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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1866/68,1
- Erscheinungsdatum
- 1868
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1866/67,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028275Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028275Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028275Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1866/68
- Titel
- 41. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1867-02-21
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1866/68,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 15
- Protokoll4. Sitzung 35
- Protokoll5. Sitzung 37
- Protokoll6. Sitzung 75
- Protokoll7. Sitzung 91
- Protokoll8. Sitzung 93
- Protokoll9. Sitzung 115
- Protokoll10. Sitzung 127
- Protokoll11. Sitzung 153
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 205
- Protokoll14. Sitzung 227
- Protokoll15. Sitzung 247
- Protokoll16. Sitzung 267
- Protokoll17. Sitzung 279
- Protokoll18. Sitzung 289
- Protokoll19. Sitzung 315
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 351
- Protokoll22. Sitzung 363
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 439
- Protokoll25. Sitzung 471
- Protokoll26. Sitzung 483
- Protokoll27. Sitzung 499
- Protokoll28. Sitzung 525
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 555
- Protokoll31. Sitzung 577
- Protokoll32. Sitzung 595
- Protokoll33. Sitzung 601
- Protokoll34. Sitzung 615
- Protokoll35. Sitzung 635
- Protokoll36. Sitzung 647
- Protokoll37. Sitzung 663
- Protokoll38. Sitzung 669
- Protokoll39. Sitzung 679
- Protokoll40. Sitzung 691
- Protokoll41. Sitzung 709
- Protokoll42. Sitzung 717
- Protokoll43. Sitzung 723
- Protokoll44. Sitzung 761
- Protokoll45. Sitzung 781
- Protokoll46. Sitzung 827
- Protokoll47. Sitzung 829
- Protokoll48. Sitzung 843
- BandBand 1866/68,1 -
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betreffend. Auch über diesen Antrag haben eingehende Verhandlungen stattgefunden und es ist eine Einigung zwischen der Staätsregierung und der Deputation erzielt worden, dahingehend, daß eine Revision von der Stäats- regierung in Aussicht gestellt wurde. Die betreffende Deputationssitzung, zu welcher der königl. Commissar zu gezogen wurde, fand am 22. Januar d. I. statt und da, wie ich mir schon zu bemerken erlaubte, der Schluß der Session auf Anfang Februar festgesetzt war, konnte man sich nicht verhehlen, daß es kauM möglich sein würde, diese Angelegenheit in beiden Kammern zur Erledigung zu bringen. Das Gleiche gilt von einem Anträge' des Abg. Weidauer, das Baupolizeigesetz betreffend. Weiter liegt vor ein Antrag vom Abg. Knechtel für die landwirthschaftlichen Vereine des Erzgebirges, die Ver keilung der Steuerlast betreffend. Auch hierüber hat die Deputation sich mit der Staatsregierung in Vernehmen gesetzt; aber vom CoMmissar die Auskunft erhalten, daß er keine Instruction habe und dieselbe wegen Abwesenheit des Herrn Finanzministers für die nächste Zeit kaum sich werde verschaffen können. Den Negierungseommissar er-, klärt indeß, daß bei der Staatsregierung die Frage einer wenigstens theilweisen Steuerrevision in Erwägung gezogen werden solle. Unter diesen Umständen erschien es be denklich, Bericht zu erstatten, so lange man nicht wußte, ob beider betreffenden Verhandlung dcrHerr Finanzminister anwesend sein könne. Es wurde aber die baldige Rückkehr desselben in Aussicht gestellt; sie hat sich leider einige Zeit verzögert und aus diesem Grunde hat die Berichterstattung unterbleiben müssen. Um aber