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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1863/64,2
- Erscheinungsdatum
- 1864
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1863/64,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028278Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028278Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028278Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863/64
- Titel
- 67. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1864-05-02
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1863/64,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll48. Sitzung 1021
- SonstigesBeilagen A und B 1055
- Protokoll49. Sitzung 1057
- Protokoll50. Sitzung 1081
- Protokoll51. Sitzung 1107
- Protokoll52. Sitzung 1137
- Protokoll53. Sitzung 1179
- Protokoll54. Sitzung 1207
- Protokoll55. Sitzung 1239
- Protokoll56. Sitzung 1261
- Protokoll57. Sitzung 1281
- Protokoll58. Sitzung 1297
- Protokoll59. Sitzung 1325
- SonstigesA. Die Erledigung der ständischen Anträge des Landtages 1860/61 ... 1330
- SonstigesB. Die Erledigung der ständischen Anträge zur Budgetvorlage ... 1334
- SonstigesC. Die Erledigung der ständischen Anträge des außerordentlichen ... 1336
- Protokoll60. Sitzung 1337
- Protokoll61. Sitzung 1375
- Protokoll62. Sitzung 1409
- Protokoll63. Sitzung 1441
- Protokoll64. Sitzung 1475
- Protokoll65. Sitzung 1499
- SonstigesAnhang verschiedener zum Bericht über Revision der Grundsteuer ... 1535
- Protokoll66. Sitzung 1555
- Protokoll67. Sitzung 1585
- Protokoll68. Sitzung 1611
- Protokoll69. Sitzung 1647
- Protokoll70. Sitzung 1671
- Protokoll71. Sitzung 1697
- Protokoll72. Sitzung 1727
- Protokoll73. Sitzung 1761
- Protokoll74. Sitzung 1795
- Protokoll75. Sitzung 1825
- Protokoll76. Sitzung 1839
- Protokoll77. Sitzung 1875
- Protokoll78. Sitzung 1895
- Protokoll79. Sitzung 1915
- SonstigesDecret an die Stände. Die Zoll-, Steuer-, Handels- und ... 1929
- Protokoll80. Sitzung 1953
- Protokoll81. Sitzung 1987
- Protokoll82. Sitzung 2023
- BandBand 1863/64,2 -
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Verhältniß gegeben werden.. Wenn -nun der.geehrte Abg. Ziesler meint, die Erträge des Bodens beruhten auf einem Naturgesetze, der Boden bringe goldene,Körner, welche non einer unversiegbaren Naturkraft erzeugt würden, so ist dies durchaus nicht der Fall, daß Grund und Boden von selbst einen Ertrag giebt, Erzieht blos Ertrag» wenn er nutzbar gemacht wird. Sie können das beste Land her nehmen und wenn Sie nicht säen, so werden Sie auch Körner nicht ernten und wenn der geehrte Abg. Ziesler sich später vielleicht durch seine Praxis ein Kapital erwvr-- ben hat, — ich weiß nicht, ob er es jetzt schon besitzt — (Heiterkeit in der Kammer.) Bitte, es deshalb mir nicht übel zu deuten, wenn ich die Verhältnisse nicht kenne — und nach seiner geistigen Anstrengung ein'Landgut kaust, was ja Viele in ihren altern Tagen thun, um das erworbene Kapital sicher an zulegen und in der Natur zu leben, so wird derselbe er sehen, daß die Betreibung der Landwirthschaft,.wenn er selbst thätig .dabei ist, wohl der Gesundheit dienlich » allein mitunter.auch sehr mißlich und schwierig ist; er wird sehen, daß nur durch die Thätigkeit der Menschen dem Boden ein Ertrag abzugewinnen ist; er wird sehen, daß die durch die Natur und den menschlichen.Fleiß hervorgernsenen Früchte — goldene Körner — bei einem einzigen llugewittcr oder durch anhaltendes ungünstiges Wetter vernichtet werden können; er wird sehen, wie unangenehm es ist, wenn man zu der Grntearbeit die-nöthigen Leute nicht ,erhalten kann; er wird sehen, wie.es die Fabrikanten, Kaufleute rc., welche gleichfalls in ähnlich er Weise erworbenes Kapital in Landgrundstücken angelegt, auch wahrgenommen haben, daß sich was-Geld überall besser verzinst, als in Grund-und Boden; er. wirb weiter wahrn'ehmen, daß das bei ihm zu seinen Studien angelegte Kapital viel höhere Procente ge bracht hat, als bei der Landwirthschaft. . Wenigstens will mir-Letzteres