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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1866/68,2
- Erscheinungsdatum
- 1868
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1866/68,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028273Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028273Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028273Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1866/68
- Titel
- 63. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1868-02-15
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1866/68,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll54. Sitzung 1045
- Protokoll55. Sitzung 1051
- Protokoll56. Sitzung 1069
- Protokoll57. Sitzung 1089
- Protokoll58. Sitzung 1097
- Protokoll59. Sitzung 1101
- Protokoll60. Sitzung 1111
- Protokoll61. Sitzung 1121
- Protokoll62. Sitzung 1137
- Protokoll63. Sitzung 1155
- Protokoll64. Sitzung 1181
- Protokoll65. Sitzung 1209
- Protokoll66. Sitzung 1225
- Protokoll67. Sitzung 1235
- Protokoll68. Sitzung 1244
- Protokoll69. Sitzung 1253
- Protokoll70. Sitzung 1271
- Protokoll71. Sitzung 1295
- Protokoll72. Sitzung 1315
- Protokoll73. Sitzung 1335
- Protokoll74. Sitzung 1341
- Protokoll75. Sitzung 1367
- Protokoll76. Sitzung 1383
- Protokoll77. Sitzung 1407
- Protokoll78. Sitzung 1421
- Protokoll79. Sitzung 1431
- Protokoll80. Sitzung 1469
- Protokoll81. Sitzung 1481
- Protokoll82. Sitzung 1487
- Protokoll83. Sitzung 1497
- Protokoll84. Sitzung 1513
- Protokoll85. Sitzung 1533
- Protokoll86. Sitzung 1537
- Protokoll87. Sitzung 1567
- Protokoll88. Sitzung 1599
- Protokoll89. Sitzung 1621
- Protokoll90. Sitzung 1645
- Protokoll91. Sitzung 1659
- Protokoll92. Sitzung 1705
- Protokoll93. Sitzung 1717
- Protokoll94. Sitzung 1743
- Protokoll95. Sitzung 1753
- SonstigesVergleichung 1785
- Protokoll96. Sitzung 1789
- Protokoll97. Sitzung 1803
- Protokoll98. Sitzung 1817
- Protokoll99. Sitzung 1839
- SonstigesAnhang P. 1889
- Protokoll100. Sitzung 1893
- Protokoll101. Sitzung 1927
- Protokoll102. Sitzung 1939
- Protokoll103. Sitzung 1975
- Protokoll104. Sitzung 1989
- Protokoll105. Sitzung 2019
- Protokoll106. Sitzung 2031
- Protokoll107. Sitzung 2047
- Protokoll108. Sitzung 2089
- Protokoll109. Sitzung 2095
- Protokoll110. Sitzung 2109
- Protokoll111. Sitzung 2141
- BandBand 1866/68,2 -
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Präsident von Friesen: Eine bereits in beiden Kammern genehmigte Schrift, die nun zum Abgänge ge bracht werden wird. (Nr. 616.) Anschlußcrklärnng des Stadtraths zu Geithain au die Petition des Stadtraths zu Großenhain vom 20 Jannar 1868 um Vorlegung eines Nachpostulats zum Budget des Kriegsdepartements. Präsident von Fries e n: Gehört an die vierte De putation. (Nr. 647.) Dir Zweite Kammer übersendet eine Anzahl Drukkexemplare einer Petition der Gemeinde vertreter des Mülsengrundes, den Bau einer Chaussee von Hartenstein aus durch den Mülsengrund nach Glau chau aus Staatsmitteln betreffend. Präsident von Friesen: Die Exemplare sind ver- cheilt. (Nr. 648.) Die Zweite Kammer übersendet weitere 12 Exemplare der „Statistischen Nachweisungen über die allgemeinen Strafanstalten des Königreichs Sachsen." Präsident von Friesen: Diese Exemplare befinden sich in der Kanzlei zur beliebigen Disposition, soweit sie reichen. H. D ' - -.7", Etwas Weiteres.