von den Angelegenheiten, welche der Deputation vorlagen, wenigstens Etwas zu er ledigen, haben wir noch gestern den Bericht über die Ab schaffung der Todesstrafe erstattet. Außerdem lagen der Deputation noch später eingegangene kleinere Petitionen vor, welche bei dem nahen Schluffe der Session noch nicht zur Bearbeitung gekommen sind. Präsident Haberkorn: Somit wäre dieser Gegen stand erledigt. Abg. von- Nostitz-Paulsdors: Es ist unter Nr. 312 der Hauptregistrande ein schon in der Ersten Kammer wegen vollständiger Unklarheit auf Grund der Landtagsordnung als unzulässig erklärtes Schriftstück an die vierte Deputation zur Berichterstattung abgegeben worden. Die Sache ist allerdings derart, daß man irgend einen Sinn daraus nicht recht schöpfen kann. Unterschrieben ist: „W. Schönherr in Chemnitz". Es handelt sich um Ideen, die er ganz unklar darstellt, die wohl mit der Mechanik im Zusammenhänge stehen könnten; aber, wie gesagt, es ist weder ein Sinn herauszunehmen, noch ein Antrag gestellt oder ein Gesuch formulirt, und es hat daher die vierte Deputation, welche sich mit der Sache beschäftigt hat, der hohen Kammer hierdurch bekannt zu Machen, daß diese Schrift auf Grund §. 115 sub s -der Landtagsordnung als unzulässig zu erklären sei: PrLsident Haberkorn: Will es die Kammer bei dieser Anzeige bewenden lassen? — Bewendet. > Als erster Gegenstand steht auf der Tagesordnung! der :adopttrte Bericht der zweiten Deputation dem !Ersten Kammer, die von dem Landtagsaus:-- schussc zu Verwaltung deu StaatsschuldeN.a-uft die Jahre 1862, 1863.und 1864 abgelcgtem-Rech- nungen betreffend*).—Nun liegt zwar einegeraume Frist zwischen der Austheiluug des adoptirten Berichts' der Ersten Kammer und der heutigen Berathung inne, doch könnte immer die Frage entstehen, ob die Berathung« und Beschlußfassung in dieserKammer heute schon erfolgen, könnte, solche vielmehr bis zur Wiedereinberufung der Kammern verschoben, werden möchte. Ich frage deshalb: die Kammer, ob sie gestattet und beschließt, daß: dieser adoptirte. Bericht heute vorgetragen und heute darüber Be schluß gefaßt werden kann?— Einstimmig. — Dor Herr Referent Abg. Müller (Chemnitz) wird der Kammer Vor trag erstatten. Referent Müller (Chemnitz): Der Beschluß, welchen die Erste Kammer in der Sitzung vom 14. Februar auf Vorschlag ihrer zweiten Deputation einstimmig gefaßt hat und welcher dahin geht: „dem Landtagsausschusse zu Verwaltung der Staats schulden rückst chtlicb der von demselben über diese Ver waltung auf die Jahre 4862, 186S und 1864 ab gelegten Rechnungen den gewöhnlichen Justifications- schein zu ertheilen", ist der zweiten Deputation der Zweiten Kammer zur Be gutachtung überwiesen worden. Der einschlagende Be richt der zweiten Deputation der Ersten Kammer lautet folgendermaßen: (Siehe denselben L.M. I. K. S. 386flgg.) (Die Herren Staatsminister von Nostitz-Wallwitz und wo n Fabsri'ee treten ein.) Die'Deputation hat sich der ihr gestellten Aufgabe unterzogen und ist dabei zu einem Ergebniß gelangt, welches ihr, soll sie sich nicht in nutzlosen Wiederholungen ergehen, die Abfassung eines besonderen Berichtes in aller Wege entbehrlich erscheinen ließ. Der Landtagsansschuß zur Verwaltung der Staats schulden hat durch Vorlegung der auf die Jahre 1862, 1863 und 1864 sich erstreckenden Rechnungen der ihm ver fassungsmäßig obliegenden Verpflichtung Genüge gethan und der vorliegende gründlich abgefaßteBericht der zweiten Deputation der jenseitigen Kammer bietet in umfassender B Vergl. L.M. I. K. S. 38öflgg. 114*
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