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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,2
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1858,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028270Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028270Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028270Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 82. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-08-19
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll39. Sitzung 739
- Protokoll40. Sitzung 761
- Protokoll41. Sitzung 785
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 831
- Protokoll44. Sitzung 857
- Protokoll45. Sitzung 869
- Protokoll46. Sitzung 895
- Protokoll47. Sitzung 917
- Protokoll48. Sitzung 929
- Protokoll49. Sitzung 949
- Protokoll50. Sitzung 963
- Protokoll51. Sitzung 981
- Protokoll52. Sitzung 985
- Protokoll53. Sitzung 1011
- Protokoll54. Sitzung 1039
- Protokoll55. Sitzung 1055
- Protokoll56. Sitzung 1089
- Protokoll57. Sitzung 1105
- Protokoll58. Sitzung 1117
- Protokoll59. Sitzung 1139
- Protokoll60. Sitzung 1161
- BeilageBeilage zu Nr.59 und 60 der Landtagsmittheilungen der ersten ... 1177
- Protokoll61. Sitzung 1239
- Protokoll62. Sitzung 1267
- Protokoll63. Sitzung 1277
- Protokoll64. Sitzung 1285
- Protokoll65. Sitzung 1303
- Protokoll66. Sitzung 1333
- Protokoll67. Sitzung 1341
- Protokoll68. Sitzung 1363
- Protokoll69. Sitzung 1387
- SonstigesGesetzentwurf, einige erläuternde und zusätzliche Bestimmungen ... 1413
- Protokoll70. Sitzung 1425
- Protokoll71. Sitzung 1465
- Protokoll72. Sitzung 1471
- Protokoll73. Sitzung 1481
- Protokoll74. Sitzung 1509
- Protokoll75. Sitzung 1533
- Protokoll76. Sitzung 1559
- Protokoll77. Sitzung 1567
- Protokoll78. Sitzung 1597
- Protokoll79. Sitzung 1613
- Protokoll80. Sitzung 1625
- Protokoll81. Sitzung 1635
- Protokoll82. Sitzung 1649
- Protokoll83. Sitzung 1675
- Protokoll84. Sitzung 1693
- Protokoll85. Sitzung 1705
- Protokoll86. Sitzung 1713
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 23
- BandBand 1857/58,2 -
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Lhlr. Ngr.Pf. Pos. 1v, Apanagen rc - 141,647 14 4 - 2 o, zur Verzinsung der Haupt- siaalskassenschulden .... 5,561 8 6 - 3, auf den Staatskassen haftende Jahresrenten unablöslicher Ca- pitallen 5,229 8 . 2 - 5 s, Landtagskosten und zwar: Wahl-und Einberufungskosten 23,547 19 9 - 55, Zuschuß zu den Kosten der Landtagsmittheilungen . . . 2,506 5 7 178,491 26 8 Ersparnisse kamen vor bei Lhlr, Ngr. Pf. Pos. 1s und b, Civilliste rc 1 - 2s, zur Verzinsung der Staats ¬ schulden ...... 11,070 1 8 -- 2 b, zur Tilgung derselben . . . 381 - 4 zur Ablösung der dem Domänen ¬ etat nicht angehörigen Lasten rc. 23,500 17 9 - 6, Aufwand in allgemeinen Regie- rungs- und Verwaltungsange- legenheiten .... . . 5,122 15 3 40,075 5 — Diese von der Summe der Ueberschrei- tungen an 178,491 26 8 abgezogen, giebt die obgedachte Mehrbe darfsumme von 138,416 21 8 So wie es bei den Ersparnißkosten meist keiner Rechtferti gung bedürfen wird, so ist dies auch rücksichtlich der vorhin gedachten Ueberschreitungen der Fall, da dieselben auf Grund gesetzlicher und unabweislicher Verbindlichkeit, beziehentlich ständischer Genehmigung, beruhen. Zu den Erläuterungen auf Seite 41, 43 und 45 der Vorlage und Seite 566 fg. des jenseitigen Berichtes hat die Deputation etwas nicht hinzuzufügen, dahingegen aber eines bei Pos. 6 gestellten und von der zweiten Kammer ausgegangenen ständischen Antrages vom