Delete Search...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1866/68,2
- Erscheinungsdatum
- 1868
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1866/68,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028272Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028272Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028272Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1866/68
- Titel
- 61. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1867-11-28
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1866/68,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 851
- Protokoll51. Sitzung 895
- Protokoll52. Sitzung 925
- Protokoll53. Sitzung 959
- Protokoll54. Sitzung 983
- Protokoll55. Sitzung 1017
- Protokoll56. Sitzung 1051
- Protokoll57. Sitzung 1059
- Protokoll58. Sitzung 1071
- Protokoll59. Sitzung 1091
- Protokoll60. Sitzung 1103
- Protokoll61. Sitzung 1127
- Protokoll62. Sitzung 1141
- Protokoll63. Sitzung 1147
- Protokoll64. Sitzung 1159
- Protokoll65. Sitzung 1179
- Protokoll66. Sitzung 1209
- Protokoll67. Sitzung 1243
- Protokoll68. Sitzung 1271
- Protokoll69. Sitzung 1285
- Protokoll70. Sitzung 1293
- Protokoll71. Sitzung 1313
- Protokoll72. Sitzung 1331
- Protokoll73. Sitzung 1339
- Protokoll74. Sitzung 1355
- Protokoll75. Sitzung 1383
- Protokoll76. Sitzung 1413
- Protokoll77. Sitzung 1433
- Protokoll78. Sitzung 1455
- Protokoll79. Sitzung 1459
- Protokoll80. Sitzung 1503
- Protokoll81. Sitzung 1535
- Protokoll82. Sitzung 1549
- Protokoll83. Sitzung 1561
- Protokoll84. Sitzung 1565
- Protokoll85. Sitzung 1595
- Protokoll86. Sitzung 1629
- Protokoll87. Sitzung 1649
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, die weitere Abänderung und Ergänzung der ... 1701
- SonstigesVergleichung der Steuer der Rentiers nach Tarif D und der ... 1714
- SonstigesD. Tarif für die 4. Unterabtheilung der Personalsteuer 1716
- Protokoll88. Sitzung 1717
- Protokoll89. Sitzung 1755
- Protokoll90. Sitzung 1787
- SonstigesFinanzvermessungsbureau 1821
- SonstigesBesoldungsetat 1822
- Protokoll91. Sitzung 1825
- BandBand 1866/68,2 -
- Links
-
Downloads
- Download single page (JPG)
-
Fulltext page (XML)
Mg. -Günther: Man kann gewiß darüber ver schiedener Meinung sein, ob es.rathsam sei, der Landes vertretung überhaupt Diäten zu gewähren oder nicht, und ich bin ganz einverstanden mit dem Abg. Fahnauer, wenn er meint, daß, je nachdem man die eine oder andere Ansicht habe, man auch andere verschiedene Bestimmungen in das Wahlgesetz bringen könne. Aber, meine Herren, ich glaube doch, man muß sich entweder für das eine oder andere System entscheiden; es liegt doch auch nicht der mindeste Grund vor, der es rechtfertigte, daß wir das Princip der Diätengewährung beibehalten; aber eine Neduction der gestalt eintretcn lassen, daß die Diäten nicht mehr dem Zwecke entsprechen, eine Ausgleichung für den Aufwand zu gewähren, den die einzelnen Abgeordneten haben. (Herr Staatsminister vr. Schneider tritt ein.) Ich mache noch darauf aufmerksam, daß die Ansichten über die Höhe der zu gewährenden Diäten sehr verschieden.sind und daß bei der neulichen Berathung über die Synvdalord- nung von einer Seite, die dem Abg. Fahnauer in politischer Beziehung ziemlich nahe steht, vorgeschlagen wurde, 5 Thaler zu gewähren, weil eine Entschädigung von 3 Thalern der Würde und Stellung der künftigen Syno dalabgeordneten nicht angemessen sei. Wenn der Abg. Fahnauer wünscht, die Landtagskosten verringert zu sehen, so Heile ich zwar diesen Wunsch; glaube aber, es muß Das anders angesangen werden, als mit der Re- duetion von Diäten. Es wird mit dem neuen Wahl gesetz auch eine neue Geschäftsordnung einzutreten haben, und ich zweifle nicht, daß infolge dessen eine wesentliche Kürzung der