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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1866/68,1
- Erscheinungsdatum
- 1868
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1866/68,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028274Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028274Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028274Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1866/68
- Titel
- 16. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1867-01-26
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1866/68,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 5
- Protokoll3. Sitzung 9
- Protokoll4. Sitzung 15
- Protokoll5. Sitzung 27
- Protokoll6. Sitzung 37
- Protokoll7. Sitzung 71
- Protokoll8. Sitzung 75
- Protokoll9. Sitzung 81
- Protokoll10. Sitzung 103
- Protokoll11. Sitzung 111
- SonstigesD. Summarische Uebersicht der Einnahmen und Ausgaben des ... 135
- Protokoll12. Sitzung 137
- Protokoll13. Sitzung 149
- Protokoll14. Sitzung 175
- Protokoll15. Sitzung 183
- Protokoll16. Sitzung 193
- Protokoll17. Sitzung 215
- Protokoll18. Sitzung 225
- Protokoll19. Sitzung 253
- Protokoll20. Sitzung 265
- Protokoll21. Sitzung 283
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 335
- Protokoll24. Sitzung 357
- Protokoll25. Sitzung 365
- Protokoll26. Sitzung 373
- Protokoll27. Sitzung 379
- SonstigesS. Uebersicht der neueren Staatsschulden am Schlusse des Jahres ... 392
- Protokoll28. Sitzung 395
- Protokoll29. Sitzung 399
- Protokoll30. Sitzung 411
- Protokoll31. Sitzung 415
- Protokoll32. Sitzung 421
- Protokoll33. Sitzung 443
- Protokoll34. Sitzung 447
- Protokoll35. Sitzung 469
- Protokoll36. Sitzung 493
- Protokoll37. Sitzung 501
- Protokoll38. Sitzung 513
- Protokoll39. Sitzung 527
- Protokoll40. Sitzung 549
- Protokoll41. Sitzung 585
- Protokoll42. Sitzung 609
- Protokoll43. Sitzung 631
- Protokoll44. Sitzung 661
- Protokoll45. Sitzung 689
- Protokoll46. Sitzung 705
- Protokoll47. Sitzung 725
- Protokoll48. Sitzung 735
- SonstigesEntwurf eines Allgemeinen Berggesetzes für das Königreich ... 777
- Protokoll49. Sitzung 841
- Protokoll50. Sitzung 913
- Protokoll51. Sitzung 957
- Protokoll52. Sitzung 979
- Protokoll53. Sitzung 1007
- BandBand 1866/68,1 -
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Mitt Heilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. 1«. Dresden, den 26. Januar 1867. Sechzehnte öffentliche Sitzung -er Ersten Kammer am 22. Januar 1867. Inhalt: Negistrandenvortrag Nr. 94—101. — Entschuldigungen und Urlaubsgesuch. — Berathung des Berichts der ersten De putation über den Antrag des Herrn Abg. Schreck, die Vereinfachung und größere Beschleunigung des bürgerlichen Proceßverfahrens betreffend, bis Punkt 13. — Feststellung der Tagesordnung für die nächste Sitzung. Die Sitzung beginnt 13 Minuten nach 11 Uhr Vor mittags in Anwesenheit von 31 Kammermitgliedern. . Präsident von Friesen: Ein Protokoll ist nicht zu verlesen, da dasjenige über die letzte Sitzung bereits ge nehmigt ist. Im Registrandcnvortrage steht zuerst: (Nr. 94.) Protokollextract der Zweiten Kammer vom 15. Januar 1867, enthaltend die Berathung des ander- weiten Berichts über das königl. Decret, die Anwendung der sächsischen Ordonnanzen auf die zur Zeit in Sachsen stehenden königl. Preußischen Truppen und der hierauf bezüglichen Anträge der Herren Abgg. Walther und Heinrich betreffend. Präsident von Friesen: Da keinem Zweifel unter liegt, daß dieser Gegenstand für die erste Deputation ge hört und die Sache pressant ist, so ist der Protokollextract sofort dahin abgegeben worden. - (Nr. 95.) Dergleichen Extract vom 16. Januar 1867, die Berathung des Berichts über den Entwurf eines Ge setzes über Vergütung der Kriegslasten und Schäden be treffend. (Nr. 96.) Dergleichen Extract vom 17. Januar 1867, die fortgesetzte Berathung des vorerwähnten Gegenstan des betreffend. (Nr. 97.) Dergleichen Extract von dem nämlichen Tage, die Schlußherathung über denselben Gegenstand betreffend. Präsident von Friesen: Diese dreiProtokottextraete I. K. (1. Abonnement.) sind aus gleichem Grunde sofort an die zweite Deputation abgegeben worden. (Nr. 98.) Beschwerde Friedrich August Dammmüller's allhicr wider das königl. Ministerium des Innern wegen einer ihm gewordenen Bescheidung zu Reparirung, resp. neuer Herstellung der schadhaften Einfriedigung eines an die Victoriastraße allhier angrenzenden Grundstücks. Präsident von Friesen: Es wird vorgeschkagen, diese Sache an die vierte Deputation abzugeben. (Nr. 99.) Herr Advocat Gustav Lehmann allhier überreicht mittelst Schreibens zu seiner unter Nr. 92 dieser Registrande eingereichten, den §. 120 des revidirten Civilproceßentwurfs betreffenden Petition 12 Exemplare der von ihm verfaßten Schrift: „Der Nothstand des Schädenprocesses und der Entwurf der königl. sächsischen Civilproceßordnung" zur Vertheilung in der Kammer. . Präsident von Friesen: Es waren nur 12 Exem plare übergeben worden und diese sind, soweit sie gereicht haben, vertheilt worden. (Nr. 100.) Petition des Herrn Advocat Eduard Heinrich Heydenreich allhier, worin derselbe das Gesuch stellt, bei der hohen Staatsregierung darauf anzutragen, daß der in §. 271 des Entwurfs der bürgerlichen Proceß- ordnung vom Jahre 1864 aufgestellte Satz in Gesetzes form zur PuLlication gelange. Präsident von Friesen: Wegen des Zusammen hanges dieser Petition mit den Schrechffchen Anträgen ist dieselbe sofort an die, erste Deputation abgegeben worden. (Nr. 101.) Die zweite Deputation zeigt an, daß sie den von der jenseitigen zweiten Deputation über das königl. Decret, einen Nachweis in Bezug auf die Hütten rauchschäden betreffend, erstatteten Bericht adoptirt hat und solchen der diesseitigen Kammer vorzutragen bereit ist. Präsident von Friesen: Der Bericht kommt auf die nächste Tagesordnung. (Während der Vorlesung der Registrande tritt Herr Staatsminister Dr. Schneider und der königliche Commisfar Herr Geh. Justizrath Klemm ein.) Soweit geht die Registrande. — Entschuldigt haben sich für heute Herr von Stammer und HerrBürgermeister 35
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