Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer

Mittheilirngen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. flm 7, ' «i 7' MWI'll ,W' 99. Dresden, den 19. Mai. ?868. Uemmn-NMUlMe öffentliche Sitzung der Ersten Kammer am 15. Mai 1868. Inhalt: Vorlesung. undGenehmigung des Protokolls der vorigen Sitz ung. — Registrandenvortrag Rr. 1094—1105. — Ent schuldigung. — Berathung des, Berichts- der zweiten De putation. über das königl. Decret, das Eisenbahnwesen be treffend. (allgemeiner Theil und Linie I: Eisenbahn durch die südliche Lausitz, II: Chemnitz-Leipzig). — Feststellung der Tagesordnung für die nächste Sitzung. — Anhang ?: Verzeichniß der Petitionen, welche nach Abschluß des Berichts der Zweiten Kammer bei dieser noch eingvgangen und: vom- Referenten- der Zweiten Kammer mündlich, er wähnt- worden sind.;- L. Verzeichniß der nach erfolgirr Be rathung in der Zweiten Kammer bei der Ersten Kämmer, eingegangenen Petitionen. Präsident von Friesen eröffnet die Sitzung 14 Uhr 17' Minuten in Gegenwart des. Herrn Staatsministers Freiherr von-Friesen und der Herren königl. Eom- missare Geh. Nach von Schimpfs und Geh. Finanzrath W.ilke, sowie in Anwesenheit von 35'Kammermitgliedern. Präsident von Friesen: Zuerst ist- das Protokoll der vorigen Sitzung vorzulesen. (Geschieht durch Secretär Amtshauptmann von Egidy.) Wird, dieses Protokoll genehmigt? — Es erfolgt keine Erinnerung dagegen; dasselbe ist- daher genehmigt. Ich ersuche Herrn Geh. Rath von Köllig und Herrn Graf Hohenthal um Mitvollziehung. (Geschieht.) Es beginnt, nun, der Vortrag, der Negistrande, welches heute mit Nr. 109.4 anfängt. (7. Abonnement.) Mr. 1094.). Petition des Gemeindevorstands Putsche zu Schönbach und. Genossen, den weiteren Fortbau der südlausitzer Eisenbahn betreffend. Präsident v on, F ri e s en: Ist an die zweite Depu tation abzugeben. ,. (Nr. 1095.) Protokollextract der Zweiten Kammer vom 8. Mai 1868, die Berathung! des Berichts enthal tend über das königl. Decret Nr. 123, ein Nachpostulat -zu Pos. 28' des Ausgabebudgets betreffend- Präsident von Friesen: Ist bereits an die zweite Deputation abgegeben worden. (Nr. 1096.) Dergleichen Extract- von demselben Tage, enthaltend die Berathung des Berichts über Abtheilung O des Ausgabebudgets im Rechenschaftsberichte pro 1861/63. ' Präsident Von Friesen: Ebenfalls au- die zweite Deputation. (Nr. 109.7.) Dergleichen Extract von demselben Tage, andcrweite Beschlußfassung enthaltend über das königs. Decret Nr. 66, die Verwendung der Bestände des Stell- : vertretungsfouds h etreffend. Präsident von Friesen: Kommt zunächst an die zweite Deputation und wird dann das Vereinigungsver fahren abzuhalten sein. (Nr. 1098.) Dergleichen Extract von demselben Tags, die Beschlußfassung enthaltend über das königl. Decret Nr. 105, den Entwurf eines Gesetzes, die- Grtzkehstich 'staatsbürgerlicher Rechte infolge der Verübung! von-Ver brechen betreffend. - Präsident von Friesen: Die, ZMite Kammer ist dem Beschlüsse der Ersten Kammer heigetreten unw wird daher nun die Schrift abgefaßt werden. ' (Nr. 1099.), Dergleichen Extract vom 9> Mai d. I-, diL, Berathung des schriftlichen Berichts enthaltend, über .die! Petition der Wildprethändler Gebier und Brinckmcmn und Genossen allhier, den Verkauf von Wildpret in der Schon- und Hegezeit betreffend'. Präsident von Friesen: Wird an die vierte De putation gelangen. S97