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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1863/64,2
- Erscheinungsdatum
- 1864
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1863/64,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028278Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028278Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028278Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863/64
- Titel
- 65. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1864-04-28
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1863/64,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll48. Sitzung 1021
- SonstigesBeilagen A und B 1055
- Protokoll49. Sitzung 1057
- Protokoll50. Sitzung 1081
- Protokoll51. Sitzung 1107
- Protokoll52. Sitzung 1137
- Protokoll53. Sitzung 1179
- Protokoll54. Sitzung 1207
- Protokoll55. Sitzung 1239
- Protokoll56. Sitzung 1261
- Protokoll57. Sitzung 1281
- Protokoll58. Sitzung 1297
- Protokoll59. Sitzung 1325
- SonstigesA. Die Erledigung der ständischen Anträge des Landtages 1860/61 ... 1330
- SonstigesB. Die Erledigung der ständischen Anträge zur Budgetvorlage ... 1334
- SonstigesC. Die Erledigung der ständischen Anträge des außerordentlichen ... 1336
- Protokoll60. Sitzung 1337
- Protokoll61. Sitzung 1375
- Protokoll62. Sitzung 1409
- Protokoll63. Sitzung 1441
- Protokoll64. Sitzung 1475
- Protokoll65. Sitzung 1499
- SonstigesAnhang verschiedener zum Bericht über Revision der Grundsteuer ... 1535
- Protokoll66. Sitzung 1555
- Protokoll67. Sitzung 1585
- Protokoll68. Sitzung 1611
- Protokoll69. Sitzung 1647
- Protokoll70. Sitzung 1671
- Protokoll71. Sitzung 1697
- Protokoll72. Sitzung 1727
- Protokoll73. Sitzung 1761
- Protokoll74. Sitzung 1795
- Protokoll75. Sitzung 1825
- Protokoll76. Sitzung 1839
- Protokoll77. Sitzung 1875
- Protokoll78. Sitzung 1895
- Protokoll79. Sitzung 1915
- SonstigesDecret an die Stände. Die Zoll-, Steuer-, Handels- und ... 1929
- Protokoll80. Sitzung 1953
- Protokoll81. Sitzung 1987
- Protokoll82. Sitzung 2023
- BandBand 1863/64,2 -
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1. 2. 3. Auch dürfte das Resultat der Revision nur'für deN is kleinsten Th eil der Beschwerdeführer eine Verniindenmg, ' für die große Mehrzahl derselben"abev eine Vermehrung^Bc der steuerpflichtigen Erträge Und damit Nur neue Unzu- " friedenheit herbeiführcn, wenn nicht eure Umgestaltung des Grundsteuersystems überhaupt mit der NebtstdU ver< Lunden würde. ' . Die Deputation Nürde sich also ststr eine Revision der Grundsteuer nur in dem Falle verwenden, können , daß die Not.hweNdigkeit einer solchen auch in den übrigen, Th eilen des Landes Vvrliegt,. Und indem sie deshalb puu.- mehr die agrarischen Verhältnisse des Landes im Allge meinen in den Kreis ihrer Erwägungen zieht, wird fist sich zugleich mit dem von den meistenPcteÜten erhobenen^ Vorwurf beschäftigen, daß die niederen Gegenden des i Landes gegenüber dem Gebirge zu niedrig besteuert seien: Zuvor jedoch will die Deputation die Vorschläge nicht übergehen- welche Heils von den jetzigen Petenten, theils schon früher für den Fall gemacht worden sind,! däß- eine allgemeine Revision dir . Grundsteuer nicht zu lässig erscheinen sollte. , s ! Es betreffen dieselben 1. eine Gleichstellung derRyggenpreise im ganzen Landech 2. eine progressive Abminderunjg der StduAebeiträge - . nach der Höhe der, Lage. Wie die erhobenen Beschwerden, haben auch diese Vorschläge bereits früher der Negierung und der Kammer vorgelegen. Die Gleichstellung der Roggenpreise wurde am meisten befürwortet von einem Mitgliede der bereits viel er wähnten Comm^ston-(Rittner). .Er führt an: . / 1. die den Berechnungen-der Reinerträge-zu Grunde gelegten Roggenpreise beziehen sich auf eingeführtes niederländisches und-böhmisches Getreide, nicht auf das viel geringere gebirgische-Korn und seien schon deshalb um 20 Procent zü hoch, UNd ' ' ' 2. es sei unrichtig, die höheren Roggenpreise auch bei . der Berechnung der übrigen Producte in Anwen ¬ dung zu bringen, weil diese sthrd Preise'ft nach . Angebot und Nachfrage wechselten. , Als Beispiel wird angeführt, dH nach