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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1863/64,2
- Erscheinungsdatum
- 1864
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1863/64,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028278Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028278Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028278Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863/64
- Titel
- 64. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1864-04-27
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1863/64,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll48. Sitzung 1021
- SonstigesBeilagen A und B 1055
- Protokoll49. Sitzung 1057
- Protokoll50. Sitzung 1081
- Protokoll51. Sitzung 1107
- Protokoll52. Sitzung 1137
- Protokoll53. Sitzung 1179
- Protokoll54. Sitzung 1207
- Protokoll55. Sitzung 1239
- Protokoll56. Sitzung 1261
- Protokoll57. Sitzung 1281
- Protokoll58. Sitzung 1297
- Protokoll59. Sitzung 1325
- SonstigesA. Die Erledigung der ständischen Anträge des Landtages 1860/61 ... 1330
- SonstigesB. Die Erledigung der ständischen Anträge zur Budgetvorlage ... 1334
- SonstigesC. Die Erledigung der ständischen Anträge des außerordentlichen ... 1336
- Protokoll60. Sitzung 1337
- Protokoll61. Sitzung 1375
- Protokoll62. Sitzung 1409
- Protokoll63. Sitzung 1441
- Protokoll64. Sitzung 1475
- Protokoll65. Sitzung 1499
- SonstigesAnhang verschiedener zum Bericht über Revision der Grundsteuer ... 1535
- Protokoll66. Sitzung 1555
- Protokoll67. Sitzung 1585
- Protokoll68. Sitzung 1611
- Protokoll69. Sitzung 1647
- Protokoll70. Sitzung 1671
- Protokoll71. Sitzung 1697
- Protokoll72. Sitzung 1727
- Protokoll73. Sitzung 1761
- Protokoll74. Sitzung 1795
- Protokoll75. Sitzung 1825
- Protokoll76. Sitzung 1839
- Protokoll77. Sitzung 1875
- Protokoll78. Sitzung 1895
- Protokoll79. Sitzung 1915
- SonstigesDecret an die Stände. Die Zoll-, Steuer-, Handels- und ... 1929
- Protokoll80. Sitzung 1953
- Protokoll81. Sitzung 1987
- Protokoll82. Sitzung 2023
- BandBand 1863/64,2 -
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tung über den Bericht selbst knüpfen. Es wird demselben möglicher Weise von einigen Seiten der Vorwurf gemacht werden, daß er zu umfänglich sei, während man auf der andern Seite finden wird, daß er die einzelnen hier ein schlagenden Fragen ziemlich oberflächlich, ziemlich skizzen haft behandelt. Wenn Sie aber bedenken, meine Herren, daß die Reichhaltigkeit des Materials eine ganz außer ordentliche war, so werden Sie es erklärlich finden, daß der Bericht umfänglicher wurde, als sonst es der Fall zu sein Pflegt, und auf der andern Seite werden Sie ent schuldigen,' daß einzelne Fragen nicht in größerer Ausführ lichkeit behandelt sind, weil der Bericht außerdem noch viel uittfänglicher hätte werden müssen. Man wird dem Be richte ferner zum. Vorwurfe machen,' daß er sich zu sehr in Theorien ergehe. - Gewiß wäre es fürchte Deputation viel leichter gewesen, wenn sie lediglich die Mängel'der Grund steuerkataster, lediglich die Mängel des jetzigen Besteuerungs systems ins Auge gefaßt; nicht aber die' sehr schwierigen Steuerprincipien in den Kreis ihrer Erwägungen gezogen hätte. Mein, mfine hochgeehrten Herren, die Deputation war der Meinung, daß, bevor von, einer befriedigenden Aus führung einer Steuerrevision die Rede sein könne, man sich über die Prrncipien verständigt' haben müsse, welche der' neuen, Besteuerung zu Grunde - gelegt, werden. sollen weil es nur auf diese Weise möglich wird, eine klare Basis zu gewinnen und vielfache Erscheinungen, welche sich auf dem Gebiete der Steuergesetzgebung zeigen, zu erklären. Wenn'.die Deputation deshalb., bemüht gewesen'ist, ihre Ansichten, über die Steuerprincipien,im Berichte wenigstens in allgemeinen Umrissen niederzulegen, so ist sie— und das , meine Herren,, bittl