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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1863/64,2
- Erscheinungsdatum
- 1864
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1863/64,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028278Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028278Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028278Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863/64
- Titel
- 59. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1864-04-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1863/64,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll48. Sitzung 1021
- SonstigesBeilagen A und B 1055
- Protokoll49. Sitzung 1057
- Protokoll50. Sitzung 1081
- Protokoll51. Sitzung 1107
- Protokoll52. Sitzung 1137
- Protokoll53. Sitzung 1179
- Protokoll54. Sitzung 1207
- Protokoll55. Sitzung 1239
- Protokoll56. Sitzung 1261
- Protokoll57. Sitzung 1281
- Protokoll58. Sitzung 1297
- Protokoll59. Sitzung 1325
- SonstigesA. Die Erledigung der ständischen Anträge des Landtages 1860/61 ... 1330
- SonstigesB. Die Erledigung der ständischen Anträge zur Budgetvorlage ... 1334
- SonstigesC. Die Erledigung der ständischen Anträge des außerordentlichen ... 1336
- Protokoll60. Sitzung 1337
- Protokoll61. Sitzung 1375
- Protokoll62. Sitzung 1409
- Protokoll63. Sitzung 1441
- Protokoll64. Sitzung 1475
- Protokoll65. Sitzung 1499
- SonstigesAnhang verschiedener zum Bericht über Revision der Grundsteuer ... 1535
- Protokoll66. Sitzung 1555
- Protokoll67. Sitzung 1585
- Protokoll68. Sitzung 1611
- Protokoll69. Sitzung 1647
- Protokoll70. Sitzung 1671
- Protokoll71. Sitzung 1697
- Protokoll72. Sitzung 1727
- Protokoll73. Sitzung 1761
- Protokoll74. Sitzung 1795
- Protokoll75. Sitzung 1825
- Protokoll76. Sitzung 1839
- Protokoll77. Sitzung 1875
- Protokoll78. Sitzung 1895
- Protokoll79. Sitzung 1915
- SonstigesDecret an die Stände. Die Zoll-, Steuer-, Handels- und ... 1929
- Protokoll80. Sitzung 1953
- Protokoll81. Sitzung 1987
- Protokoll82. Sitzung 2023
- BandBand 1863/64,2 -
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Präsident Haberkorn: Geht an die dritte Depu tation. (Nr. 623.) Petition der Gemeindcräthe zu Heiners dorf rc. um Erbauung einer Eisenbahn von Chemnitz über Burgstädt, Lausigk nach Leipzig betreffend. Präsident Haberkorn: An die zweite Deputation. (Nr. 624.) Bericht der ersten Deputation der Zwei ten Kammer vom 5. April d. -I., den vom Abg. Schreck auf Niedersetzung einer Zwischendeputation zur Prüfung und Berathung des Entwurfes einer bürgerlichen Proceß-, Concurs- und Gerichtsordnung gestellten Antrag betr. Präsident Haberkorn: Zum Druck und auf eine Tagesordnung. (Nr. 625.) Bericht der zweiten Deputation der Zweiten Kammer vom 2. April d. I. über die königl. Decrete, die auf den Domänenfond und die rücksichtlich des Staatsgutes bezüglichen Nachweisungen, sowie einige Veränderungen hinsichtlich des Staatsgutes betreffend. Präsident Haberkorn: Ebenfalls zum Druck und auf eine Tagesordnung. (Nr. 626.) Die Erste Kammer überreicht mittelst Beschlusses eine Petition der Gemeinden Mulda rc., die Fortführung der Halbchaussee von Lichtenberg nach Mulda betreffend. - Präsident Haberkorn: An die zweite Deputation. (Nr. 627.) Desgleichen eine Petition der Stadt gemeinde Rabenau, die Erbauung einer Chaussee von Dippoldiswalde über Rabenau nach Hainsberg. betr. (Nr. 628.) Desgleichen eine Anschlußerklärung des Handwcrkervereins in Schellenberg, den Weiterbau den,Eisenbahn von Freiberg nach Chemnitz betreffend. . (Nr. 629.) Desgleichen eine Petition des Gewerbe vereins zu Freiberg, denselben Eisenbahnbau betreffend. Präsident Haberkorn: Die drei Petitionen gehen ebenfalls an die