Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer

MittheLluttgen über die Verhandlungen des Landtags. II. Kammer. -IF 6S Dresden, am 11. Juni 1858. Siebzigste öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 3. Juni 1858. Inhalt: Verpflichtung des stellvertretenden Abg. Lommatzsch und Vereidung des stellvertretenden Abg. Seifert. — Negistrandenvortrag. — Berathung des Berichts der vierten Deputation über die Peti tion des Abg. Dietzsch, dis Verlegung der Kirchweihfeste auf einen Tag betr. Beschlußfassung. — Berathung des Berichts der dritten Deputation über einen ständischen Antrag und mehrere Petitionen wegen beschrankender polizeilicher Bestim mungen, die Ausübung der Jagd betr. Abstimmung durch Namensaufruf. Präsident vr. Haase eröffnet die heutige Sitzung 10 Uhr 38 Minuten in Gegenwart des Herrn Staatsminister Vr. v. Falkenstein und des Herrn königlichen' Com- missars Kohlschütter, sowie in Anwesenheit von 62 Kam mermitgliedern, und es wird zunächst das vom Secretär Kasten über die letzte Sitzung niedergeschriebene Proto koll vorgelesen, genehmigt und von den Abgg. Poppe und Hoffmann mitvollzogen. Präsident vr. Haase: Meine Herren, ich habe die Ehre, Ihnen anzuzeigen, daß die einberufenen stellvertre tenden Abgeordneten, Herr KarlHermann Lommatzsch, Guts besitzer in Planitz, an die Stelle des Abg. Oehmichcn-Cho- ren und Herr Fabrikant Emil Julius Seifert aus Chem nitz an Stelle des Abg. Eisenstuck in Chemnitz eingctroffen sind und sich beim Direktorium legitimirt haben; sie wer den gegenwärtig von dem Herrn Secretär eingeführt werden. (Dies geschieht und es wird sodann der Abg. Lommatzsch, welcher schon früher in der Kammer gesessen hat, durch Handschlag verpflichtet, der Abg. Seifert aber, der zum ersten Male eintritt, auf die gewöhnliche Weise vereidet.) Wir gehen nun zum Vortrag aus der Hauptregistrande über. (Nr. 532.) Petition der Gemeinde Stollberg und 17 anderer Gemeinden durch Friedrich Ehregott Woller und -Genossen um Wiederaufhebung des an das Chausseehaus Il.K. (4. Abonnement.) zu Niederdorf beim Passiven von Pferden zu entrichtenden sog. Brückengeldes. Präsident vr. Haase: Will die Kammer diese Peti tion an die vierte Deputation überweisen? — An die vierte Deputation. (Nr. 533.) Protokollextract der ersten Kammer, vom 27. v. M-, enthaltend die Berathung des Berichts über den mittelst königlichen Decrets vorgelegten Gesetzentwurf, die Ausübung der Thierheilkunde betr. Präsident vr. Haase: Wird an die erste Deputation zurückgehen. (Nr. 534.) Desgl. von demselben Tage über ab schriftliche Mittheilung eines daselbst eingegangenen könig lichen Decrets vom 3. v. M., die Wahl von Zwischen deputationen für die Borberathung des Entwurfs einer Gewerbeordnung betr. (Dieses königliche Decret wird vorgetragen; s. dasselbe L.-M. I. K. Nr. 48. S. 929.) Präsident v>. Haase: Wir werden diesem allerhöch sten Decretc nachgehen und ich werde die Wahl dieser De putation auf eine der nächsten Tagesordnungen bringen. (Nr. 535.) Desgl., mittelst welchem dieselbe eine bei ihr eingegangene Eingabe des Advocaten Günther v. Bü- nau zu Radeburg, die früher von demselben bezüglich des Entwurfs einer Advocatenordnung eingercichte Petition betr., abschriftlich mittheilt. (Vergl. Nr. 320 d. R.) Präsident vr. Haase: Es wird diese Eingabe an die erste Deputation abzugeben sein. (Nr. 536.) Bericht der dritten Deputation über die Petition des Gemeinderaths zu Limbach, die Abänderung der 7 und 9 des Gesetzes vom 2. Juli 1852 über Er werbung und Verlust des Unterthanenrechts im Königreiche Sachsen betr. Präsident vr. Haase: Kommt, auf eine der nächsten Tagesordnungen. (Nr. 537.) Bericht der dritten Deputation über die Petition der erzgebirgischen Kreisvorstände, Kreiskassenan sprüche an den Fiscus, sowie Vorlegung der hierauf bezüg lichen Acten betr. Präsident vr. Haase: Auch dieser Bericht wird Ge genstand einer der nächsten Tagesordnungen sein. 256