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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1863/64,2
- Erscheinungsdatum
- 1864
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1863/64,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028278Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028278Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028278Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863/64
- Titel
- 66. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1864-04-30
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1863/64,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll48. Sitzung 1021
- SonstigesBeilagen A und B 1055
- Protokoll49. Sitzung 1057
- Protokoll50. Sitzung 1081
- Protokoll51. Sitzung 1107
- Protokoll52. Sitzung 1137
- Protokoll53. Sitzung 1179
- Protokoll54. Sitzung 1207
- Protokoll55. Sitzung 1239
- Protokoll56. Sitzung 1261
- Protokoll57. Sitzung 1281
- Protokoll58. Sitzung 1297
- Protokoll59. Sitzung 1325
- SonstigesA. Die Erledigung der ständischen Anträge des Landtages 1860/61 ... 1330
- SonstigesB. Die Erledigung der ständischen Anträge zur Budgetvorlage ... 1334
- SonstigesC. Die Erledigung der ständischen Anträge des außerordentlichen ... 1336
- Protokoll60. Sitzung 1337
- Protokoll61. Sitzung 1375
- Protokoll62. Sitzung 1409
- Protokoll63. Sitzung 1441
- Protokoll64. Sitzung 1475
- Protokoll65. Sitzung 1499
- SonstigesAnhang verschiedener zum Bericht über Revision der Grundsteuer ... 1535
- Protokoll66. Sitzung 1555
- Protokoll67. Sitzung 1585
- Protokoll68. Sitzung 1611
- Protokoll69. Sitzung 1647
- Protokoll70. Sitzung 1671
- Protokoll71. Sitzung 1697
- Protokoll72. Sitzung 1727
- Protokoll73. Sitzung 1761
- Protokoll74. Sitzung 1795
- Protokoll75. Sitzung 1825
- Protokoll76. Sitzung 1839
- Protokoll77. Sitzung 1875
- Protokoll78. Sitzung 1895
- Protokoll79. Sitzung 1915
- SonstigesDecret an die Stände. Die Zoll-, Steuer-, Handels- und ... 1929
- Protokoll80. Sitzung 1953
- Protokoll81. Sitzung 1987
- Protokoll82. Sitzung 2023
- BandBand 1863/64,2 -
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erscheint; so chleibt also dieser durch eigene Bewirtschaf tung erzielte viel höhere Ertrag unbesteuert. Präsident H ab erkorn: Äbg. EisenstuckI (Derselbe verzichtet aufs Wort.) , ' Abg^ Georgi!' ' '' ' , Abg. G eorgi: Ich habe nur ums Wort gebeten, um, die.Gewerbtreihendpn in dieser Kammer, welche heute sich gegen ein gänzliches Verlassen unseres Grundsteuersystems aussprechen, und..namentlich die Finanzdeputation des vorigen Landtages gegen den Äbg. Mchnert in einigen. Schutz zu nehmen. Ich glaube- es ist eine solche Jncon- sequenz in der That nicht vorhanden- Von einem An- drängen der Gewerbtreibenden um ein solches Verlassen ist -mir Nichts bekannt, und die Finanzdeputation des letzten Landtages hatt.e lediglich den Antrag gestellt: „die Kammer wolle die Staatsregierung ersuch en, die Frage, ob es rathsam und an der Zeit,sei, eine Revision der Grundsteuer vorzunehmen, sowie eventuell in welcher Richtung, in welcher Weise und mit welchen Mitteln eine solche Revision zu bewirken sein werde, einer gründlichen Erwägung zu unter ziehen." Nun, meine Herren, das ist ungefähr der Inhalt desselben Antrags, den uns heute die Deputation, nur in cswas weiterer Ausführung, vorschlagt und ich glaube, daß die Herren eine Jnconsequenz. nicht begehen, die für diesen Antrag, gestimmt haben, worin sie bei diesem Landtage der Deputation zustimmenz ^eh^r. scheint mir in anderer Be ziehung eine Znconseqüenzworz.uftegen,.,wenn diejenigen Herren, welche bei vorigem Landtage-, den Deputations antrag verworfen haben, heute für "die Deputation stim- metz., Eure Revision unserer Grundsteuer Haste ich nach wie vor für Wünschenswerth; sollte sie aber um den Preis des Verlassens des ganzen Systems erkauft