zweite Deputation. Dies waren sämmtliche Gegenstände der heutigen Registrande. Für die heutige Sitzung habe ich bei der Kammer zu entschuldigen wegen dringender Geschäfte: die Herren Abgg. Ziesler, Bering und Vr. Hertel. — Die Zweite Kammer hat beschlossen, an die Stelle des beur laubten Abg. Mammen dessen Stellvertreter, Herrn Kauf mann Hänel in Annäberg, und für den gleichfalls beur laubten Abg. Nötzschke dessen Stellvertreter, Herrn Apo theker Hclbig in Pegau, einzuberufen; Beide sind einge troffen mnd sie werden zur Verpflichtung durch den Herrn Secretär jetzt eingesührt werden. (Nach erfolgter Einführung und Verpflichtung der genannten Herren mittelst Handschlages in vor schriftsmäßiger Weise.) . Wir gehen nunmehr zur Tagesordnung überund zwar .zu dem ersten Bericht der außerordentlichen Prüfung.sdeputätion der Zweiten Kammer, die ständischen Anträge der Landtage 186,0/61 und 62 und die darauf erfolgten allerhöchsten.Ent schließungen betreffend.*) Der Herr Abg.Dörstling wird der Kammer Vortrag erstatten. Referent Dörstling: Ich habe der Kammer zu be merken, daß für diesen Bericht ausnahmsweise zwei Be richterstatter ernannt worden sind, um die Beschleunigung der Arbeit zu ermöglichen. Mir aber ist von der Depu tation der Auftrag geworden, der Kammer Vortrag zu er statten. In der Sitzung vom 12. Januar d. I. hat der Abg. Emmrich folgenden Antrag eingebracht: ' „Die hohe Kammer wolle eine außerordentliche Deputation von sieben Mitgliedern wählen und die selbe beauftragen: n) eine Revision aller ständischen Anträge des vori gen ordentlichen und außerordentlichen Landtages vorzunehmen und nachzusehen, ob sie insgesammt erledigt oder beziehentlich beantwortet sind und gleichzeitig d) die Verfassungsmäßigkeit der seit jener Zeit er lassenen Verordnungen und Ausführungsverord nungen, welche im Gesetz- und Verordnungs blatt erschienen sind, zu prüfen und darüber Bericht zu erstatten." Die geehrte Kammer ist auf diesen Antrag einge- gangcn und hat die unterzeichnete Deputation mit der Berichterstattung über denselben beauftragt. Ihre Deputation beabsichtigt, vermittelst dieses Be richtes, lediglich den ersten Th eil (u) des Emmrich- schcn Antrages zu erledigen und hatte sich die Frage zu stellen, ob sie dies in gleicher Weise thun solle, wie es am vorigen Landtage (s. Landt.-Acten 1860/61, Beil, zur III. Abth. 3. Bd. S. 605 flg.) geschehen ist. Da mals wurden "nämlich die sämmtlichen Anträge dem Wort laute nach angegeben und die durch Beantwortung oder durch Erlasse verschiedener Art erfolgte Erledigung der selben in gleicher Ausführlichkeit daneben abgedruckt. Angesichts aber der außerordentlichen Reichhaltigkeit des vorliegenden Materials, welcher den erneuerten Abdruck sämmtlicher, mit einem Zusatze oder einer Abänderung angenommenen Paragraphen der am vorigen ordentlichen und außerordentlichen Landtage verabschiedeten größeren Gesetzesvorlagen, wie das Gewerbegesetz, die Militär gerichtsordnung, das Brandversicherungsgesctz, das Bau gesetz, das Wahlgesetz rc. es waren, ebenso des Wort lautes der erfolgten Erledigungen nothwendig gemacht haben würde, hat die Deputation es vorgezogen, der geehrten Kammer lediglich insoweit eine gedruckte Vor lage zu machen, als sie Hochderselben im Anhänge gegen wärtigen Berichtes: 8nk 1^.**) > die ständischen Anträge vom Landtage 1860/61 allge- gemeiner Natur, snl) L**) die ständischen Anträge vom gleichen Landtage, welche während der Berathung des Budgets für 1861/63 gestellt worden sind und sui) 0**) die ständischen Anträge vom außerordentlichen Landtage 1862 ' *) s.L.M. II.A. S.283flg., 40Sflgg., 4KSflgg., 495flg., S24, 600. '*) s. am Schluß dieser Skimmer.
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