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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1863/64,2
- Erscheinungsdatum
- 1864
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1863/64,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028278Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028278Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028278Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863/64
- Titel
- 60. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1864-04-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1863/64,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll48. Sitzung 1021
- SonstigesBeilagen A und B 1055
- Protokoll49. Sitzung 1057
- Protokoll50. Sitzung 1081
- Protokoll51. Sitzung 1107
- Protokoll52. Sitzung 1137
- Protokoll53. Sitzung 1179
- Protokoll54. Sitzung 1207
- Protokoll55. Sitzung 1239
- Protokoll56. Sitzung 1261
- Protokoll57. Sitzung 1281
- Protokoll58. Sitzung 1297
- Protokoll59. Sitzung 1325
- SonstigesA. Die Erledigung der ständischen Anträge des Landtages 1860/61 ... 1330
- SonstigesB. Die Erledigung der ständischen Anträge zur Budgetvorlage ... 1334
- SonstigesC. Die Erledigung der ständischen Anträge des außerordentlichen ... 1336
- Protokoll60. Sitzung 1337
- Protokoll61. Sitzung 1375
- Protokoll62. Sitzung 1409
- Protokoll63. Sitzung 1441
- Protokoll64. Sitzung 1475
- Protokoll65. Sitzung 1499
- SonstigesAnhang verschiedener zum Bericht über Revision der Grundsteuer ... 1535
- Protokoll66. Sitzung 1555
- Protokoll67. Sitzung 1585
- Protokoll68. Sitzung 1611
- Protokoll69. Sitzung 1647
- Protokoll70. Sitzung 1671
- Protokoll71. Sitzung 1697
- Protokoll72. Sitzung 1727
- Protokoll73. Sitzung 1761
- Protokoll74. Sitzung 1795
- Protokoll75. Sitzung 1825
- Protokoll76. Sitzung 1839
- Protokoll77. Sitzung 1875
- Protokoll78. Sitzung 1895
- Protokoll79. Sitzung 1915
- SonstigesDecret an die Stände. Die Zoll-, Steuer-, Handels- und ... 1929
- Protokoll80. Sitzung 1953
- Protokoll81. Sitzung 1987
- Protokoll82. Sitzung 2023
- BandBand 1863/64,2 -
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mit den Gemeinden verfahren sind; es würde den Behörden leicht gewesen sein, mit Exemtion gegen die Gemeinden vor zugehen; allein sie haben aus Mitleid und Barmherzigkeit von wen gesetzlichenBestünmungen nicht Gebrauch gemacht, weil sie wußten, daß die Gemeinden nichtim Stande waren, diese Lasten ,zu tragen. Im Allgemeinen stimme ich mit dem, was schon vom Herrn Minister Georgi erwähnt wyrden ist, überein, 'daß für, diejenigen Gegenden Etwas gethan werde, die nicht in der,glücklichen Lage sind, so mit guten Chausseen und Bahnen gesegnet zu sein und doch zu den Chausseebauten W ganzen Lande beitragen müssen und aus diesem Grunde ist es nicht mehr, als recht und billig, daß man sie bei ihren Wegebauten unterstütze. Man mag wollen oder nicht, man wird zu der Ansicht kommen müssen, daß in dieser Beziehung der Staat mehr thuu müsse, als zesther geschehen ist, und mau wird nicht umhin können, die Wege in den Stand zn setzen, wie es der Verkehr erfordert, so,daß der Staat eingreisen, muß. Ich null mir nur noch eine Bemerknng erlauben, die diejenigen Gemeinden betrifft, welche in der Nähe der Staatswal dungen wohnen. Mir ist noch sehr gut erinnerlich aus meinem Geburtsorte, der an den Nonnenwald grenzt, daß dort in der früheren Zeit wohl in einem Zeitraum von 20 Jahren nicht das Mindeste für den Weg, der zu der Staatswaldung führt, gethan worden ist; ebenso sind mir auch Ortschaften in her Nähe Schwarzenbergs bekannt, wo viele Wege durch Herrn Fluren nach den Staatswal dungen führen und wo ebenfalls von Seiten der Gemein den nie etwas gethan oder gebessert worden ist. Damals wurden die Nutzhölzer in Scheite geschlagen und im Winter mit den Handschlitten in dem Walde an Meilerstätten angerückt und den Köhlern überlassen. Jetzt fst es