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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,2
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028269Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028269Z
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028269Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 52. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-05-03
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll37. Sitzung 931
- Protokoll38. Sitzung 957
- Protokoll39. Sitzung 973
- Protokoll40. Sitzung 997
- Protokoll41. Sitzung 1029
- Protokoll42. Sitzung 1059
- Protokoll43. Sitzung 1087
- Protokoll44. Sitzung 1123
- Protokoll45. Sitzung 1163
- Protokoll46. Sitzung 1199
- Protokoll47. Sitzung 1239
- Protokoll48. Sitzung 1247
- Protokoll49. Sitzung 1275
- Protokoll50. Sitzung 1291
- Protokoll51. Sitzung 1309
- Protokoll52. Sitzung 1331
- Protokoll53. Sitzung 1355
- Protokoll54. Sitzung 1375
- Protokoll55. Sitzung 1407
- Protokoll56. Sitzung 1435
- Protokoll57. Sitzung 1461
- Protokoll58. Sitzung 1497
- Protokoll59. Sitzung 1505
- Protokoll60. Sitzung 1529
- Protokoll61. Sitzung 1555
- Protokoll62. Sitzung 1583
- Protokoll63. Sitzung 1591
- Protokoll64. Sitzung 1639
- Protokoll65. Sitzung 1663
- Protokoll66. Sitzung 1689
- Protokoll67. Sitzung 1723
- Protokoll68. Sitzung 1741
- Protokoll69. Sitzung 1767
- Protokoll70. Sitzung 1803
- Protokoll71. Sitzung 1807
- Protokoll72. Sitzung 1833
- Protokoll73. Sitzung 1851
- Protokoll74. Sitzung 1867
- Protokoll75. Sitzung 1887
- BandBand 1857/58,2 -
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etatmäßig transitorisch in Kninma Lhlr. Lhlr. Lhlr. 4,250 14 4,264 in voriger Finanz- Periode . . . 2,600 45 2,645 mithin 1,650 mehr, 31 weniger, 1,619 mehr Unter diesem Mehr befinden sich nach der Vorlage Seite 291 außer 100 Lhlr. Gehaltserhöhung für den Registrator von 360 Lhlr. auf 450 Lhlr., und 50 - dergleichen für den Aufwärter und Boten von 150 Lhlr. auf 200 Lhlr., die aus den allgemeinen Aufbesserungsfonds für zu niedrige Besoldungen gewahrt werden sollen und deren Bewilligung zu empfehlen ist, die bereits zu Pos. 62 speciell erwähnten 1,500 Lhlr. Gehaltserhöhung für den Präsidenten, um für diese Stelle einen Gehalt von 2,000 Lhlr. statt der bisherigen 500 Lhlr. auszuwerfen. Nach dem zu Pos. 62 Entwickelten hat die Deputa tion sich dahin auszusprechen, daß nicht allein diese 1,500 Lhlr., sondern auch die bisherigen etatmäßigen 500 Lhlr. für den Präsidenten des Landesconsistoriums abgelehnt werden. Sie empfiehlt daher Pos. 63, anstatt der geforderten 4,264 Lhlr. unter Kürzung obiger 2,000 Lhlr. nur mit 2,250 Lhlr. etatmäßig, 14 - transitorisch, 2,264 Lhlr. in 8s. zu bewilligen. Präsident vr. Haase: Ich habe zu erwarten, ob Je mand bei dieser Pos. 63 Etwas zu bemerken habe. Es sind in dieser Pos. 4,264 Lhaler' gefordert worden. Darunter sind 2,000 Lhaler begriffen, welche als Besoldung eines neuen Präsidenten beim Landesconsistorium eintreten sollen. Unsre Deputation hat uns aber angerathen, diese 2,000 Lhaler nicht zu bewilligen und gewünscht, daß es vor der Hand bei der bestehenden Einrichtung bewende, daher