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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1866/68,2
- Erscheinungsdatum
- 1868
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1866/68,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028273Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028273Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028273Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1866/68
- Titel
- 87. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1868-04-20
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1866/68,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll54. Sitzung 1045
- Protokoll55. Sitzung 1051
- Protokoll56. Sitzung 1069
- Protokoll57. Sitzung 1089
- Protokoll58. Sitzung 1097
- Protokoll59. Sitzung 1101
- Protokoll60. Sitzung 1111
- Protokoll61. Sitzung 1121
- Protokoll62. Sitzung 1137
- Protokoll63. Sitzung 1155
- Protokoll64. Sitzung 1181
- Protokoll65. Sitzung 1209
- Protokoll66. Sitzung 1225
- Protokoll67. Sitzung 1235
- Protokoll68. Sitzung 1244
- Protokoll69. Sitzung 1253
- Protokoll70. Sitzung 1271
- Protokoll71. Sitzung 1295
- Protokoll72. Sitzung 1315
- Protokoll73. Sitzung 1335
- Protokoll74. Sitzung 1341
- Protokoll75. Sitzung 1367
- Protokoll76. Sitzung 1383
- Protokoll77. Sitzung 1407
- Protokoll78. Sitzung 1421
- Protokoll79. Sitzung 1431
- Protokoll80. Sitzung 1469
- Protokoll81. Sitzung 1481
- Protokoll82. Sitzung 1487
- Protokoll83. Sitzung 1497
- Protokoll84. Sitzung 1513
- Protokoll85. Sitzung 1533
- Protokoll86. Sitzung 1537
- Protokoll87. Sitzung 1567
- Protokoll88. Sitzung 1599
- Protokoll89. Sitzung 1621
- Protokoll90. Sitzung 1645
- Protokoll91. Sitzung 1659
- Protokoll92. Sitzung 1705
- Protokoll93. Sitzung 1717
- Protokoll94. Sitzung 1743
- Protokoll95. Sitzung 1753
- SonstigesVergleichung 1785
- Protokoll96. Sitzung 1789
- Protokoll97. Sitzung 1803
- Protokoll98. Sitzung 1817
- Protokoll99. Sitzung 1839
- SonstigesAnhang P. 1889
- Protokoll100. Sitzung 1893
- Protokoll101. Sitzung 1927
- Protokoll102. Sitzung 1939
- Protokoll103. Sitzung 1975
- Protokoll104. Sitzung 1989
- Protokoll105. Sitzung 2019
- Protokoll106. Sitzung 2031
- Protokoll107. Sitzung 2047
- Protokoll108. Sitzung 2089
- Protokoll109. Sitzung 2095
- Protokoll110. Sitzung 2109
- Protokoll111. Sitzung 2141
- BandBand 1866/68,2 -
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Herr von Erdmannsdorff gemeldet hat und einen Antrag vorlegt, der zur Motivirung und dann zur Unterstützung zu bringen sein wird, sodann Herr Kammerherr von der Planitz und nun Herr von Nostitz-Wallwitz. — Herr Professor vr. Heinze bat sich gleich beim Ncgistrandcn- vortrage zuerst gemeldet; derselbe würde alio zuerst das Wort haben, dann Herr Kammerherr von Erdmannsoorff unter Vorlegung eines Antrags, dann Herr von der Planitz, dann Herr von Nostitz-Wallwitz, Herr Kammerhcrr von Metzsch und Herr Graf von Hohcnthal. Zunächst würde also der Herr Professor Or. Heinze das Wort zu nehmen haben. Professor l)r. Heinze: Meine Herren! Ich bin gegen die Beiziehung des bäuerlichen Grund besitzes, zunächst, weil ich glaube, daß auf diese Weise der historische Zusammenhang zwischen den alten Ständen, den sogenannten Feudalständen, und der Ersten Kammer, ein Zusammenhang, auf den man im Jahre 18.81 ent schieden großes Gewicht gelegt hat, unterbrochen würde. Ich will nicht unerwähnt lassen, es sind sächsische Fürsten gewesen, die in den Jahren 1807, 1815, 1831 die Rechte der alten Stande in einer Weise geachtet und anerkannt haben, wie es nicht überall geschehen ist; es ist ein säch sischer Fürst gewesen, der schließlich die alten Feudalstände 1831 hinübergeleitet hat in die jetzige Form der Ersten Kammer. Ich meine, um so weniger dürften es jetzt die Stände sein, die an diesem historischen Zusammenhänge rütteln. Ich spreche dabei nicht im Interesse eines Stan des, sondern im Interesse der Ersten Kammer und ich meine, im Interesse des Landes. Ich bin der Ansicht, das Festhalten der rechtlichen und geschichtlichen Continuität ist eines der wirksamstcnMittel für Völker, die lange