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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1866/68,1
- Erscheinungsdatum
- 1868
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1866/68,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028274Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028274Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028274Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1866/68
- Titel
- 45. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1867-12-19
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1866/68,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 5
- Protokoll3. Sitzung 9
- Protokoll4. Sitzung 15
- Protokoll5. Sitzung 27
- Protokoll6. Sitzung 37
- Protokoll7. Sitzung 71
- Protokoll8. Sitzung 75
- Protokoll9. Sitzung 81
- Protokoll10. Sitzung 103
- Protokoll11. Sitzung 111
- SonstigesD. Summarische Uebersicht der Einnahmen und Ausgaben des ... 135
- Protokoll12. Sitzung 137
- Protokoll13. Sitzung 149
- Protokoll14. Sitzung 175
- Protokoll15. Sitzung 183
- Protokoll16. Sitzung 193
- Protokoll17. Sitzung 215
- Protokoll18. Sitzung 225
- Protokoll19. Sitzung 253
- Protokoll20. Sitzung 265
- Protokoll21. Sitzung 283
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 335
- Protokoll24. Sitzung 357
- Protokoll25. Sitzung 365
- Protokoll26. Sitzung 373
- Protokoll27. Sitzung 379
- SonstigesS. Uebersicht der neueren Staatsschulden am Schlusse des Jahres ... 392
- Protokoll28. Sitzung 395
- Protokoll29. Sitzung 399
- Protokoll30. Sitzung 411
- Protokoll31. Sitzung 415
- Protokoll32. Sitzung 421
- Protokoll33. Sitzung 443
- Protokoll34. Sitzung 447
- Protokoll35. Sitzung 469
- Protokoll36. Sitzung 493
- Protokoll37. Sitzung 501
- Protokoll38. Sitzung 513
- Protokoll39. Sitzung 527
- Protokoll40. Sitzung 549
- Protokoll41. Sitzung 585
- Protokoll42. Sitzung 609
- Protokoll43. Sitzung 631
- Protokoll44. Sitzung 661
- Protokoll45. Sitzung 689
- Protokoll46. Sitzung 705
- Protokoll47. Sitzung 725
- Protokoll48. Sitzung 735
- SonstigesEntwurf eines Allgemeinen Berggesetzes für das Königreich ... 777
- Protokoll49. Sitzung 841
- Protokoll50. Sitzung 913
- Protokoll51. Sitzung 957
- Protokoll52. Sitzung 979
- Protokoll53. Sitzung 1007
- BandBand 1866/68,1 -
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(Nr. 374.) Dergleichen Extract von dem nämlichen Tage, den Vortrag der Ständischen Schrift auf das königl. Decret, den Gesetzentwurf wegen provisorischer Forterhebung der Steuern und Abgaben im Jahre 1868 betreffend. Präsident von Friesen: Eine ebenfalls schon ge- genehmigte Schrift, welche auch schon abgegangen ist; daher sä goto. (Nr. 375.) Das Direktorium des landwirthschaft- lichen Creditvereins im Königreiche Sachsen überreicht 43 Exemplare seiner Vereinsstatuten zur Vertheilung an die Kammermitglieder. Präsident von Friesen: Die Statuten sind ver teilt. (Nr. 376.) Beschwerde des Gutsbesitzers Johann Andreas Zapf zu Etzoldshain wider das königl. Gerichts amt Lausigk, verweigerte Kostenrestitution betreffend. Präsident von Friesen: Wird ein Gegenstand für die vierte Deputation sein. (Nr. 377.) Protokollextract der Zweiten Kammer vom 11. December 1867, die Berathung des Berichts enthaltend über den Antrag des Abg. Barth und Petition des Kaufmanns Harnapp und Genossen zu Dresden, die Abfassung von Schriften in