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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1863/64,2
- Erscheinungsdatum
- 1864
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1863/64,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028278Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028278Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028278Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863/64
- Titel
- 60. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1864-04-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1863/64,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll48. Sitzung 1021
- SonstigesBeilagen A und B 1055
- Protokoll49. Sitzung 1057
- Protokoll50. Sitzung 1081
- Protokoll51. Sitzung 1107
- Protokoll52. Sitzung 1137
- Protokoll53. Sitzung 1179
- Protokoll54. Sitzung 1207
- Protokoll55. Sitzung 1239
- Protokoll56. Sitzung 1261
- Protokoll57. Sitzung 1281
- Protokoll58. Sitzung 1297
- Protokoll59. Sitzung 1325
- SonstigesA. Die Erledigung der ständischen Anträge des Landtages 1860/61 ... 1330
- SonstigesB. Die Erledigung der ständischen Anträge zur Budgetvorlage ... 1334
- SonstigesC. Die Erledigung der ständischen Anträge des außerordentlichen ... 1336
- Protokoll60. Sitzung 1337
- Protokoll61. Sitzung 1375
- Protokoll62. Sitzung 1409
- Protokoll63. Sitzung 1441
- Protokoll64. Sitzung 1475
- Protokoll65. Sitzung 1499
- SonstigesAnhang verschiedener zum Bericht über Revision der Grundsteuer ... 1535
- Protokoll66. Sitzung 1555
- Protokoll67. Sitzung 1585
- Protokoll68. Sitzung 1611
- Protokoll69. Sitzung 1647
- Protokoll70. Sitzung 1671
- Protokoll71. Sitzung 1697
- Protokoll72. Sitzung 1727
- Protokoll73. Sitzung 1761
- Protokoll74. Sitzung 1795
- Protokoll75. Sitzung 1825
- Protokoll76. Sitzung 1839
- Protokoll77. Sitzung 1875
- Protokoll78. Sitzung 1895
- Protokoll79. Sitzung 1915
- SonstigesDecret an die Stände. Die Zoll-, Steuer-, Handels- und ... 1929
- Protokoll80. Sitzung 1953
- Protokoll81. Sitzung 1987
- Protokoll82. Sitzung 2023
- BandBand 1863/64,2 -
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jorität sprechen und des Weiteren schon, im Berichte moti- virt worden sind, Ist für Mich besonders eine Ueußerung des Abg., Göhler, welche derselbe Ger diesen Gegenstand L,ei der erstmaligen Berathung thstt, maßgebend gewesen. Derselbe .äußerte unter Anderem, so lange diese Unter stützung nach dem Ermessen der Behörde blos den einzel nen Gemeinden zuginge, sticht aher eine Ausgleichung der Wegebaulasten unter den verschiedenen. Gemeinden statt habe, könne,er eiste Erhöhung des betreffenden Postulats nicht für, angemessen. erachten. Ganz .dieselben Gründe sind für Mich maßgebend gewesen. Meine Herren, ich kenne ist meistem.Wahlbezirke mehrere Gemeinden, welche ganz bedeutende Communicationswege über ihre Fluren zu unterhalten Haben, die ihnen selbst nicht, vorzugsweise aber den Nachbargemeinden zu gute kommen; diese Ge meinden haben deshalb, weil sie nur'für andere Gemein den solche Wege .zu unterhalten hatten, mchrfach.um-Un terstützung -petirt; haben sich aber einer solchen Unter stützung bis jetzt noch nicht zu erfreuen gehabt. Aus die sem Grunde.und 'so lange nichtdeine gleichmäßigere und gerechtere'Behandlung in Bezug auf Unterstützung der Gemeinden Platz-greift, - kann ich mich nicht entschließen, für Erhöhung des Postulats-zu stimmen. Haben wir erst ein neues Straßenbaugesetz, gegründet auf das Bezirks- princip, dann wird sich -das wohl ermöglichen lassen und selbst eine höhere Unterstützung gerechtfertigt 'sein. Des halb möchte ich-dem Antvage-des Abg. von Schönberg eine besondere Beachtmrg Ich - habe denselben unter ¬ stützt und werde sür ihn-stim-mm. Ich möchte wohl den Wunsch gegen die-StaqtsregieruMg -wiederholt zur Aemße- -rung bringen, dieselbe möge sich bewogen finden, auf die sen Antrag einzugehen und die Hauptgrundsätze eines der artigen Gesetzes in -einer Vrochüre abfaffen und der Oeffen.tlichkeit zur Beurtheilung übergeben; auf -diese Be- urtheilung -fußend aber