werden, so bekenne ich, daß dieser Preis zur Zeit, bis ich eines Astderen uberzeugt sein werde, mir zu (Heuer sein wird. - Präsident Haberkornd Es hat Niemand weiter ums Wort... . Abg. Fahnauer: Meine Herren! Ich kann nicht umhin, nochmals zu betonen, ob man von dem Grund- princip des ganzen Systems abgehen will und die Erträge des Grund und Bodens besteuern oder ob man die Be steuerung des Grund und Bodens ohne Rücksicht auf die höhere Cultur oder Vernachlässigung bestehen lassen will? Will man das Erste, dann sind allerdings die Anträge der Deputation an der Zeit; will man Dies aber nicht, dann habe ich die sichere Hoffnung, daß, wenn man auch jetzt von meinem Anträge absieht, man dennoch darauf zurück kommen muß, und es freut mich insbesondere, daß der Herr Referent die Rechnung, die ich aufgestellt habe, daß lVs Million Steuereinheiten mehr werden würden mit einem Ertrage von 45,000 Thalern für die Staatskasse, ll. K. <3. Abonnement.) als richtig anerkannt hat.. Er hat nämlich dasselbe Re sultat gewonnen, und ich wiederhole, daß bis zu der Zeit, wo ein neues Grundsteuersystem in Ausführung kommen kann, die Staatskasse, über 250,000 Thaler gewonnen haben wird. Der Abg. Iungnickel hat mir einge halten, daß . viele Strecken nur mit den Ketten ver messen worden seien und daß diese neu vermessen wer den müßten; er hat aber nicht beachtet, daß ich bei der Begründung meines Antrags dasselbe gesagt habe. Ich habe nämlich gesagt, ich hoffte, daß die königl. Staats regierung in dieser Finanzperiyde mit dieser Vermessung fertig werden würde; sollte es nicht der Fall sein können, so würde sich ein vermehrtes Personal rechtfertigen und daß die. 100,000 Thaler jedenfalls den Aufwand dafür decken würden. Im Bericht ist angegeben, daß die Kostest der Vermessung von 143 Städten und 3373 Dörfern, also in Summa 3500 Objecte, so und so viel gekostet hatten, ', und wenn ich nun gesägt habe, daß die Umgestaltung, wie ich sie Vorschläge, ungefähr 100,000 Thaler kosten würde, ' so kommt auf die Ortschaft ungefähr 28 Thaler und ich glaube auch jetzt noch, daß dies hinlänglich sein wird/ Ich gebe noch immer zu bedenken, daß man für. die Staats kasse ein erhebliches Aequivalent bekommt', ohne irgend eine Ungerechtigkeit zu thun, nur dadurch, daß man die Gleichheit, die man früher im Auge gehabt hat, wieder herstellt. Abg. v.on CriegerN: Der Abg. Ziesler hat ein Hauptargument dafür, daß die Grundsteuer keine Gewerbe steuer sein könne, aus einzelnen Bestimmungen der Gesetz gebung abgeleitet. Ich kann der letzten Behauptung gar nicht widersprechen, dä in unserem Gewerbesteuergesrtz aus drücklich vorgeschrieben worden ist, daß dieLandwirthschaft von der Gewerbesteuer befreit sein soll. Wenn ich nun zu dem Mißverständnisse vielleicht durch den Ausdruck,,Ge^' werbesteuer" Anlaß gegeben haben sollte, so will ich meine Ansicht jetzt dahin berichtigen, daß ich sehr gern anerkenne, daß gerade die Gewerbesteuern, womit einzelne Gewerbe nach dem positiven Gesetz belegt worden sind, nicht mit in der Grundsteuer enthalten sind. Allein es ist jedenfalls eine Steuer, die theils das Kapital und theils die Arbeit wisst. Weiter habe ich Nichts behauptet und diese Behaup tung wird durch das Gesetz keineswegs widerlegt; denn die Bestimmung hinsichtlich des Abzugs der Productionskosten betrifft mehr das Detail; aber es bleibt immer stehen, daß mau die verschiedene Ertragsfähigkeit des Bodens nach der verschiedenen Culturart gar nicht hätte besteuern können, wenn man nicht von der Ansicht ausgcgangen wäre, daß ein Kapital besteuert werden solle, das den Er trag erst durch die Arbeit giebt. Präsident Haberkorn: Mit Vorbehalt, dessen, was ich beim Beginn der Debatte über diesen Bericht gesagt habe, daß es nämlich gestattet ist, auch später aus allge- 235
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