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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1866/68,1
- Erscheinungsdatum
- 1868
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1866/68,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028274Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028274Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028274Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1866/68
- Titel
- 53. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1868-01-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1866/68,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 5
- Protokoll3. Sitzung 9
- Protokoll4. Sitzung 15
- Protokoll5. Sitzung 27
- Protokoll6. Sitzung 37
- Protokoll7. Sitzung 71
- Protokoll8. Sitzung 75
- Protokoll9. Sitzung 81
- Protokoll10. Sitzung 103
- Protokoll11. Sitzung 111
- SonstigesD. Summarische Uebersicht der Einnahmen und Ausgaben des ... 135
- Protokoll12. Sitzung 137
- Protokoll13. Sitzung 149
- Protokoll14. Sitzung 175
- Protokoll15. Sitzung 183
- Protokoll16. Sitzung 193
- Protokoll17. Sitzung 215
- Protokoll18. Sitzung 225
- Protokoll19. Sitzung 253
- Protokoll20. Sitzung 265
- Protokoll21. Sitzung 283
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 335
- Protokoll24. Sitzung 357
- Protokoll25. Sitzung 365
- Protokoll26. Sitzung 373
- Protokoll27. Sitzung 379
- SonstigesS. Uebersicht der neueren Staatsschulden am Schlusse des Jahres ... 392
- Protokoll28. Sitzung 395
- Protokoll29. Sitzung 399
- Protokoll30. Sitzung 411
- Protokoll31. Sitzung 415
- Protokoll32. Sitzung 421
- Protokoll33. Sitzung 443
- Protokoll34. Sitzung 447
- Protokoll35. Sitzung 469
- Protokoll36. Sitzung 493
- Protokoll37. Sitzung 501
- Protokoll38. Sitzung 513
- Protokoll39. Sitzung 527
- Protokoll40. Sitzung 549
- Protokoll41. Sitzung 585
- Protokoll42. Sitzung 609
- Protokoll43. Sitzung 631
- Protokoll44. Sitzung 661
- Protokoll45. Sitzung 689
- Protokoll46. Sitzung 705
- Protokoll47. Sitzung 725
- Protokoll48. Sitzung 735
- SonstigesEntwurf eines Allgemeinen Berggesetzes für das Königreich ... 777
- Protokoll49. Sitzung 841
- Protokoll50. Sitzung 913
- Protokoll51. Sitzung 957
- Protokoll52. Sitzung 979
- Protokoll53. Sitzung 1007
- BandBand 1866/68,1 -
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Zu§.IV. Nach Dem, was die Deputation zu §. 178 der Vor lage bezüglich der Behördenorganisation beschlossen, hat sich die Bestimmung K. IV der Publicationsverordnung vollständig erledigt, weshalb von ihr zu beantragen ist, §. IV ganz in Wegfall zu bringen. W Mit dieser Abänderung wird die Publicationsverord nung zur Genehmigung empfohlen. Präsident von Friesen: Hat Jemand die Absicht, zu den §§. I — lll das Wort zu nehmen? — Es erfolgt keine Anmeldung. (Der Referent verzichtet auf Befragen auf das Wort.) Ich stelle also die Frage auf I, II ünd HI, welche die Deputation zur unveränderten Annahme empfiehlt, und ich frage die Kammer: „ob sie die §§. I, II, III der Publicationsver ordnung annehmen wolle?" Einstimmig. Sodann wird vorgeschlagen, den §. IV ganz in Wegfall zu bringen. Wenn sich Niemand zumWorte meldet, auch der Herr Referent Nichts zu bemerken hat — (Der Referent verzichtet.) so schreite ich zur Abstimmung und frage die Kammer: „ob sie beschließen wolle, den §.IV nach dem Deputationsgutachten in Wegfall zu brin gen?" Einstimmig. Es folgt nunmehr die Abstimmung über die Puvli- cationsverordnung. Ich frage die Kammer: „ob sie die Publicationsverordnung mit der beschlossenen Abänderung annehmen wolle?" Hierauf antworten mit Ja: Bicepräsident Oberbürgermeister Pfotenhauer. Secretär von Egidy. , - Bürgermeister Wimmer. Freiherr von Hausen. Hofrath von Könneritz. Professor Vr. Heinze. Graf Wilding von Königsbrück. Bischof Forwerk. Superintendent vr. Lechler. Capitülar von Stammen Graf Schönburg-Forderglauchau, Erlaucht. Geh.Finanzr. v.Nostitz-Wallwitz. Klostervüigt von Posern. Bürgermeister Müller. Freiherr von Schönberg-Bibran. Rittergutsbesitzer von Böhlau. Rittergutsbesitzer Rittner. Kammerherr von Zehmen. Kreisvorsitzender Kasten. Bürgermeister Hennig. Kammerherr von'Metzsch. Bürgermeister Löhr. Bürgermeister vr. Koch. Kammerherr Edler v.^d. Planitz. Bürgermeister Clauß. Kammerh. von Erdmannsdorff. Bürgermeister Hirschberg. Kammerherr von Miltitz. Gras Stolberg-Stolberg. Geh. Rath von König. Graf von Hohenthal, Excellenz. Kammerh. von Einsiedel-Schar fenstein. Kammerh. v.Watzdorf-Störmthal. Präsident von Frieden. Somit ist also dieser Gegenstand zur Erledigung ge bracht, zugleich auch die Tagesordnung erschöpft; es kann aber noch das Protokoll vorgelesen und die nächste Tages ordnung bestimmt werden. Ich lade die Kammer ein auf Freitag, den 17. Januar, Mittags um 12 Uhr. Gegenstand der Berathung wird der Bericht der zweiten Deputation sein über die Petition des Vorstandes des landwirthschastlichen Creditvereins im Königreich Sachsen, Stempelsteuer betreffend. Es kann aber sein, daß vielleicht noch einige Vorträge der vierten Deputation hinzukommen, was sich aber jetzt noch nicht genau bestimmen läßt. Hierauf wird eine geheime Sitzung folgen über einen Bericht, der heute noch zur Vertheilung gelangt. (Das Protokvllswird vom^Herrn Secretär Bürger meister Hirschberg vorgelesen.) Wird das vorgelesene Protokoll genehmigt? — Es erfolgt keine Erinnerung und ist dasselbe daher als geneh migt zu betrachten. Um Mitvollzichung ersuche ich die Herren Professor vr. Heinze und Graf Wilding. Königs. Commissar Geh. Finanzrath Freiesleben: Herr Präsident! Soeben wurde ich vom Herrn Referenten darauf aufmerksam gemacht, daß der zu §.171 beschlossene Wegfall des Gehörs der Interessenten nicht mit im Pro tokolle erwähnt sei. Ich habe Das überhört. Präsident von Friesen: Diese Erinnerung wird noch berücksichtigt werden. Die Sitzung ist geschlossen. (Schluß der Sitzung 2 Uhr 37 Minuten.) LL" Schluß des erste« Bandes. Redaeteur H. Meinhold, Secretär im Königl. Ministerium des Innern. — Druck von B. G. Teubner in Dresden. Letzte Absendung zur Post: am 18. Januar 1868. i> K. (4. Abonnement.) 167
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