leben, und für Staaten, die lange dauern wollen. Allerdings hat man eingewendet, es existire unter den Rittergütern, denen dies historische Recht zustehen würde, eine Anzahl, die nur eine Scheincristenz führten, die, um mich so auszudrücken, zum Proletariat herabgesunken wären; allein, meine Her ren, die Remedur, die hier am Orte ist, wurde, wenn ich mich nicht täusche, in demselben Athemzuge genannt; der Lehnshof wird solche Scheinexistenzen, denen keinerlei Berechtigung mehr beiwohnt, seiner Zeit schon zu tilgen im Stande sein, und was sonst noch an Fictionen dieser Art übrig bleibt, macht mich in keiner Weise bedenklich. Im Gcgcntheil, ich rufe: ex un^ue leonem! Ich weise darauf hin, daß die ausgebildetsten Rechtsstaaten, Rom imAlterthum und England in der Neuzeit, im Privatrechte einen Ueberfluß von Rechtsfictionen zeigen der Art, daß man z. B. von englischen Juristen die Parömie citiren hört: in üotiono oonsistit stiris aoguitas. Meine Herren! Auf die Gefahr hin, noch einmal auch für heute das enkant ternble gescholten zu werden, muß ich dem Hereinziehen des bäuerlichen Grundbesitzes ein zweites Argument cntgcgenhaltcn, daß nämlich die Erste Kammer damit anfangcn würde, ihren aristokratischen Cha- ractcr zu verlieren. Der Rittergutsbcsitz ist, um cs mit Einem Worte zu bezeichnen, der aristokratische Landbesitz, uno ich kann mir die Erste Kammer, wie sic sein soll, nicht denken, wenn sic dicstn Grnndzug aristokratischer Eigen- thümlichkeit verliert. Wenn ich mick in die Situation des Gesetzgebers versetze — gestatten Sic mir, daß ich meine innersten Hintergedanken anssprechc —, dann würde ich gegenüber der Aristokratie und gegenüber dem vierten Stande die gleiche oder doch eine sehr ähnliche Stellung entnehmen. Ich würde mir nämlich sagen: beide sind große und gewaltige Factoren; man darf sie nicht aus dem Spiel, aber auch nickt aus der Rechnung lassen. Das Ergebniß dieser Rechnung kann unmöglich richtig sein, wenn man den einen oder anderen dieser Factoren ignorirt oder auch nur mit falschen Zahlen oder am unrechten Orte in Ansatz bringt. Meine Herren! Die Aenderungcn, die in der Zweiten Kammer vorgeschlagcn worden sind und denen vom Ministertische, wie mir heute scheinen wollte, fast in weiter gehender Weise Berücksichtigung geschenkt werden soll, als in der Zweiten Kammer erklärt worden war, diese Aenderungcn fallen nicht sehr ins Auge; aber innerlich, ihrem Character und Wesen nach scheinen sie mir äußerst bedeutungsvoll zu sein. Aeußerlich wird wenig damit geändert; aber innerlich wird der ganze bisherige Grund gedanke zurückgenommen; die Conscquenzen können nicht ausbleiben. Momentan — das muß ich Sr. Ereellenz zugeben — wird der owist der Ersten Kammer keineswegs durch diese Aenderungcn berührt. Aber die Bedeutung der ErstcnKammcr wird in derThat schon für den Augen blick geändert; sie wird mit der Zeit infolge dieser Aen- derungen noch weiteren Umwandlungen entgegen gehen. Ich bin der Ansicht, nehmen Sie die Aenderungcn, die Herr Kammerherr von Zehmen und Herr Bürgermeister Hennig Ihnen vorgeschlagen, an, dann glauben Sic vielleicht,, den kleinen Finger zu reichen; aber mau hält Ihnen die ganze Hand. Ich bin der Ansicht, wenn Sie diesen kleinen Stein aus dem bisherigen Bau der Ersten Kammer herausnehmen,' das ganze Gemäuer wird allmälig nachstürzen. Ich stimme vollkommen dem Herrn GrafenHohcnthal in dessen gestern ausgesprochenem Princip bei, daß an einer Ersten Kammer möglichst wenig geändert werden dürfe. Allerdings hat Se. Exccllenz der Herr Staats minister uns heute vorgesührt, daß Aenderungcn in Ba den vorgekommen sind, in Württenberg projeetirt seien und in Bayern wohl auch in der Lust schwebten; allein für mich ist es nicht maßgebend, ob anderwärts geändert wird oder ob man dort ändern will, sondern ich würde lieber aus dem Munde des Herrn Staatsministers Mittheilungen darüber gehört haben, ob man dort mit günstigem Erfolge geändert hat. Ich bin des Glaubens: was Widerstand leisten soll, muß selbst möglichst dauerhaft sein, darf nicht
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