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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1866/68,1
- Erscheinungsdatum
- 1868
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1866/68,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028274Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028274Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028274Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1866/68
- Titel
- 52. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1868-01-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1866/68,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 5
- Protokoll3. Sitzung 9
- Protokoll4. Sitzung 15
- Protokoll5. Sitzung 27
- Protokoll6. Sitzung 37
- Protokoll7. Sitzung 71
- Protokoll8. Sitzung 75
- Protokoll9. Sitzung 81
- Protokoll10. Sitzung 103
- Protokoll11. Sitzung 111
- SonstigesD. Summarische Uebersicht der Einnahmen und Ausgaben des ... 135
- Protokoll12. Sitzung 137
- Protokoll13. Sitzung 149
- Protokoll14. Sitzung 175
- Protokoll15. Sitzung 183
- Protokoll16. Sitzung 193
- Protokoll17. Sitzung 215
- Protokoll18. Sitzung 225
- Protokoll19. Sitzung 253
- Protokoll20. Sitzung 265
- Protokoll21. Sitzung 283
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 335
- Protokoll24. Sitzung 357
- Protokoll25. Sitzung 365
- Protokoll26. Sitzung 373
- Protokoll27. Sitzung 379
- SonstigesS. Uebersicht der neueren Staatsschulden am Schlusse des Jahres ... 392
- Protokoll28. Sitzung 395
- Protokoll29. Sitzung 399
- Protokoll30. Sitzung 411
- Protokoll31. Sitzung 415
- Protokoll32. Sitzung 421
- Protokoll33. Sitzung 443
- Protokoll34. Sitzung 447
- Protokoll35. Sitzung 469
- Protokoll36. Sitzung 493
- Protokoll37. Sitzung 501
- Protokoll38. Sitzung 513
- Protokoll39. Sitzung 527
- Protokoll40. Sitzung 549
- Protokoll41. Sitzung 585
- Protokoll42. Sitzung 609
- Protokoll43. Sitzung 631
- Protokoll44. Sitzung 661
- Protokoll45. Sitzung 689
- Protokoll46. Sitzung 705
- Protokoll47. Sitzung 725
- Protokoll48. Sitzung 735
- SonstigesEntwurf eines Allgemeinen Berggesetzes für das Königreich ... 777
- Protokoll49. Sitzung 841
- Protokoll50. Sitzung 913
- Protokoll51. Sitzung 957
- Protokoll52. Sitzung 979
- Protokoll53. Sitzung 1007
- BandBand 1866/68,1 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. 52* Dresden, den 16. Januar Ä868. ZweiundMfrigste öffentliche Sitzung der Ersten Kammer am 13. Januar 1868. Inhalt: Registrandenvortrag Nr. 536—532. — Entschuldigungen. — Fortgesetzte Berathung des Berichts und Nachberichts der Zwischendeputation über den Entwurf eines Allgemeinen Berggesetzes (ZZ. 133 — 152). — Vorlesung und Geneh migung des Protokolls der heutigen Sitzung. — Feststellung der Tagesordnung für die nächste Sitzung. Präsident vyU> «Friesen eröffnet -die-Sitzung 11 Uhr 20 Minuten in Gegenwart des Herrn königll Commissars Geh. Finanzrath Freiesleben, sowie in Anwesenheit von 35 Kammermitgliedern. Präsident von Friesen: Da ein Protokoll nicht zu verlesen ist, beginnt man sofort mit dem Vortrag der Registrande, welchen Herr Secretär von Egidy bewirkt. (Nr. 530.) Anschlußerklärung der Stadtgemeinde Berggießhübel an die Petition des Eisenbahncomit^s zu Pirna rc., den Ausgang der südlausitzer Eisenbahn an der Elbe bei Pirna betreffend. Präsident von Friesen: Ist an die Zweite Kam mer abzugeben. (Nr. 531.) Beschwerde der Grundbesitzer zu Leutsch, Johann Traugott Hoffmann und Genossen, den durch den thüringer Eisenbahndamm ihren Fluren bei ein tretenden Hochwässern verursachenden Schaden betreffend. Präsident von Friesen: Es ist dies eine Beschwerde gegen eine Entscheidung des Ministeriums des Innern, wird daher an die vierte Deputation abzugeben sein. (Nr. 532.) Petition des Herrn Superintendenten Schaarschmidt zu Marienberg und Genossen um Ab- i änderung der Z§. 4 und'3l der Kirchenvorstands- und Synodalordnung. , K. (4. Abonnement.) Präsident von Friesen: Ist an die betreffende Zwischendeputation abgegeben worden. Etwas Weiteres enthält die Registrande nicht. — Um Urlaub ist nicht nachgesucht worden. — Entschul digen lassen sich für heute Herr Professor vr. Heinze wegen Amtsgeschäften und Herr Bürgermeister vr. Koch wegen Krankheit. Etwas Weiteres ist der Kammer, nicht anzuzeigen, es kann daher sofort zur Tagesordnung übergegangen wer den, zur fortgesetzten Berathung des Berichts und anderweiten Berichts der Zwischendepu tation über das Berggesetz.*) ,, Referent Secretär Bürgermeister Wimmer: Am Schluß der vorigen Sitzung wurde von mir §. 133 des Entwurfs und der Bericht dazu vorgetragen, Es entstand die Frage, ob es nicht zweckmäßig sei, die Berathung nicht allein auf §. 133, sondern zugleich mit auf §. 171 zu richten. Anlaß dazu gab der Umstand, daß die Deputation laut der Zusammenstellung eine besondere Fassung für §. 171 und deren Einstellung als §. 181 o, sowie einen Zusatz zu §. 183 in Bezug auf §.133 in Vor schlag gebracht hatte. Nach nochmaliger Erwägung finde ich mich aber veranlaßt, der hohen Kammer anzurathen, diese Leiden Paragraphen einzeln zu berathen, weil sie sich auf ganz verschiedene Rechte an Wässern beziehen. §. 133 enthält nämlich die Verpflichtung zu Ueberlassung von WasserLenutzungsrcchten, also das Recht der Bergwerks- cigenthümer, zwangsweise Enteignung solcher Wässer fordern zu können, welche sich bereits in dein Besitz eines Anderen befinden, z. B. einer Mühle u. s. w. §. 171 da gegen enthält die Berechtigung der'Bergwerksbesitzer an freien fließenden Wässern, also solcher Wässer, die noch in Niemandes Privatbesitz übergegangen sind. Auf §. 133 bezieht sich der in der Zusammenstellung ersichtliche Zusatz zu §. 183. Ich werde mir erlauben, nachher noch die Gründe anzugeben, weshalb die Deputation diesen Zusatz zu §. 183 gebracht sehen wissen will. *) Bergt. L.M. I. K. S. 737 flgg., 842 flgg., 9l4 flgg., 958 flgg. 158
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