vorigen Landtage zu gedenken, welcher dahin ging: „die Staatsregierung wolle in Zukunft dafür besorgt sein, daß die von den Kammern bewilligten Gelder, in soweit dieselben nicht etwas Anderes beschließen, nur bei denjenigen Positionen zur Verwendung und Verschrei bung kommen, für welche sie verwilligt sind, einen et waigen Mehrbedarf aber unter keinem Vorwande bei andern dazu nicht bestimmten Positionen zur Verschrei bung bringen lassen." (Ständische Schrift vom 31. Juli 1855, S. 697 der Landt^-Acten von 1854/1855, 1. Abth.) Derselbe wurde dadurch hervorgerufen, daß bei Pos. 6, obschon dieselbe ein Ersparniß von 1,800 Lhlr. nachwies, 4000 Lhlr. zu Zwecken der Ordenskanzlei, insbesondere 3000 Thlr. zur Stiftung des Albrechtordens in Ausgabe gestellt worden waren, obschon für dergleichen Zwecke unter 9 eine eigene Position bestehe. Im Landtagsabschiede vom 7. August 1855 ist darauf das ausdrückliche Einverständniß damit, „daß die Verwen dung und Verschreibung der bewilligten Gelder und des ein tretenden Mehraufwandes nur bei den betreffenden, hierzu bestimmten Positionen zu erfolgen habe," niedergelegt worden r.K. <6. Abonnement») (vergl. S. 853 der beregten Acten), und da gegenwärtig kein Anlaß vorhanden ist, denselben zu wiederholen, viel mehr nach Seite 569 des jenseitigen Berichts die bereits wiederholt für die Jahre 1852 und 1853 bei dieser Posi tion für Zwecke der Ordenskanzlei verschrieben gewesenen Ausgaben im Betrage von 6,500 Lhlr. wiederum gelöscht und auf Pos. 9 übergetragen worden sind, so hält die De putation dafür, daß bei jener Erklärung vollständige Be ruhigung gefaßt werden kann. L. Gesammtminrsterium nebst Dependenzen. Pos. 7—12. Wirklicher Bedarf . 85,148 Lhlr. 11 Ngr. 4 Pf. Voranschlagsquantum 82,797 - — - — -- Mehrbedarf . . . 2,351 Lhlr. 11 Ngr. 4 Pf., oder wenn man es vorzieht, die gesammte Summe des Mehrbedarfs bei den einzelnen Positionen dem Betrage der Ersparniß bei verschiedenen Positionen entgegenzustellen, so beträgt 10,942 Lhlr. 5 Ngr. — Pf. das Mehr, 8,590 - 23 - 6 - das Weniger, 2,351 Lhlr. 11 Ngr. 4 Pf. w. o. Die desfallsigen Angaben Seite 568 unter L des jen seitigen Berichtes sind wahrscheinlich infolge Druckversehens unrichtig. Der Mehrbedarf erscheint bei Pos. 9, der Drdenskanzlei mit . . . 10,500 Lhlr. und Pos. 11, der Oberrechnungskammer mit 442 - Letzterer ist durch zeitweilige Verlegung des Expeditions locales in ein Privathaus entstanden und ersterer wird durch die gerade in die fragliche Periode mehrfach fallenden und genugsam bekannten besondern Veranlassungen zu außer ordentlichen und ausgedehntem Ordensverleihungen gerecht fertigt. Es dürfte dagegen jetzt um so weniger etwas zu erinnern sein, als das Postulat bei Pos. 9 schon in früher» Finanzperioden als unzulänglich sich erwiesen und deshalb zu Ueberschreitungen desselben Veranlassung gegeben hat, aus diesem Grunde auch von der laufenden Periode an mit einer höher» Summe eingestellt werden soll. Präsident v. Schön fels: Wenn Niemand über diese Positionen etwas zu bemerken hat, so können wir zu den folgenden übergehen. Referent Bürgermeister Clauß: 6. Departement der Justiz. Pos. 13—18. Mehrbedarf 141,113 Lhlr. 9 Ngr. 2 Pf. Ersparniß. 91,812 - — - 7 - verbleibt Mehrbedarf 49,301 Lhlr. 8 Ngr. 5 Pf. Die 3 ersten dieser Positionen, 13, 14 und 15, zeige», zwar zusammen eine Ersparniß von 10,982 Lhlr. 13 Ngr. 2 Pf. an der dafür veranschlagten Summe von 555,360 Lhlr., allein einzeln betrachtet, so ist nur bei 260
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