das Postulat um diese Summe abgemindert. Nach der Ansicht der Deputation würden daher bei dieser Position nur 2,250 Lhaler etatmäßig und 14 Lhaler transitorisch zu bewilligen sein. Ich frage, ob die Kammer diese Ansicht der Deputation zu der ihrigen mache und bei dieser Positionmehr nicht als2,264Lhaler bewillige? — Einstimmig Za. Referent Abg. vr. Hertel: Der Mehrertrag soll nach Seite 291 der Vorlage zwei zu niedrig besoldeten Kanzleibeamten als Gehaltszulage von 100 Lhlr. und 30 Lhlr. gegen Wegfall des bisherigen Agiobezugs an 6 Lhlr. aus dem allgemeinen Aufbefserungs- 'ond gewährt werden. Die Deputation hat dagegen kein Bedenken und rathet Pos. 64 mit 4,011 Lhlr. etatmäßig, 544 - transitorisch, 4,555 Lhlr. in 8a. zu genehmigen. Präsident vr. Haase: Wünscht Jemand über Pos. 65 zu sprechen? Abg. Rittner. Abg. Rittner: Ich bitte ums Wort. Es ist ein Erlaß des katholischen Vicariats vor einigen Wochen in den Zeitun gen erschienen. Ich bin weit davon entfernt, auf das Ma terielle der Sache einzugehen, die darin erwähnt worden ist. Ich will nur ganz einfach mir die Anfrage an das Cultus- ministerium erlauben, ob das hohe Cultusministerium über haupt gesonnen ist, die in diesen Mittheilungen stehenden Angaben zu prüfen und in einer Richtung gegen dieselben etwas zu thun. Die Worte, die ich meine, und welche im Erlaß des katholischen Bischofs stehen, heißen: „Daß mehrere seit 20—30 Jahren in Sachsen gel tende landesgesetzliche Bestimmungen nach meiner innigen Ueberzeugung weder mit der der katholischen Kirche in der Verfaffungsurkunde zugesicherten Selbstständigkeit in Ver waltung ihrer Angelegenheiten, noch mit den Bestimmun gen des kanonischen Rechts im Einklänge stehen." Ich wünschte ganz einfach zu wissen, ob das Cultus- ministerium glaubt, daß es über diese Morte, welche vom katholischen Bischof veröffentlicht worden sind, zu einer Rücksprache mit dem Herrn Bischof Veranlassung finden wird. Staatsminister vr. v. Falkenstein: Ich erkläre, daß bis zu diesem Augenblicke ein Antrag an das.Ministerium nicht gelangt ist, wodurch es verlangt worden wäre, die An gelegenheit in Erwägung zu ziehen, um so weniger, da dem Cultusministerium gar nicht einmal auf irgend eine Weise officiell mitgetheilt worden ist, was von Seiten des ka tholischen Herrn Bischofs als Rechtfertigung veröffentlicht worden ist. Auch ist dem Ministerium nicht die nähere Veranlassung bekannt, welche den katholischen Herrn Bischof zu dieser Veröffentlichung gedrängt haben mag. Po. 64. Das apostolische Vicariat und die zu Ausübung der katholisch-geistlichen Gerichtsbarkeit in den Erblanden niedergesetzten Behörden. 550 4,431 transitorisch. Lhlr. 544 in 8umma. Lhlr. 4,555 mithin 130 mehr, 6 weniger, 124 mehr. Es werden verlangt: etatmäßig. Lhlr. 4,011 in' voriger Finanz periode . . . 3/881 Präsident vr. Haase: Es scheint nicht, als ob noch Jemand über diese Position sprechen wolle. Bewilligt die Kammer bei dieser Pos. 64 geforderten 4,555 Lhaler invl. 544 Lhaler transitorisch? -- Einstim mig Ja. Referent Abg. Vr. Hertel: Pos. 65. Die Universität zu Leipzig. Das Postulat beträgt:
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