längstens zum -nächsten Land tage -ein Straßenbaugesetz' den Kammern vorlegen. . Abg. Pe e,g.: Meine Herren! Da inan hier Pedenken -trägt wegen der gleichmäßigen Per.theilustg.der.Gelder, so hätte ich den.Wststsch. an das Fingstzministerium, baß daffelbe.die Amtsh anptmannschasteil beauftrüge nach Schluß des, Jahres., haß sie dse Gelder, die sie.verwendet haben, in öffentlichen Blättern Lekaystt machen möchtest. Es Würde dgs chewiß das Vertrauen ber AmtshastPtleute.un.d des .F.in.aslzmististeriums kräftigen. ' . - Abg. -von Nostitz-Paulsdorf:'-Es ist.mir nicht leicht geworden, -bei der -ersten Berathung dieses!.Gegen- standes für eine Erhöhung des Postulats um 26,000 Thlr. zu stimmen.Und zwar aus dem -Gründe, .-welchen der Abg. Koch -vorhin angeführt- hat/ ich hatte-eonstitutionelle Bedenken. Es wurde aber der Antrag, wie-.er aus-Ler- ersten „Seite.des Berichts,-.steht,- mit. sehrgroßer Majorität 'v-vst, ktW.Kammer astMv.MW undIWMN - .wir -Ms einmal, überhaupt den Majoritäten unterwerfen müssen, so muß dies doch wohl auch in dieser Angelegenheit maß gebend für jeden einzelnen Abgeordneten und für dieDepu tation sesn. Es .ist mir deshalb nicht ganz erklärlich, wie die Deputation ZU-,eistem. anderen Beschlüsse Md. zwqr.cch- lehnendemBeschlusse .gekommen ist, Ich glaube, die geehrte Deputation hätte.wohl.alle ihre Gründe, -die sie früher vorgebracht hatz noch einmal wiederholen können; sie hätte ab'er schlüßlich.zst hem Resultate-kommen müssen, daß stst- geachtet dieser Gründe, die sie dagegen habe, sie sich, der Majorität zu unterwerfen .und. nun dgs Postulat der Kammer zur Annahme, zu empfehlen habe. DasistdsrWeg, vo.n deM. ich glaube, dgß er der richtige gewesen seinwürde. Nun hah-e ich aber noch Wünsche, hie ich auszusprecheu sticht unterlassen will. Bei Ms in der Lausitz hat ffich hei Wegebauten nicht sowohl das Unterstützungsprincip, welches ich im Allgemeinen für verderblich halte und daher hei. allen Gelegenheiten möglichst zu.bekämpfen suche, als vielmehr das Prämiirungssystem bewährt. Man giebt von Seiten der landständischen Kaffen unter Eognition der Friedensrichter Prämien an diejenigen.Kittergutsbesitzer und Gemeinden, welche theils gute Wege gebaut haben, theils gut gebaute Wege gut unterhaltest und man hat ge sundest, daß das viel richtiger ist. Mast gewöhntdadurch die,Lestte, selbständig zu handeln, man gewöhnt sie, selb ständig ihre Pflicht zu thun und wenn sie diese gethan haben, dann erst haben ,sie auch eine Anerkennung ist Gelhe zu erwartest. Ferner glaube ich, daß es wohl zweckmäßig sein würde, wenndiehinterstützungsgeldernicht, wie,bisher, von der obersten Regierungsstelle Ms,znr. Pcrtheilung im Einzelnen kämen, .sondern .wenn Man jeder Amtshaupt- manstschaft den ihr nach Größe und stänge der Wege zu- kommeudeu Theil der Mterstützungssumme.alljährlich im Ganzen gewährte und ihr haust überließe, mitdiesemTheile, natürlich unter Eommustication Ustd Genehmigung der Höherest, Behörden,, zu -wirthsch,asten. Es wird, dadurch möglich, daß die Einzelnen Amtshauptleute in,einem Jahre Gelder Mrüchlegen,. die, zu verwendest vielleicht nicht so .ststhsdingt -uothwestdig sind-, -um für ein anderes oder drittes Jahr dann mehr zu ihrer Disposition,zu ,habey Md überhaupt angemessen wirthschaftest zu können.. Denn oft wird.,eine-kleine Unterstützung uichtcheflNutzen habest, dest.man.von ihr erwartet; map „wird häufig nur etwas Ersprießliches, erreichest köststen, Mtzstn mM die vorhandenen Kräfte aufeinen Punkt richtet. ,.,-Nust habe ich-stoch des ,Ststaßenb,auMandates ,zn erwähnest, stoy - welchem, schon Mehstfstch,, gesprochen sworden ist;,ps'ift,dcchet wiederhohder dringende Wunsch „an,Pen, Tag gelegt morden,,.hast -hoch endlich,,ppn der Regierung ein, neues, Gtraßenbstumastdgt den Kammern vorgelegt werde. In dieser Beziehung, mfine Herren, stesie ich Mich ganz astf dest,.Mastd,Pustkt des Abg. ivr. Krastße. ,Zch hahe das.Straßenbaum,gndsttz wiederholt -fpeestll zu.-chWthHest,Ustd zu hegutachfeu ge?-
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