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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1866/68,2
- Erscheinungsdatum
- 1868
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1866/68,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028273Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028273Z
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028273Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1866/68
- Titel
- 59. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1868-02-05
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1866/68,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll54. Sitzung 1045
- Protokoll55. Sitzung 1051
- Protokoll56. Sitzung 1069
- Protokoll57. Sitzung 1089
- Protokoll58. Sitzung 1097
- Protokoll59. Sitzung 1101
- Protokoll60. Sitzung 1111
- Protokoll61. Sitzung 1121
- Protokoll62. Sitzung 1137
- Protokoll63. Sitzung 1155
- Protokoll64. Sitzung 1181
- Protokoll65. Sitzung 1209
- Protokoll66. Sitzung 1225
- Protokoll67. Sitzung 1235
- Protokoll68. Sitzung 1244
- Protokoll69. Sitzung 1253
- Protokoll70. Sitzung 1271
- Protokoll71. Sitzung 1295
- Protokoll72. Sitzung 1315
- Protokoll73. Sitzung 1335
- Protokoll74. Sitzung 1341
- Protokoll75. Sitzung 1367
- Protokoll76. Sitzung 1383
- Protokoll77. Sitzung 1407
- Protokoll78. Sitzung 1421
- Protokoll79. Sitzung 1431
- Protokoll80. Sitzung 1469
- Protokoll81. Sitzung 1481
- Protokoll82. Sitzung 1487
- Protokoll83. Sitzung 1497
- Protokoll84. Sitzung 1513
- Protokoll85. Sitzung 1533
- Protokoll86. Sitzung 1537
- Protokoll87. Sitzung 1567
- Protokoll88. Sitzung 1599
- Protokoll89. Sitzung 1621
- Protokoll90. Sitzung 1645
- Protokoll91. Sitzung 1659
- Protokoll92. Sitzung 1705
- Protokoll93. Sitzung 1717
- Protokoll94. Sitzung 1743
- Protokoll95. Sitzung 1753
- SonstigesVergleichung 1785
- Protokoll96. Sitzung 1789
- Protokoll97. Sitzung 1803
- Protokoll98. Sitzung 1817
- Protokoll99. Sitzung 1839
- SonstigesAnhang P. 1889
- Protokoll100. Sitzung 1893
- Protokoll101. Sitzung 1927
- Protokoll102. Sitzung 1939
- Protokoll103. Sitzung 1975
- Protokoll104. Sitzung 1989
- Protokoll105. Sitzung 2019
- Protokoll106. Sitzung 2031
- Protokoll107. Sitzung 2047
- Protokoll108. Sitzung 2089
- Protokoll109. Sitzung 2095
- Protokoll110. Sitzung 2109
- Protokoll111. Sitzung 2141
- BandBand 1866/68,2 -
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Graf vonHohenthal: Ich habe durchaus kein Be denken dagegen und bin ganz einverstanden mii dem Vor schläge des Herrn Geh. Rath von König, die Petition an Ivie hohe Staatsregiernng zur Kenntnißnahme abzugcben. Bürgermeister Clauß: Ich finde ebenfalls diesen Vorschlag ganz angemessen. Rittergutsbesitzer von Böhlau: Ich bin ebenfalls einverstanden. Freiherr von Hausen: Einverstanden. Präsident von Friesen: Es sind somit sämmtliche Deputationsmitglieder über den Vorschlag in Bezug auf die zwei Petitionen einverstanden. Es beginnt nun die Berathung über den Gegenstand und ich erwarte, ob sich Jemand zum Worte meldet. Wünscht Jemand über diese Angelegenheit das Wort zu nehmen? Wenn das nicht der Fall ist, so wird eine Berathung nicht stattzufinden haben und es bleibt nur noch die Abstimmung übrig, wenn der Herr Referent nicht noch Etwas zum Schluffe hinzuzufügen hat. Staatsminister von Nostitz-Wallwitz: Ich ge statte mir nur in Bezug aus die vom Herrn Referenten erwähnten Petitionen die Bemerkung, daß das Petitum derselben bei der gegenwärtig bereits