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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1863/64,3
- Erscheinungsdatum
- 1864
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1863/64,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028277Z8
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028277Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028277Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863/64
- Titel
- 108. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1864-07-11
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1863/64,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll83. Sitzung 2029
- Protokoll84. Sitzung 2045
- Protokoll85. Sitzung 2079
- Protokoll86. Sitzung 2107
- Protokoll87. Sitzung 2171
- Protokoll88. Sitzung 2203
- Protokoll89. Sitzung 2243
- Protokoll90. Sitzung 2271
- Protokoll91. Sitzung 2303
- Protokoll92. Sitzung 2339
- Protokoll93. Sitzung 2359
- Protokoll94. Sitzung 2393
- Protokoll95. Sitzung 2427
- Protokoll96. Sitzung 2463
- Protokoll97. Sitzung 2493
- Protokoll98. Sitzung 2513
- Protokoll99. Sitzung 2543
- Protokoll100. Sitzung 2579
- Protokoll101. Sitzung 2619
- Protokoll102. Sitzung 2643
- Protokoll103. Sitzung 2671
- Protokoll104. Sitzung 2711
- Protokoll105. Sitzung 2755
- Protokoll106. Sitzung 2781
- Protokoll107. Sitzung 2809
- SonstigesDecret, Bericht und Protokolle über ein in geheimer Sitzung am ... 2833
- Protokoll108. Sitzung 2845
- Protokoll109. Sitzung 2873
- Protokoll110. Sitzung 2903
- Protokoll111. Sitzung 2923
- BeilageBeilage II. Uebersicht der Verwendungen für Kunstzwecke 2953
- Protokoll112. Sitzung 2957
- BeilageBeilage III. Uebersicht der Kopfzahlen in den Straf- und ... 2992
- Protokoll113. Sitzung 2993
- Protokoll114. Sitzung 3035
- BandBand 1863/64,3 -
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Wg. Von Burgk. - . - vr. Krautze. - Müller. - Uhlemami- - Adler. - I)r. Hertel. - Braun. - von Criegern. - Mai. - Marbach. - Zakob. <L>eiler. » vr. Platzmann. - von der Mosel. - Weidauer. - Messerschmidt. - Georgi. - Esche. - Helbig. - Koch.^ von Schönberg. - vr. Baumann. - Kürzel. - Thümer. - Martini. - Inngnickel. - Dictzsch. y . Mit N Abg. Ri Die von mir gestellte Frage ist gegen eine Stimme bejaht. Wir gehen zum zweiten Gegenstände der Tages ordnung über, zum Berichte der zweiten Deputa tion über Abtheilung v des Ausgabebudgets, das Departement des Innern betreffend.*) Der Herr Secretär Dr. Loth wird der Kammer Vortrag er statten. Referent Secretär Di". Loth: Der Bericht der zweiten Deputation über Abtheilung V des Ausgabe budgets, das Departement des Innern betreffend, lautet wie folgt: Der Bedarf des Departements des Innern für die laufende Finanzperiode ist in der bezeichneten Abtheilung des Ausgabebudgets, ferner in dem mittelst königl. De krets vom 26. Januar l. Z. vorgelegten Nachtrage zum Budget, sowie in einigen der Deputation unmittelbar zugegangenen, in dem nachstehenden Berichte ihrem In halte nach aufgenommenen, Nachpostulaten auf Dörstling. 1)r. Müller. Linke. Adolph Baumann. Lorcuz. Haberkorn (Reinholdshain). Emmrich. Günther, von Nostrtz'-Wallivitz. Huste, von Ferber, von Carlowitz-Mapen. Schade. Dr. Hepner. Stöhr (Dröda). vr. Hamm. Tempel. Gruner. Ploß. Otto. von Lossow. Göhler. Pötzsch. Barth. Lang. Scydel. deut Haberkorn. etatmäßig transitorisch in Sumina Thlr. Thlr. Thlr. 956,812 49,014 1,005,826 veranschlagt. Die Be- 761,997 88,498 willigung für die ab- gelaufeneFinanzPeriode betrug 850,495 194,815 mehr 39,484 Es ergiebt sich hier aus, daß für die inne- stehende Finanzperiode 155,331 mehr gefordert werden. weniger Diese Summe des Mehrerfordernisses besteht aus folgenden Factoren: *) s.L.M.H. K. S. 667 flgg. 109,278Vz Thlr. Gehaltserhöhungen- 37,891 - Gehalte neuangestellter Beamten, 4,255- - vermehrtes DieNftaufwandsäquivaleut und 60,748^2 - sonstiger Mehrbedarf, 212,173 Thlr. in Summa, wovon 6,734 Thlr. Gehaltsminderungen (meistens im transi torischen Etat), 9,190 - weggefalleneGehalte, 1ö8 - vermindertes Dienst- aufwandsäquivalent und 40,760 - für sonstige Etatmin- derungen, 56,842 Thlr. in Abzug zu bringen 155,321 Thlr. Nest der Vermehrung wie oben. Das stärkste Mehrerfvrderniß mit 63,900 Thlr. findet bei Pos. 28 statt, für welche die Gehältserhöhungen 30,938Vs Thlr. und die Gehalte der neuanzustellenden Beamten 20,965 Thlr. betragen; es beläuft sich aber die Zahl der im Gehalt zu erhöhenden Beamten der Straf- und Bersvrganstalten allerdings auf 414 und die der neu anzustellenden auf 106. Die nächsthbchsten Mehrpostülate finden bei Pos. 20, Kreisdirectionen, mit 17,650 Thlr., Pos. 22a, für gewerbliche Zwecke und Anstalten, (die sämmtlichen gewerblichen Lehranstalten enthaltend), mit 13,400 Thlr., Pos. 23b I, Gendarmerieanstalt, mit 16,407 Thlr. und Pos. 24a, Polizeidirection zuDresden, mit 15,613 Th lw statt, bei welchen Anstalten ebenfalls eine sehr große Anzahl Beamter und Angestellter beschäftigt ist! Die Gehalte der zum Ressort des Ministeriums des Innern gehörenden Beamten sind im Ganzen nach dem selben Verhältnisse und den Scalen, wie die der übrigen Departements aufgebessert, und wenn dennoch der Durch schnittssatz der Erhöhung des Gehaltes für je eine ein zelne Stelle beim Departement des Innern höher ausfällt, als bei den anderen Ministerien, so hat diese Thatsache ihren Grund darin, daß im Budget des Ministeriums des Innern nur die Gehalte der zahlreichen oberen und mittleren Verwaltungsbehörden'erscheinen, wahrend die Gehalte eines großen Theiles der unteren Verwaltungs behörden dem Budget des Justizministeriums angehören, und daß demnach im Budget des Innern verhaltnißinäßig mehr hohe und mittlere Gehaltssätze, als niedere der gleichen vorkommen. Werden nun, wiebei Ermitte lung des Durchschnittssatzes der Gehaltserhöhungen ge schehen muß, die in verhaltnißmäßig vorwiegender Zahl vorhandenen, und wenn auch relativ gleichbemessenen, doch in der Summe an sich hoch ausfallenden Aufbesse rungen der höheren und mittleren Gehalte gleichmäßig auf die Anzahl aller zum Departement gehörenden Äe- amtenstellcn, also auch auf die verhältnißmäßig geringe Zahl der niederen, in der Berechnung vertheilt, so muß der allgemeine DurchschnittssaH nothwendig höher aus fallen, als der, wo die Zahl der gering dotirten Stellen mehr und ansehnlich die der höher Besoldeten überwiegt.
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