Landtage wird eintreten können, wenn auch nicht eine solche, wie man von gewissen Sei ten schon jetzt wünscht, indem man auf Berliner Bei spiele hinweist. Denn, meine Herren, ich erinnere Sie daran, daß im Reichstage von einem hervorragenden Ab geordneten der Oppositionspartei gesagt wurde: die Art und Weise, wie die Geschäfte hier beim Reichstage behan delt werden, ist die allerschlechteste, die es giebt. Zn dieser Erklärung liegt doch für uns gewiß keine Veran lassung, derartige Einrichtungen auch bei uns eintreten zu lassen. Wie aber gesagt,, ich zweifle nicht daran, daß eine neue Geschäftsordnung und dadurch eine Verkürzung der Landtage möglich sein wird. Zch möchte in dieser Be ziehung namentlich darauf aufmerksam machen, wenigstens bei kleinen Gesetzesvorlagen sofort die Berathung im Ple num vorzunehmen und eine weitläufige Berichterstattung der Deputationen zu vermeiden. Es liegt auch ein An trag auf Herstellung einer anderen Landtagsordnung und Abkürzung der Landtage in der Zwischendeputation vor; allein dieselbe Deputation hat Bedenken getragen, auf diese Angelegenheit einzugehen, weil sie geglaubt hat, daß es rich tiger sei, die Herstellung einer neuen Geschäftsordnung dem auf Grund des neuen Wahlgesetzes zusammentretenden Land ¬ tage zu überlassen. Ich erlaube mir die Gelegenheit zu benutzen, um den im gegenwärtigen Augenblicke in öffent lichen Blättern zu lesenden Vorwürfen, daß der jetzige Landtag sich förmlich darin gefalle, nicht zu arbeiten, ent gegenzutreten und gegen dieselben ernstliche Verwahrung einzulegen. Sie Alle, meine Herren, wissen genau, daß Das, was geschehen kann, auch möglichst schnell geschieht und daß die Geschäfte so gefördert werden, wie es nach der bestehenden Geschäftsordnung möglich ist. Referent Heinrich: Die Entgegnungen, welche der Herr Vicepräsident und der Herr Abg. Günther auf die Bemerkungen des Herrn Abg. Fahnauer gegeben haben, überheben mich in der That, auf die von dem Letzteren ent wickelte Idee näher einzugehen. Hätten aber jene Redner mich der Antwort etwa noch nicht völlig überhoben, so würde dies der soeben von dem Abg. Fahnauer selbst ver nommene Ausdruck der Ueberzeugung thun, daß er bei Stellung eines seiner Rede entsprechenden Antrages, wie er sich ausdrückt, in einstimmiger Minorität bleiben werde. Zur Ergänzung Dessen, was der Herr Vicepräsident über die Diäten und insbesondere über den Repräsentations aufwand des Präsidenten gesagt hat, erlaube im mir nur noch hinzuzufügen, daß, wenn in den Jahren 1848 und i 18.50 der gedachte Repräsentationsau-fwand in Wegfall ge kommen ist, dagegen während dieser Jahre dem Präsiden- ten doppelte Diäten gewährt worden sind. Präsident Haber körn: Wenn Niemand weiter das Wort begehrt, schließe ich die Debatte und frage: „Bewilligt die Kammer die Position 4 mit 10,600 Th'lr.?" Einstimmig. „Die Position 5a mit 40,166 Thlr.?" Gegen 1 Stimme: „Die Position öd mit 4000 Th lr.?" Einstimmig. „Position 6 mit 2000 Thlr.?" Einstimmig. Der erste Gegenstand der Tagesordnung wäre somit erledigt und können wir zum zweiten Gegenstände über gehen, zum Vorbericht der ersten Deputation über den Antrag der Herren Abgg. Schreck und Schenk, Veräußerungsverträge zwischen Ehe gatten betreffend. — Der Herr Abg. von Criegern wird der Kammer Vortrag erstatten. Referent von Criegern: Der Dvrbericht der ersten Deputation, den innenbenannten Antrag der Herren Abgg. Schreck und Schenk betreffend, lautet: Die Herren Abgg. Schreck und Schenk haben in der 50. Sitzung der Zweiten Kammer den Antrag gestellt: die Ständeversammlung wolle beschließen, an die königl. Staatsregierung den Antrag zu richten, daß hochdieselbe
- Current page (TXT)
- METS file (XML)
- IIIF manifest (JSON)
- Show double pages
- Thumbnail Preview