vollendeten Umarbei tung der Baupvlizeivrdnung Berücksichtigung gefunden hat, d. h. es kann die Anordnung, daß nicht massiver Bau blos bei einer gewissen Entfernung stattfinden darf, nicht ganz aufgehoben werden; aber die bis setzt vorgeschriebene Entfer nung wird für eine große Anzahl von Fällen wesentlich verringert werden und man kann daher auch feiten der Regierung nur ganz einverstanden damit sein, wenn die erwähnten Petitionen zur Kenntnißnahme an die Regie rung gelangen. Die Regierung wird nicht blos Kenntniß davon nehmen, sondern sie in der erwähnten Weise be rücksichtigen. Präsident von Friesen: Hat der Herr Referent noch zum Schluffe'Etwas hinzuzusügen? Referent Geh. Rath von König: Die Erklärung des Herrn Staatsministers in Bezug auf die gedachten Petitionen ist jedenfalls nur dankbar zu acceptiren. Im Uebrigen habe ich, da irgend ein Widerspruch gegen den Inhalt des Berichts nicht erfolgt ist, Nichts weiter hinzu zufügen, als die einzige Bemerkung, daß, wenn auch die Deputation den jenseits gestellten Anträgen und der Pe tition des Herrn Abg. Weidauer nicht hat materiell bei treten können, sie dem ohngeachtet weit entfernt ist, die damit verbundene gute Absicht zu verkennen, welche feiten des Herrn Petenten namentlich dahin gerichtet gewesen ist, dem ständischen Mitwirkungsrechte bei der Gesetzgebung die vollkommenste Anerkennung zu sichern, ein Streben, mit dem man gewiß nur einverstanden und dem man nicht ge meint sein kann, entgegenzutreten, obschon, wie gesagt, die Erwägung der Deputation im vorliegenden Falle ma teriell zu einem andern Resultate geführt hat. Präsident von Friesen: Es wird nun die Abstim mung stattzufindcn haben. Der Antrag der Deputation geht dahin: dem auf die Vorlegung eines, das gefammte Bau polizeiwesen umfassenden Gesetzentwurfs gerich teten Beschlüsse der Zweiten Kammer nicht bei zutreten, und auch im Uebrigen die Petition des Herrn Abg. Weidauer durch die zu erwartende Gesetzvorlage und die von der Staatsregiernng zugesagte neue Bearbeitung der Bauregulative als erledigt anzusehen und daher zur Zeit auf sich beruhen zu lasten. Ferner: „von weiterem Eingehen auf den materiellen Inhalt der Petition, mit Rücksicht auf die er schöpfende Behandlung desselben Gegenstandes bei Gelegenheit der Debatte über das vorerwähnte Minoritätsgutachten, für jetzt abzusehen." Dann drittens: „noch die Petition des Abg. Weidauer aber, nach deren vorgängiger Abgabe zur Berathung an die Erste Kammer, der hohen Staats reg ierung zur Berücksichtigung zu überreichen." Ich werde darauf drei Fragen zu stellen haben. Die erste und zweite auf den Beschluß der Zweiten Kammer, auf Erledigung der Weidauer'schcn Anträge, und die dritte aus Abgabe der gedachten Petition an die hohe Staats regierung. Ich frage daher die Kammer: „ob sie beschließen will, dem aus Vorlegung eines das gesammte Baupolizeiwesen um fassenden Gesetzentwurfs gerichteten Be schlüsse der Zweiten Kammer nicht beizu treten?" Einstimmig. Sodann: „im Uebrigen die Petition des Herrn Abg. Weidauer auf sich beruhen zu lassen?" Einstimmig. Ich frage die Kammer: „ob sie dem Anträge der Deputation gemäß beschließen will, die Weidauer'schcn Anträge im Uebrigen auf sich beruhen zu lassen?" Einstimmig. Und sodann: „Will die Kammer beschließen, daß die zwei neuesten Petitionen, das Baupolizeiwesen betreffend, zur Kenntnißnahme an die hohe Staatsregierung gelangen?" Einstimmig.
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