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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1866/68,2
- Erscheinungsdatum
- 1868
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1866/68,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028273Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028273Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028273Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1866/68
- Titel
- 87. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1868-04-20
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1866/68,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll54. Sitzung 1045
- Protokoll55. Sitzung 1051
- Protokoll56. Sitzung 1069
- Protokoll57. Sitzung 1089
- Protokoll58. Sitzung 1097
- Protokoll59. Sitzung 1101
- Protokoll60. Sitzung 1111
- Protokoll61. Sitzung 1121
- Protokoll62. Sitzung 1137
- Protokoll63. Sitzung 1155
- Protokoll64. Sitzung 1181
- Protokoll65. Sitzung 1209
- Protokoll66. Sitzung 1225
- Protokoll67. Sitzung 1235
- Protokoll68. Sitzung 1244
- Protokoll69. Sitzung 1253
- Protokoll70. Sitzung 1271
- Protokoll71. Sitzung 1295
- Protokoll72. Sitzung 1315
- Protokoll73. Sitzung 1335
- Protokoll74. Sitzung 1341
- Protokoll75. Sitzung 1367
- Protokoll76. Sitzung 1383
- Protokoll77. Sitzung 1407
- Protokoll78. Sitzung 1421
- Protokoll79. Sitzung 1431
- Protokoll80. Sitzung 1469
- Protokoll81. Sitzung 1481
- Protokoll82. Sitzung 1487
- Protokoll83. Sitzung 1497
- Protokoll84. Sitzung 1513
- Protokoll85. Sitzung 1533
- Protokoll86. Sitzung 1537
- Protokoll87. Sitzung 1567
- Protokoll88. Sitzung 1599
- Protokoll89. Sitzung 1621
- Protokoll90. Sitzung 1645
- Protokoll91. Sitzung 1659
- Protokoll92. Sitzung 1705
- Protokoll93. Sitzung 1717
- Protokoll94. Sitzung 1743
- Protokoll95. Sitzung 1753
- SonstigesVergleichung 1785
- Protokoll96. Sitzung 1789
- Protokoll97. Sitzung 1803
- Protokoll98. Sitzung 1817
- Protokoll99. Sitzung 1839
- SonstigesAnhang P. 1889
- Protokoll100. Sitzung 1893
- Protokoll101. Sitzung 1927
- Protokoll102. Sitzung 1939
- Protokoll103. Sitzung 1975
- Protokoll104. Sitzung 1989
- Protokoll105. Sitzung 2019
- Protokoll106. Sitzung 2031
- Protokoll107. Sitzung 2047
- Protokoll108. Sitzung 2089
- Protokoll109. Sitzung 2095
- Protokoll110. Sitzung 2109
- Protokoll111. Sitzung 2141
- BandBand 1866/68,2 -
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überwiegende Gründe, mein Einverständniß mit den An schauungen zu coustatircn, welche in Bezug auf §. 63 von den Herren Kammerhcrr von Zchmcn und Bürgermeister Hennig im Berichte nicdcrgclegt worden sind. Nur in Bezug auf einen Punkt bin ich abweichender Ansicht. Einverstanden bin ich nämlich damit, daß anstatt des Begriffs „Rittcrgutsbcsitz" künftig der Begriff „Groß grundbesitz" fubstituirt werde als Wahlqualification für die Erste Kammer. — Einverstanden bin ich ferner damit, daß der Ersten Kammer ein neues Element ein gefügt werde in den Vertretern des Handels- und Fabrik standes, nicht als einer Interessenvertretung, sondern weil der Handels- und Fabrikstaud eine zu einer großen Bedeu tung hcrangcwachseue Macht im Staate geworden ist, ein lebendiger Factor unseres Staatslcbens. Dagegen kann ich mich nicht einverstanden erklären damit, daß schon der Besitz von 3000 Steuereinheiten genügen soll zur Mit gliedschaft der Ersten Kammer. Meine Herren! Nach meinen politischen Ansichten darf eine Erste Kammer nur aus solchen Elementen zusammengesetzt werden, die schon eine äußerlich erkennbare Garantie für die Unabhängigkeit ihrer Gesinnung und ihrer Lebensstellung bieten. Ich be trachte dies als eine oonäilio sine <jim non für jedes gewählte Mitglied der Ersten Kammer. Ohne diese Bedingung halte ich die Erste Kammer gar nicht für berechtigt, und in den Ländern, wo derartig ausgcstattete Männer unter den Grundbesitzern in ausreichender Zahl nicht zu finden sind, da, glaube ich, wäre es besser, von einer Ersten Kammer ganz abznsehen. In dieser Lage befinden wir uns glück licherweise in Sachsen nicht. Obschon wir Latifundien in dem Maßstabe, wie sie in Oesterreich, England und ande ren großen