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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1866/68,2
- Erscheinungsdatum
- 1868
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1866/68,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028272Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028272Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028272Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1866/68
- Titel
- 60. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1867-11-26
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1866/68,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 851
- Protokoll51. Sitzung 895
- Protokoll52. Sitzung 925
- Protokoll53. Sitzung 959
- Protokoll54. Sitzung 983
- Protokoll55. Sitzung 1017
- Protokoll56. Sitzung 1051
- Protokoll57. Sitzung 1059
- Protokoll58. Sitzung 1071
- Protokoll59. Sitzung 1091
- Protokoll60. Sitzung 1103
- Protokoll61. Sitzung 1127
- Protokoll62. Sitzung 1141
- Protokoll63. Sitzung 1147
- Protokoll64. Sitzung 1159
- Protokoll65. Sitzung 1179
- Protokoll66. Sitzung 1209
- Protokoll67. Sitzung 1243
- Protokoll68. Sitzung 1271
- Protokoll69. Sitzung 1285
- Protokoll70. Sitzung 1293
- Protokoll71. Sitzung 1313
- Protokoll72. Sitzung 1331
- Protokoll73. Sitzung 1339
- Protokoll74. Sitzung 1355
- Protokoll75. Sitzung 1383
- Protokoll76. Sitzung 1413
- Protokoll77. Sitzung 1433
- Protokoll78. Sitzung 1455
- Protokoll79. Sitzung 1459
- Protokoll80. Sitzung 1503
- Protokoll81. Sitzung 1535
- Protokoll82. Sitzung 1549
- Protokoll83. Sitzung 1561
- Protokoll84. Sitzung 1565
- Protokoll85. Sitzung 1595
- Protokoll86. Sitzung 1629
- Protokoll87. Sitzung 1649
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, die weitere Abänderung und Ergänzung der ... 1701
- SonstigesVergleichung der Steuer der Rentiers nach Tarif D und der ... 1714
- SonstigesD. Tarif für die 4. Unterabtheilung der Personalsteuer 1716
- Protokoll88. Sitzung 1717
- Protokoll89. Sitzung 1755
- Protokoll90. Sitzung 1787
- SonstigesFinanzvermessungsbureau 1821
- SonstigesBesoldungsetat 1822
- Protokoll91. Sitzung 1825
- BandBand 1866/68,2 -
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wirkliche Ersparnis au dem Postulats kann daher nicht gemacht werden. Die Deputation konnte vorher die Ziffern nicht bestimmt angcbcn, indem, wie ich zu Meinem Be dauern zu bemerken habe, das aus Berlin verschriebene preußische Budget für 1868 zur Zeit noch nicht in meiner Hand ist. Es würde sonst der Deputation angenehm gewesen sein, in ihrem Berichte auf die betreffenden Ziffern für 1868 aufmerksam zu machen, die, wie zu erwarten steht, bestimmt nicht unter der für 1867 für das Ministerium des Auswärtigen in Preußen stehen; wohl aber dieselbe überschreiten werden, und demgemäß würde es sich sehr leicht haben beweisen lassen, daß speciell Sachsen bei solcher Einrich tung einen finanziellen Nutzen kaum haben würde. Nun hat aber die Regierung in Aussicht gestellt, daß uicht blos im All gemeinen Ersparnisse innerhalb der Mimsterialkanzlei und sonst gemacht werden sollen, nein, das Ministerium hat auch erklärt, daß bei etwaiger Erledigung von Gesandtschafts posten höchst wahrscheinlich eine Neubesetzung dieser Stel len nicht wieder vorkommen würde; dadurch aber erwächst eine weitere Ersparniß, wodurch die Summe noch weiter herabgeht und jedenfalls tief unter derjenigen zu stehett kommt, die von Sachsen für den gleichen Posten im Bun- desbudget künftig beizutragen sein wiro. Der Abgeord nete wollte ferner nachweisen, wie die Deputation dazu gekommen wäre, daß ihr auch in anderer Beziehung die Versicherung der Regierung genügt hätte? Die Regierung erklärte aber, daß sie auch künftig, sobald es sich thun ließe, mit fernerer Einziehung von Gesandtschaften Vorgehen wolle, und das war der Deputation genügend, um ihrerseits die Position der Kammer zu empfehlen. Weitere besondere Mittheilungen sind feiten der Staats regierung der Deputation in der That nicht zugegangen, namentlich nicht