ganz anders. Jetzt wird das Holz zu Stämmen und Klötzern geschlagen und versteigert und Holzhändler fahren es zu' jeder Jahreszeit ah. Dadurch werden die Wege bedeutend ruinirt und kosten viel herzustellen und zu erhalten. Der Straßenbaucommission und den Forstverwaltungsbeamten ist es nicht zu verdenken, wenn sie dafür besorgt sind, daß diese Wege hergestellt werden. Mjr sind Gemeinden be kannt, die mehrere tausend Thaler zur Herstellung von Wegen aufgewendet Haben; allein sie haben aufhvren müssen, weil sie hie Beitragspflicht nicht erschwingen konnte^. Wie Wr bekannt, hatten die in der Nähe solcher Waldungen befindlichen Gemeinden früher durch Ablasfung billiger Hölzer, durch den Verkauf von Scheitholz, welches noch viel Nutzholz ahgab,.großen Gewinn ; hurch die jetzige Einrichtung-Mx, die ich im Interesse des Staats von großem Nutzen, halte, fist, Heu Gemeinden dieser Gewinn ver loren gegangen. Es fstfihneu aber durch dieseMegbaue und Instandhaltung eine.große^siasi.astfexlegt wordhn; während der Staat durch bessere WfuWege hhhere Holzpreise er langt, während hsese'Geme,hnddn,zn den Chausseebauten in allen Gegenden des L,aMs.Mrggen,müssen, soHn sie die Wege nach den Staatswaldungen auch noch allein bauen. Dies kann doch nicht der Wille der geehrten Kam mer und der hohen Staatsregierung sein. Abg. von Schönberg: Ich glaube, es kann mir Niemand verargen, daß ich gegen die Deputation stimme, da ich einer der Antragsteller gewesen bin, infolge derAn- nahme dieses Antrags sich die hohe Staatsrcgierung be wogen gefunden hat, das Postulat nm 20,OOOTHlr. zu er höhen. Auf die Gründe, welche die Majorität der Depu tation bewogen haben, gegen den früher von der Kammer angenommenen Antrag zu stimmen, nähereinzugehen, werde ich ganz unterlassen; diese sind vom Herrn Abg. Georgi mit solcher Klarheit widerlegt worden, daß ich glaube, nur Wiederholungen machen zu müssen, da ich Neues nicht hinzufügen kann. (Königl. Commissar Geh. Rath von Schimpfs tritt ein.) Ich hatte einen andern Punkt im Auge, weshalb ich um das Wort gebeten habe. Es steht Seite 238 des Be richtes, daß das zu erwartende Straßenbaumandat an die sem Landtage noch nicht,an die Stände zur Berathung werde vorgelegt werden; es ist aber meiner Ansicht nach sehr wichtig, daß das Straßenbaumandat vorher im Lande bekannt werde; denn es werden, so viel man jetzt wenig stens gehört hat, dieJnteressen derAdjacenten vielfach umgc- staltet werden, so daß sehr leicht die Möglichkeit eintreten könnte, daß der Entwurf, wenn er zur Berathung kommt, so viele Veränderungen durch dieKammeru erlitte, daß die hohe Staatsregierung sich bewogen finden könnte, densel ben wieder zurückzuziehen. Wie nöthig es aber ist, daß recht bald dieses Gesetz zur Berathung kommt, ist wohl eine allgemein anerkannte Sache, ich wollte mir daher er lauben, den Antrag bei der hohen Kammer einzubringen: „Die Kammer wolle bei der hohen Staatsregie rung beantragen, daß, da dieselbe das Straßenbau gesetz den jetzt versammelten Ständen nicht zur Bera thung vorlegen will, dieselbe den Entwurf zu diesem Gesetz recht bald der Oeffentlichkeit übergeben möge, damit die hohe Staatsregierung die Ansichten des Lan des über denselben kennen lernt und bei der künftigen Vorlage dieselben berücksichtigen kann." Ich bitte den Herrn Präsidenten, diesen Antrag zur Un terstützung zu bringen. Präsident Haberkorn: Der Antrag des Abg. von Schönberg lautet also so: . , „Die Kammer,.wolle bei. der. hohen Staatsregie rung beantragen, daß, da dieselbe das Straßenbau gesetz den jetzt versammelten Ständen nicht zur Bera thung vorlrgen will, dieselbe den Entwurf zu diesem Gesetz recht bald der Öffentlichkeit übergeben möge, damit die hohe Staatsregierung die Ansichten des Lan des über denselben kennen lernt und bei der künftigen Vorlage dieselben berücksichtigen kann."
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