-enthält die Registrandc nicht. —- Um Urlaub bittet Herr Oberhofprediger vr. Liebner -zu einer Reise von heute bis 15. Februar. Ich frage die Kammer, ob sie diesen Urlaub bewilligt? — Einstimmig, Entschuldigen läßt sich für heute Herr baudesbestallter Hempel wegen Unwohlseins. Es ist ferner der Kammer noch anzuzeigen, daß in einer früheren Sitzung wegen Nr. 592 der Rcgistrande eine Petition des Windmüllers Trcitschke um Gestattung des Austrittes mit der Windmühle aus derLandcsimmobi- liarv crsich erung resolvirt wurde, die Petition zu asserviren. Heute wird der Beschluß zu fassen sein, daß die Petition ün die erste Deputation abgegeben werde, weil das Gesetz daselbst zur Berathung vorliegt. Wir können nun zur Tagesordnung übergehen, zum Bericht der zweiten Deputation über das königl. Drcret, den Gesetzentwurf über wei tere Abänderung und Ergänzung der, Gew erbe - und Personalfteuer betreffend?) — Referent ist Herr Bürgermeister Hirschberg. Referent Bürgermeister Hirschberg: (Das königl. Decrct siehe L.M. II. K- S. 1651.) Ich ersuche den Herrn Präsidenten, die Kammer zu fragen, ob von Vorlesung der Motiven abgesehen wer den soll. ») Bergt. L.M. II. K. S. 1851 flg-z., Nlt flqg. Präsident von Friesen: Auf Antrag des Herrn Referenten habe ich die Kammer zu fragen, ob sie gestatten will, daß von Vorlesung der Motiven abgesehen werde? — Wird genehmigt. (Den nicht zum Vorträge gelangte Gesetzentwurf nebst Motiven siehe L.M. II. K. S. 1701 flgg.) Referent Bürgermeister Hirsch berg: Ich würde nun zur allgemeinen Berathung übergehen. Der Bericht sagt: Bevor die unterzeichnete Deputation auf die Begut achtung der obgedachten Gesetzesnovelle einging, hat sie sich vielfach mit denjenigen Anträgen beschäftigt, welche beziehentlich vom Herrn Abg. Günther und 4V Genossen Seite 83 flg. des Berichts der Zweiten Kammer E Nr. 2 gestellt worden sind, und in deren Folge die jen seitige Deputation in ihrer Minorität die Seite 93 und 94 snb I—VI zu lesenden Anträge eingebracht hat. Diese sind in der 87. -Sitzung der Zweiten Kammer vom 24. Januar dieses Jahres, und zwar: Punkt I mit 4l gegen 32 Stimmen, II - 42 - 31 III - 40 - 33 - > - IV - allen Stimmer:, . V « 46 gegen 27 Stimmen, H.--, VI.-- 48 > 25^ , - angenommen worden, während der in Uebereinstimmung mit der hohen königl. Staatsregierung, wie solche Seite 76 flg. des Berichts E Nr. 1 erklärt worden, von der Majorität der jenseitigen Deputation Seite 74 des Berichts empfohlene Antrag durch Annahme der vorgedachten Mi- noritätsanträgc Erledigung gefunden hat. Wenn schon nun die unterzeichnete Deputation rück sichtlich der hier verhandelten Fragen sich einmüthig in der Ueberzeugung begegnete, daß eine grundhafte Re vision unseres gesammtcn direkten Besteuerungswesens eine nicht länger aufzuschiebende Nothwendigkeit und dessen Reform auf die Höhe und Sicherheit des Einkom mens im Wesentlichen zu bastrrn fei, so vermochte sie sich dennoch bei her ungemeinen Schwierigkeit der hier fast wider Willen auftauchenden Principfragen weder der Minorität, noch der Majorität der jeitseMgen Deputation ohne Weiteres anzuschließen, und zwar der letzteren nicht, weil sie in ihrem Anträge doch zu unbestimmt ist und dessen Annahme.zu wonig praktischen Erfolg verspricht; der Minorität aber nm deswillen nicht, weil, wenn schon sie viel Beachtenswerthes vorgebracht hat, doch theils durch die Erklärungen der königl. Staatsrcgierung ihre Vorschläge streng genommen hinlängliche -Erledigung ge funden haben, theils doch zu sehr-in das Detail ein gehen und somit der künftigen Revisionscommission gewissermaßen eine Instruction vorschreiben, welche die Freiheit und Unparteilichkeit ihrer Verhandlungen dem Lande gegenüber leicht in ein zweifelhaftes Licht -zu stellen Veranlassung geben könnte. Unter solchen Umständen stellt die Deputation vielmehr den Antrag: s Die höhe Kammer wolle bei der königl. StaätA- regierung beantragen: ! '1. Dieselbe wolle dem nächsten Landtage rind Vorlage machen, welche nach Maßgabe des
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