Processen über ganz gering fügige Civilansprüche betreffend. Präsident non Friesen: Wird vorgeschlagen, diesen Protykollertract an die dritte Deputation zu überweisen. (Nr. 378.) Dergleichen Extract von demselben Tage, -enthaltend die Berathung des schriftlichen Berichtes über die Petition der Jagdgenvffenschaft zu Schellerhau, Revision des bestehenden Jagdgesetzes betreffend. Präsident von Friesen: An die vierte Deputation abzugeben. '(Nr. 879.) Anschlußerklärung des Stadtraths und der Stadtverordneten zu Glauchau an die Petition des Vorstandes des sächsischen Städtetages, die Gesetzgebung über Militarleistungen betreffend. Präsident von Friesen: Es wird vorgeschlagen, diese Petition an die vierte Deputation abzugeben. Hiermit schließt der Registrandenvortrag. Urlaubs gesuche sind nicht, eingegangen. Entschuldigen läßt sich Herr Bürgermeister' Vr. Koch wegen Krankheit. Etwas Anderes ist nicht mitzutheilen und es kann daher sofort zur Tagesordnung, übexgegangen werden, zu der fort gesetzten Berathung der Berichte der, Awi- schendeputation über das königl. Decret, die Kirchenvorstands- und Synodalordnung be- tressend.*) — Ich ersuche den Herrn Vicepräfidenten, den Vorsitz zu übernehmen. (Geschieht.)! *) Bergt. L.M. I. K. S. 528 flgg., 551 flgy„ 585 flgg., 610 flgg., 632 flgg., «62 flgg. — S.M. II. K. S. 855 flgg., 897 flgg., »26 flgg., NS flgg., »83 flggIVI» flgg., 1060 flgg. Referent Präsident von Friesen: Wir beginnen heute mit §. 35. (§.35 nebst Motiven siehe L.M. II. K. S. 1060 fig.) Der erste Bericht sagt: Zu §. 35 ist in keiner Deputation Etwas erinnert worden, so daß dessen unveränderte Annahme angerathen wird. Im zweiten Berichte heißt es: §. 35 ist von der Zweiten Kammer auf einen anderweiten Be richt ihrer Deputation und deren Antrag dahin abge- Lndert worden, daß er lauten soll: „Das Ministerium des Cultus stellt die Wahl bezirke fest und zwar so, daß die evangelisch-lutherische Bevölkerung der Erblande in dieselben möglichst gleich vertheilt werde." welchen Satz die Zweite Kammer einstimmig angenom men hat. Die Deputation kann kein Bedenken darin finden, wenn der Staatsregierung die Eintheilung des Landes und zuvörderst der Erblande in möglichst gleiche Wahl bezirke überlassen wird, und da solches ebensowohl bei' 18, als bei 28 Bezirken geschehen kann, schlägt die De putation vor: §. 35 in obenstehenddr Fassung anzu nehmen. Vicepräsident Oberbürgermeister Pfotenhauer: Ich habe zu fragen, ob zu §.35 Jemand das Wort zu nehmen wünscht?— Es ist nicht der Fall und wir gehen zur Ab stimmung über. Die Deputation empfiehlt, uns, §.35 nach der ursprünglichen Vorlage abzulehnen, dagegen die Fas sung anzunehmen, wie sie auf Seite 330 und 331 des Nachberichts zu lesen ist und wie sie der Herr Präsident Freiherr von Friesen soeben vorgelesen hat. Ich frage die Kammer: „ob sie, dem Rathe der Deputation entspre chend, sich für diese Fassung des §. 35 erklä ren will?" Einstimmig. Referent Präsident vonFriesen: (§. 36 nebst Motiven siehe L.M. II. K. S. 1061.) Der erste Bericht sagt hierzu: Bei §36 blieb der erste Satz ohne Erinnerung.? Wenn aber bei §. 34 der Satz angenommen wird, wie ihn die unterzeichnete Deputation Sills i vorgeWa- gen hät und die Oberlausttz beitritt, müßte unter ent sprechender Fassung-das Wort: „Acht" in §. 34 in „Zehn"
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