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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1866/68,3
- Erscheinungsdatum
- 1868
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1866/68,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028271Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028271Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028271Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1866/68
- Titel
- 108. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1868-02-28
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1866/68,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll92. Sitzung 1837
- Protokoll93. Sitzung 1883
- Protokoll94. Sitzung 1913
- SonstigesBeilage zu Nr. 94 der Mittheilungen enthaltend die mit ... 1
- Protokoll95. Sitzung 1959
- Protokoll96. Sitzung 2013
- Protokoll97. Sitzung 2047
- SonstigesEtat für die Turnlehrerbildungsanstalt auf die Jahre 1865 und ... 2073
- Protokoll98. Sitzung 2075
- SonstigesPetition der Expedienten des Bezirksgerichts, der ... 2103
- Protokoll99. Sitzung 2109
- Protokoll100. Sitzung 2149
- Protokoll101. Sitzung 2169
- SonstigesAnhang A. und B. 2199
- Protokoll102. Sitzung 2201
- Protokoll103. Sitzung 2211
- Protokoll104. Sitzung 2235
- Protokoll105. Sitzung 2245
- SonstigesBeilagen I-VI 2275
- Protokoll106. Sitzung 2281
- SonstigesBeilage VII-IX 2312
- Protokoll107. Sitzung 2321
- Protokoll108. Sitzung 2339
- SonstigesWechselstempeltarif 2378
- Protokoll109. Sitzung 2381
- Protokoll110. Sitzung 2403
- Protokoll111. Sitzung 2411
- Protokoll112. Sitzung 2423
- Protokoll113. Sitzung 2439
- Protokoll114. Sitzung 2453
- Protokoll115. Sitzung 2457
- Protokoll116. Sitzung 2469
- Protokoll117. Sitzung 2493
- Protokoll118. Sitzung 2519
- Protokoll119. Sitzung 2547
- Protokoll120. Sitzung 2561
- Protokoll121. Sitzung 2583
- Protokoll122. Sitzung 2591
- Protokoll123. Sitzung 2611
- Protokoll124. Sitzung 2657
- Protokoll125. Sitzung 2695
- Protokoll126. Sitzung 2721
- Protokoll127. Sitzung 2731
- Protokoll128. Sitzung 2749
- Protokoll129. Sitzung 2793
- Protokoll130. Sitzung 2853
- BandBand 1866/68,3 -
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jedenfalls Wohl geschehen; aber ich habe die Gelegenheit nicht unbenutzt vorübergehen zu lassen geglaubt, um zu erwähnen-/dich auch der. Kapitalbedurftige eine Erleich terung ÄhaÜyw »Muß.. Wer 'ein H aus kauft, muß v on der WÄthsuinine'2 VsKgr, Steuer -zahleu, unh wenn, ein armer Häusler Geld'Vs«gt, muß er gleichcnBetrag bezahlen, und wenn es-ihm gekündigt wird, was häufig der Fall, muß er Ccsstonsstempelsteuer, und wenn -es -ausgezahlt wird, QüittnUgssteUer . bezahlen., Wohl weiß: ich , , daß sich die Wechselsteuer, noch mehr wiederholt ; allein auf der änderen Seite weiß ich, auch , , daß. der Verdienfi bei dem Indu striellen ein größerer ist, als Lei dem Grundbesitzer. Es wird jeder Industrielle, der auch Grundstücke hat, wissen, daß der Ertrag-von letzteren ein niedriger ist und daß das angelegte Kapital bei der Industrie sich höher verzinst, als wenn es in Grundstücken angelegt wird; deshalb darf auch für letztere die Steuer nicht höher sein. Der Herr Abg. von Erregern hat schon den Herrn Abg. Ehret darauf Angewiesen- daß der Pflug nicht allein die Erträge bei der Landwirthschäft erzielt, und ich möchte erwähnen, daß ja Maschinen bei der Industrie auch zum Erwerbe gehören. Wenn der Landwirth bei den jetzigen Verhältnissen be stehen will, so muß er großes Betriebskapital und viel Betriebsmittel haben; hat er dies nicht und noch hohe Zinsen zu geben, so kommt er rückwärts. Wer land wirt schaftliche Grundstücke besitzt, der weiß es recht gut, daß die Kapitalanlage nur wenig Zinsen trägt, und wer gleich zeitig industrielle Anlagen dabei hat, dem wikd nicht un bekannt sein- daß von dem für die letzteren-angelegten Ka pitale oft die doppelten Zinsen erreicht werden. , ALg. von Noffitz-Paulsdors: Wenn dieHerren des Handels- und Fabrikstandes, welche sich gegen das Gesetz und gegen den Deputaiionsbericht geäußert