Staaten zu finden sind, nicht besitzen, so haben wir doch Güter von solcher Größe und solcher Bedeutung genug, die die vorerwähnte moralische und ökonomische Garantie erkennen lassen. Nur muß ich ganz entschieden in Abrede stellen, daß schon3000Steuereinheiten als aus reichend angesehen werden könnten. Bin ich also auch be reit, von der bisher ausschließlich den Rittergütern zu stehenden Berechtigung zu den Wahlen für die Eiste Kammer abzugchen und insoweit die historische Basis zu verlassen, so kann mich das doch nicht bestimmen, den Be griff des Großgrundbesitzes allzuweit herabdrücken zu lassen und Güter hinzuzurcchnen, die schon nach den all gemein geltenden Begriffen nicht darunter gehören. Wenn daher nicht statt der 3000 Steuereinheiten 4000 beliebt würden, als worauf ich mir einen Antrag zu stellen er lauben werde, würde mir Nichts übrig bleiben, als mich dem Separatvotum des Herrn von König anzuschlicßcn. Mit dieser meiner Auffassung von der Zusammensetzung der Ersten Kammer, meine Herren, werden Sie es nicht unvereinbar finden, wenn ich noch einen Punkt zur Sprache bringe, dessen allerdings weder in der Regierungsvorlage, uoch im Berichte Erwähnung geschehen ist, der aber für I. K. (6. Abonnement.) mich von ganz wesentlicher Bedeutung ist. Ich hege den Wunsch, daß für die Mitglieder der ErstenKammer Diä- tenlosigkeit ausgesprochen werde. Ich verzichte auf eineMotivirung meines Wunsches; ich glaube, er motivirt sich selbst, und will nicht Anlaß geben zu peinlichen Er örterungen über eine so delicate Sache; nur will ich mir eventuell eine weitere Verfolgung meiner Ideen Vorbehal ten. Der Antrag übrigens, den ich dem Obigen zufolge zu stellen habe, würde dahin gehen, daß auf Seite 616 des Berichts zu Punkt 13 auf der letzten Zeile gesetzt würde statt „3000 Steuereinheiten" „4000" und ersuche ich den Herrn Präsidenten, die Unterstützuugsfrage auf diesen An trag zu stellen. Präsident von Friesen: Es wird von dem Herrn Redner beantragt, daß Seite 616 des Dcputationsberichts in dem Satze unter 13 am Ende der Seite anstatt „3000 Steuereinheiten" gesetzt werde „4000 Steuereinheiten". DcrNntragist bereits motivirt; ich frage daher die Kammer: ob sic diesen Antrag unterstützen wolle? — Er ist hinreichend unterstützt; er gelangt also auch mit zur Diskussion und cs folgt nun von den angcmeldeten Rednern Herr Geh. Finanzrath von Nostitz-Wallwitz. Geh. Finanzrath von Nostitz - Wallwitz: Meine Herren! Ich habe bereits im Jahre 1861 und zuletzt im Jahre 1866 bei der Berathung des Kech'schen Antrages auf Wahlrcform meine Ansicht ausgesprochen, das; ich Modisicationen in der Zusammensetzung der Ersten Kam mer für wünschenswert!) halte. Ich habe diese Ansicht auch heute noch und werde sie vcthätigcn. Im Allgemei nen halte ich es für wünschenswert!), daß in der Ersten Kammer möglichst vielseitige Anschauungen und Lebens erfahrungen vertreten sind; außerdem leitet mich der Hin blick auf die Entwickelung des konstitutionellen Lebens in Sachsen. Wenn in Sachsen das konstitutionelle Prineip sich eingebürgert hat, wenn unter der Herrschaft desselben die Wohlfahrt des Landes sich gedeihlich entwickelt hat, so, glaube ich, ist dies nicht zum Mindesten dem Umstande zu- zuscbrcibcn, daß die Anschauungen der beiden Vertretungs körper der Zweiten und der Ersten Kammer einigermaßen verwandt gewesen sind, daß sie einander nur selten diame tral entgegen gestanden haben; ja, meine Herren, daß so gar die Erste Kammer, wenn auch unter Festhaltung oes konservativen Princips, zu Zeiten freisinnigere Ansichten bcthätigt hat, als die Zweite. Ich Lin in dieser Bezie hung allerdings ganz entgegengesctzterAnsicht, als Herr Pro fessor vr. Heinze und ein Theil derjenigen Herren, welche gestern für unveränderte Beibehaltung der Ersten Kammer und gleichzeitig für Einführung des allgemeinen Stimm rechts plaidirten; ich glaube, Feuer und Wasser mengen sich nicht, sondern zischen, wenn sie zusammen kommen, und Mann und Weib, die sich nicht vertragen, die scheiden sich; der Eine geht rechts, die Andere links. Nun glaube ich 255
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