ich Lei dem, Gange der Debatte nicht außer Augen zu lassen — dabei keineswegs der Meinung- daß alle'die Grundsätze, Welche sie aufstellt, völlig unantastbar, baß. das Steuersystem,. welches sie' an- deütet/ wirklich ein völlkomuienes, mit keinen Mängeln behaftetes wäre. Die Deputation weiß sehr güt, daß öke 'j>K M geäußert hat, Mängel haben, so gut wie älle Grundsätze,' welche man über Steuersysteme auf stellen kann'.' Ich erinnere Sie dabei an das Wort eines ho'chgestellteü früheren Mitgliedes der Ersten Kammer, der sägte: ein vollkommen richtiges Steuersystem werde an demselben Tage erfunden werden, wo wirklich der ewige Fxiedtz abgeschlyssen wirdu Unter, diesen Umständen, meine Hexren,.wirdesdie Deputation nur'mit großem Danke anerkennen, - wenn im, Laufe der - Debatte andere. abwei- chende/ 'vielleicht vollkommen- entgegengesetzte Meinungen sich äußern,, wenn,auf diese Weise das Material, welches die,.Deputation zu. weiterer,..Erörternng der, -Angelegenheit geliefert hat,.recht ausführlich vermehrt wird. , In dieser Auffassung-der Sachlage, mein? Herren,/woflerr Sie auch ' die Ursache finden, daß-,die. Deputation zu keinen. andern - Anträgen gelangt ist, als zu denen, welche am Schlüsse.' des Berichts verzeichnet sind. Die Deputation ging ledig ¬ lich von der Meinung aus, daß es zwar nothwendig sei, allgemeine Steuerprincipien anzudeuten; daß aber mit denselben nur eine Basis zu weiteren Erörterungen gege ben sein soll. Was nun die Berathung selbst betrifft, so erlaube ich mir, im Einverftändniß mit dem geehrten Di- rectorium den Vorschlag zu machen, daß der Bericht bei seiner Umfänglichkeit nicht vollständig auf einmal verlesen wird, sondern nach den einzelnen Theilen, welche auf SUe 314 angedeutet sind. Ich möchte zunächst den Heben Kä- sidenten bitten, die Kammer zu fragen, ob sie mit dieser Disposition einverstanden ist. Präsident Hab er,körn: Ist die Kammer damit ein verstanden? — Einverstanden. Referent Günther: : B.e r i ch t der dritten Deputation der Zweiten Kammer über .den Antrag des Abg. Mehnert und 19 Petitionen, ' die Revision der Grundsteuer betreffend. Ich habe hierzu gleich zu bemerken, daß noch fine 20. Petition hinzugekommen ist, ans welche ich znrückkom- men werde. In der Sitzung vom 17. December 1863 stellte Herr Abg. Mehnert folgenden, die Revision der Grundsteuer betreffenden und an die unterzeichnete Deputation zur Berichterstattung überwiesenen Antrag: In Erwägung, daß der ärmere und von derNä- tur vernachlässtgtere Theil, den besseren und gesegne teren Fluren des Landes gegenüber, seit 20'Zähren die Klage ausgesprochen, daß er zu hoch mit Steuer einheiten belegt worden und schon lange auf Abhülfe gehofft hat; . .in Erwägung, daß seit Einführung des neuen ' Grundsteüersystems die Ertrag'sverhältnisse des Grund und Bodens und die Miethserträge der Wohnungen in manchen Ortschaften gestiegen und in manchen ge fallen sind; I ' - in Erwägung, daß nach §. 18 des Gesetzes Pyn 1843 die Grundsteuer-Revision durch die Staatsregie- rung und 'Kammern zu vereinbaren; - . in Erwägung, daß die diesfallsigen Vorarbeiten, wenn sie gründlich und den Sachverhältnissen entspre chend sein sollen, längere Zeit erfordern; , in Erwägung, daß die Ausführung der Revision mehrere Jahre erfordert; - wollen die geehrten Kammern beschließen: die hohe Staatsregierung zü ersuchen, hoch- - dieselbe wolle durch Sachverständige dieGrund- lagen zu einer Steuerrevision Lei dem städti schen und ländlichen Grundbesitz.aufstellen und das Resultat der nächsten Ständever- sammlung zur Prüfung und Genehmigung vorlegen' und im Fall sie auch eine ganze oder theilweise Vermessung für nöthig hält, mit dieserVermessung in ausgedehnterer Weise, als zeither vorgehen. Dresden, am 16. DecemLer 1863. Karl Mehnert, Abgeordneter der Zweiten Kammer.
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