Z. 411 CeNtner Heu zweiter Qualität — 2w Metzen Roggen, also I Scheffel Roggen - 6,4 Centner HeU gerechnet werde und sich der Centner HLn hiernach , bei einem Roggenpreis von 2 Thlr. lO Ngr. in Wur zen zu 11 Ngr., bei einem Noggenpreis von 3 Thlr. in Annaberg zu 14 Ngr. verwerthe, dieser Preisunterschied aber factisch zwischen den genannten Orten nicht existire. In Berücksichtigung der mannigfachen Ealamitäten des Gebirges, und da eine allgemeine Revision der Grund steuer sich gleichwohl nicht empfehle, wird ein gleich- rnäßiger Roggenpreis von 2U Thlr. vorgeschlagcn, weil durch diese Annahme kein wesentlicher Grundsatz des ganzen Steuersystems verändert werde, dieses Mittel das am wenigsten kostspieligste sei, , die gesegnetsten Fluren des Landes- denen gegenüber ' die Benachtheiligung des Obcrgebirges vorzugsweise grell hcrvortrete, m ein besseres Gleichgewicht gegen- ! über, den andern Gegenden gebrächt! würden. - II. K. (».Abonnement.) ! Dft ÄfteÄeiWete Depilfätiön muß 'zunächst darauf .haß,' im Faste eine absolut zu hohe .Besteuerung des Gebirges nicht anaeuvmmen werden 'kann, auch zu einer Steuerermäßigung reine Veranlassung vorlfegt. ... h*' ,,! .. .. / ch , Weftdr ÄsiNth'saber auch eine Gleichstellung Är Röstgeupftise immer nur den eiNeinTheil dey angeführt,en Calamitätem wicht, aber die ebenfalls unberücksichtigt ge- hliebcNest Mrtsteile, einzelner Grundstücke streuen, eine Glei'chheft'glfdstestn^swcgs^ hergestellt' werden. M dürfte diese wieMehr 'ba 'ndch vermindert 'tpehden, Wo die Er- träge fich 'Ä 'Bl durch Viehproducte factisch, höher A- ftalten. Äs, durch GststeidebyU, .während andere, weNiger - VchüstsMe''OrtL' .anstzieseK' .sesthcklten müssen, .stst Es dapf 'ferner . nichts'vergessen.. werden.«- daß, dje ^Gleichstellung der Roggeppreise, auf 2U Thlr.die ver- schiedeNen GÄiraGegend'en sehr, verschieden ustd, wie, dje Deputation fürchtet-, durchaus nicht zur Zufriedenheit i Aller treffen würde,-. ' stl , '' , Die Perminderüna würde betragen: , . - „Sayda, 'MenbW, Pirna,. Schandau. 0. Marienberg, Zwickau, Ehemnltz, Oederan, Fra-ueN- i , ,,' sttem3 Pyoecnt. . st Plauen, WiesMhat, Schne'estexg, Zschopau, Äüst:- - Lach, Reichhubach, Annaberg ---- Proceut.' Ado.rf —'stOA Hröteht." ' ' - Gerade die sehr hochliegenben armen Bezirke.Sayda und Altenberg dürften ,aber -viel Mehr eine 'BerÜÄstch-- tigung verdienen, als z.' B. Reichenbach und Plauen. - , Weiter aber,beschränken sich die Klagen über M'hohe Besteuerung keineswegs, auf das Gebirge, sondern es werden solche auch von einzelnem.'andern Th eilen 'des Landes und-Hpßerdem von--den Städten, erhoben und wenn z. B.,in SandgegendW, stie sich sth.eilweise schon jetzt für beeinträchtigt, halten,. durch Gleichstellung,der Noggenprefse - ei-M Gr.hvlMNg den Besteuerung einträft, so würden v^n, .doch, eben stq.^auttz- Klagen ertönen, wie pon den nach ihremMiethswertheabgeschätzten gebirgischen Städten, welche in der. Steuerherabsetzung ihrer benach barten Landzrundstücke, . deren Erträge sich,, gewiß eher vermehrt, ass vermindert haben, eine Ungerechtigkeit er blicken .müßten. m - - - Es stst auch nicht ganz zu übersehen, dH die NvggeN- preise fgctisch in der obern Gebirgsgegend höher stnd-ÄS im Niederlande- die Qualität, des einheimischen Roggens aber, wte S. 34b'gezetgbwurde) berücksichtigt worden ist. ' Für die ProductibnskosteU würde übrigens die Gleich stellung d'dr Noggenpreise.(d. h. Herabsetzung dersellftn im Gebirge)!Noch weit'-UÜrichtigere Sätze ergeben, als fttzt- Wie fchöst angegeben/ sind nach der GeschäWäü- Weisung gerechnet: " - ! " . ' 1 tüchtiges AEMd ---'28 Scheffel Roggen L'S.LYlr. --- 75 Thlr,, -Lei 2A Thlr, würde solches mit 68A Thlr. bcüechüet sein. ' . ... 1 Täg Männerarbcit — IlL Metze. Roggen Ü 3 Thlr. . 8 Ngr. 5 Pf., bei 2L Thlr. R'og'geÜMis 7 Ngr. 7 Pf. Es würden also statt der von den Petenten gewünschten Erhöhung der ProdUctionskosten dieselben vermindert. Hiernach erscheint cs der DchntatiöÜ bedenklich, ejüe Abänderung zu empfehlen, voll welcheb sie die Herstellung größerer Gleichmäßigkeit nicht Märten kann, die aber 226
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