deshalb so scheinen, .wenn ich die bei anderen Juristen gesehenen Liquidationen in Betracht ziehe. Er. wird noch vieles Andere wahrnehmen und sehen, welche Unannehmlichkeiten das landwirthschaftliche Gewerbe mit sich bringt. - Es ist möglich,, baß ich mich irre und ich will durchaus nicht mit Bestimmtheit , das sagen,; aber es hat mir scheinen wollen, als wenn in jedem -andern Fache — .und ich bin so ziemlich mit, allen Fächern vertraut geworden — die Besteuerung leichter zu. tragen wäre, als gerade Lei dem Grundbesitz und ich will dahingestellt sein lassen, ob der Abg. Ziesler,oder der Abg. Stöhr in ihrer Ansicht weiter vorgehen werden; aber jedenfalls ist meiner Ansicht mach und nach dem, was ich bereits ausgesprochen habe, ganz gewiß die gegenwärtige Besteuerung nach den Verfassungsverhältnissen eine Abgabe von Erträgen des angelegten'Kapitals und der Arbeit- aber, -wie andere Gewerbe, nach diesem Sätze das Innen-! tarium besteuern sollte, nach dem gewöhnlichen Gewerbe steuersätze, so würde man nicht 9 Thlr., sondern nur, LH Thlr. zu geben haben. Das aber können sich die- GrUndbesttzer im Allgemeinen, wie äch glaube,.gefallen lassen, das würde 'Nicht zu ihrem Nachtheile sein; es scheint mir aber nicht gut thunlich zu sein, -daß man- was als zusammengehörig zu -betrachten ist, trenne. Wenn nun. die Herren Abgg. Caspari und Dr. Hepner gesagt Haben, daß die auf dem Grund und Boden in Städten und auf dem Lande gemachten Meliorationen nicht sofort besteuert würden, als wie beim Neubau dieHäuser, so ist-schon vow dem chlbg.wonNostitz-Pcmlsdorf erwähnt worden, daß das 'Berhältniß ein ganz anderes ist; denn .es werden Häuser in Städten und auf dem Lande, wenn sie in ihren Mieths- , raumen nvch so sehr verbessert worden sind und das Dop pelte-oder Vierfache von Miethzins .gegen früher bringen, nicht Höher besteuert und welchen Nutzen Haben die Be sitzer großer Häuser in «großen Städten durch Anlegung von Verkaussläden? Hier ist der-Ertrag gewiß Niel Höher,' als durch Melioration beim Grund «und Boden und da Reibt die Steuer immer dieselbe, alsvor 20 Jahren. Auch werden die neuen-Häuser Nur nach Mett vor-einigen 20 Zähren -angenommenen Miethserträgeu- besteuert. Wenn nun das Kapital .zu diesen neuen Anlagen, sei es in Gebäuden oder-Grund und Boden- nicht geborgt wor-, den'tsi uttd Man NshalbZinsennicht zugeben Hat, so Lin ich'«dafür- dH es'ttun an der Zeit ist, daß 'solche -erhöhte- Reinerträge nach 'einem so langen Zeitraum -von-20 Jah ren höher besteuert werden» Es wird aber noch «zehn Jahre dauern, wenn auch Alles noch so schnell gefördert wird, - bevor die Ausführung zu-einem .gleichmäßigeren Beitrags-, verhältniß ins Leben «treten kann. -Wenn -der geehrte Abg. Ziesler nm Allgemeinen-von dem Grundsätze ausgeht, daß' unsere-Grundbesteueruüg jetzt eine Grundrente wäre, so entspricht -das wenigstens nicht den früheren Vorgängen,, die-'in -dieser-Besteuerung maßgebend.'gewesen sind. Wie- jetzt, war früher eine Abgabe won dem Grundbesitz von Stadt Und Land und.da man gleichfalls über Ungleichheit, Wer die Beitragspflicht klagte und-eine Verbesserung von 18Ü2 Nicht glückte, 'so:«ging man in den. dreißiger. Jahren > ans Werk und,'wieidas diesfallstge Gesetz-bestimmt, sollen die Gebäude mach - Mieths ertrag-und derBoden nach seiner Ertragfähigkeit Besteuert werden.- Die Besitzer von Häu sern und vonBüden müssen also nach dem jetzigen System- eine Abgabe wach «dem .ermittelten.Reinerträge geben., Dieses- Hat man'Grundsteuer-genannt. Munsst.aber in derBerfassungsüMnde--nirgends ersichtlich, .daß -zu glei cher Zeit eine Rente auf ein -Grundstück -gelegt- werden solle, sondern -Mr eine 'Abgabe, wio sie-früher -bestanden und wie sie-Auch der Fabrikant-- der- Gewerbetreibende und jeder Andere geben -muß. Die -Hauptsache war früher , , Abg. Seiler: Meine Herren! Ich bin ganz darin, und -ist es jetzt, .daß die Abgaben möglichst -in »richtigem-! einverstanden 'mit Herrn vr. Hertel, daß unsere Debatte
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