gewisse Geheimnisse, welche etwa der Kammer oorenthalten werden sollen. Es sind keine Er klärungen abgegeben worden, welche der Kammer zu ver hehlen fein dürften, außer der, daß, wenn sich die Füg lichkeit darthun sollte oder wenn Pacanzm eintreten sollten, man etwa diesen oder jenen Gesandtschaftsposten einzuzieheu beabsichtige. Die Deputation hat nun zwar nicht nothwendig gefunden, diese Erklärung ganz besonders im Berichte hervorzuheben; aber auch ebensowenig hält sie cs für ein Oeheimmß, was ihr gesagt worden sei, ohne es der Kammer mittheilen.zu können. Dem geehrten Abg, Fahnauer will ich nur anf eius von seinen Bemerkungen ant worten. Er hofft, Laß es möglich sein wird, nach dem Schluffe des Jahres 1871 die Bedürfnisse für den Mlitaretat ab zumindern. Ich stehe hier mit ihm auf ganz gleichem Bo den, ich wünsche Das auch sehnlich und habe Das bei den wenig Gelegenheiten, die mir beim Reichstage dazu ge boten waren, mich in dieser Richtung äußern zu können, ebenfalls ausgesprochen; aber damit, wie er es wünscht, dürfte das Ziel nicht erreicht werde». Dadurch, daß blos L Jahre Dienstzeit eingcführt würden, würden wir zu einer Ersparniß bestimmt nicht gelangen; das ist nur mög lich, wenn eine Abminderung der Friedenspräsenz be schlossen wird. Eine zweijährige Dienstzeit würde keine weitere Folge haKn, als daß die Aushebungen, welche für die Bundesfriedcnspräsenz von 3 Jahren jährlich circa 100,000 Mann betragen, in dem Falle, welchen er wünscht, 150,000 Mann betragen würden. Nur wenn die künftigen Reichstage beschließen, daß die Frredenspräsenz herab gesetzt werde von 300,000 auf etwa 200,000 Mann, dann erst wird erreicht, was der Abgeordnete wünscht. Und dieses Ziel anzustreben, liegt auch uns ob, und ich halte es deshalb nicht für unangemessen, wenn wir bei jeder Gelegenheit in dieser Kammer an den Lag legen, daß wir in Sachsen und gewiß auch in Preußen dieses Ziel an streben. Geschieht es nicht, so wird sicher einst der Fall eintreten, den ich bet früherer Gelegenheit in diesem.Saale angedcutet habe; denn ein Druck derart, wie er jetzt durch die Bnndeskriegsvcrfassung auf der Bevölkerung des Norddeutschen Bundes lastet, kann-nur zu einem großen europäischen Kriege oder zur Revolution führen. Abg. Schreck: Ich finde mich veranlaßt, auf Das jenige, was mir von dem Herrn Staatsministcr erwidert worden ist, wenige Worte zu entgegnen. Es ist von mir behufs der Begründung der Behauptung, daß die königl. Staatsrcgierung den Kammern gegenüber nicht mit voller Offenheit zu Werke gehe, auf den Friedensvertrag vom vo rigen Jahre Bezug genommen worden und der Herr Staatsminister hatHreraufeingehalteu.' „was könne es denn nützen, wenn wir nachträglich, nachdem jener Vertrag be reits seinem Gesammtinhafte nach den Kammern vor gelegen habe, nochmals auf die Speeialitäten zurückkom- mm wollten, welche dem Abschlüsse desselben voraus gegangen sind?" Diese Entgegnung halte ich aus dem Grunde nicht für zutreffend, weil von mir beantragt wor den ist, es möge eine Eröffnung über die dem Friedens vertrage vorangegangenen Verhandlungen den Kammern mitgetheilt werden, nicht etwa, um nochmals die Sache zu debattiren, sondern behufs genauer Orientirung über die Veranlassungen zur Vereinbarung einer so enormen Kriegsentschädigung. Ganz das Nämliche ge schieht ja auch in anderen Staaten. Es würde eine solche Vorlegung dazu beitragen, daß wir in den Stand gesetzt werden, die damaligen Verhandlungen in ihrem Gang? zu beurtheilcn und, wenn wir befragt würden, uns darüber ausznsprcchen. Nun hat der Herr Staatsmtnistxx mir weiter ejngehalten, bei solchen Verträgen würden nicht diplomatische Actenstücke gewechselt, sondern es kamen dergleichen Verträge zumeist durch mündliche Verhand lungen zu Stande; es müßten Diejenigen, welchen diese Verhandlungen anvcrtraut würden, das Vertrauen -es Landes in Anspruch nehmen. Meine Herren! Daß die Verhandlungen über einen solchen Frieden mündlich ge-
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