Haben, wenn diese davon ausgegangen wären,, daß überhaupt keine Werthstempel mehr gezahlt werden sollen, und -andere Einnahmequellen vorgeschlagen hätten, so könnte man ihnen nur in allen Punkten zustimmen.. - Sie haben sich über auf einen. Standpunkt gestellt, dm sie anderwärts immer bekämpft haben, den Standpunkt des Privilegiums. Sie haben, während sie anderwärts immer Privilegien-als etwas Veraltetes- als etwas Feudales mit Recht hinstellen, hier die'Fortdauer eines Privilegiums beansprucht, welches sie seit 40 Jähren nach eigner Anerkenntniß gehabt haben. Nun, meine Herren, das habe ich mir nicht erwartet, als ich in diesen Säal getreten bin-; ich habe zwar geglaubt, man würde einige Klagen über diesen Verlust hören; aber daß man Das zu verthcidigen suchen würde, was man an derwärts bekämpft- meine Herren, das ist Etwas, was mir geradezu als eine Unmöglichkeit erschienen ist, Um so an- erkennenswerthev ist aber die Haltung, welche der Abg. Hecker, der auch ein Mitglied des Handels- und Gewerhe- standes ist, - in dieser Angelegenheit gezeigt hat. Meine Herren I ,Ich glaube, wenn ich diese Anerkennung hier aus spreche, so wird sie sich gewiß nicht bei mir allein gebildet hallen, sic wird gewiß auch Ausdruck der ganzen Kammer sein. Er hat sich .auf. einen Standpunkt des Rechts uitd der Unabhängigkeit gestellt, wie ich cbenwünsche, daß jeder einzelne Abgeordnete in diesem Saale sie behaupten Möge. Referent Vicepräsident Oe hm ich en: Es'; liegt Mir ob, die thcils dem Berichte, theils der Vorlage gemachten Widerlegungen jetzt schon, so viel als möglich ist- als Refe rent zu beseitigen , damit es nicht scheint, als wolle ich das Schlußwort benutzen, um Denjenigen, gegen deren An sichten ich sprechen werde, eine Erwiderung abzuschneiden. ' Ich wende mich deshalb auch gegen die einzelnen Redner, sowie sie der Reihe nach aufgetreten sind, und habe zunächst dem geehrten Abg. Pornitz, welcher die aufzuhebende Be- . freiung der Gewerbtreibenden von der Wechselstempelsteuer als ungerecht bezeichnet, zu erwidern, daß ich darauf Nichts weiter zu antworten habe, weil der Abg.Hecker hier über bereits.das Nöthige gesagt hat. Wenn derselbe aber meinte, die Industrie in Sachsen wäre ausgezogen, es wären gewisse Branchen nicht mehr da und er fürchte, daß noch mehr Branchen der Industrie ausziehen würden, wenn wir den Wechselstempel einführten, so habe ich an ihn die Frage zu richten: wohin sind sie denn gezogen? wo be findet sich denn die Kattun-, die Bandsabrikativn? Sie ist. in den Ländern, wo der Wechselstempcl existirt. Viel leicht dreht sich das aber nunmehr herum und wenn wir die Wechselstempelsteuer einführen, kehren sie möglicher weise bei uns wieder ein. . (Große Heiterkeit.) Dem geehrten Abg. Jordan habe ich in Bezug auf seine Anfrage, ob die Staatsbedürsnisse wirklich von der Ars sind; daß die Wechselstempelsteuer gebraucht würde, zu antworten, daß, obgleich die direkten Einnahmen der Staatskasse durch die gefaßten Beschlüsse eine bedeutende Erhöhung erfahren, dennoch diese Erhöhung nicht so weit reicht, daß sich dadurch sämmtliche Steuerzuschläge besei tigen lassen- und so lange wir Stcuerzuschläge brauchen, hielt es allerdings die Deputation, wie sie auch im Bericht sagt, nicht für angemessen, eine Befreiung fortbcsteheU zu lassen Denen gegenüber, welche diese Befreiung nicht ge nießen. 'Wie viel die Stempelsteuer beträgt und bis jetzt betragen hat, darüber kann .ich keine Auskunft geben ; die Antwort hieraus muß ich der. königl. Staatsregierung überlassen. Aber Eins glaube ich nicht unerwähnt lassen zu dürfen, daß es bis jetzt viele Leute gegeben hat, welche nach dem strengen Wortlaute des Gesetzes stempelsteuer pflichtig waren; aber kei,ne Stempelsteuer bezahlt haben, und daß allerdings durch das neue Gesetz diese Hinter ziehungen künftighin unmöglich gemacht werden. Es wird sich vielleicht infolge dessen erst künftig Herausstellen , wie viel das Einkommen durch die Wechselstempelsteuer wirklich
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