mit Recht in Wegfall gebracht worden seien, so müsse man auch die Gehalte so stellen, daß die Beamten damit auskommen könnten. Das ist ein wesentlicher Un terschied, und um jedem Mißverständniß vorzubeugen, glaubte ich cs mir, den Beamten des Forstwesens und Allen, auf die vielleicht eine ähnliche Aeußerung Bezug haben könnte, schuldig zu sein, diese Erklärung hier abzugeben. Präsident vr. Haase: Ich kann bestätigen, daß ich die Rede des Abg. v. Nostitz gerade so aufgefaßt habe, wie derselbe sie soeben gegeben zu haben erklärt hat. Wir gehen nun über zur Tagesordnung, der Berathung des anderweitcn Berichts der zweiten Deputation über Abthcilung Mili tärdepartement. Herr Vicepräsident Haberkorn wird Güte haben, den Bericht vorzutragen. Referent Vicepräsident Haberkorn: Nachdem nunmehr auch die erste Kammer über diese Budgetabtheilung Beschluß gefaßt hat, erstattet die unter zeichnete Deputation der Kammer folgenden anderweiten Bericht. Im allgemeinen Kl-eile des jenseitigen Berichts sagt die Deputation: es handele sich jetzt zwar weniger um eine gründliche Untersuchung des Personalbestandes der Armee und der Präsenthaltung und um die Frager ob Beides, mit den
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