Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer

Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. II. Kammer. ^4^ Dresden, am 19. Mai 18^4. Sechsundsiebzigste öffentliche Sitzung der Zweiten Kammer am 11. Mai 1864. Inhalt: Verlesung und Genehmigung des Protokolls der vorigen Sitzung. — Negistrandenvortrag von Nr. 738 bis 745. — Urlaubs gesuche und Entschuldigung. —- Erklärung, beziehentlich Berichtigung eines in der „Constitutionellen Zeitung" vom 11. Mai d.J. erschienenen Artikels über den Stand des An trags des Abg. Schreck auf Reform des Wahlgesetzes Seitens des Abg. Martini im Auftrage der dritten Deputation. — Berathung des Berichts der vierten Deputation über 17 Pe titionen von Innungen und Jnnungsgenossen wegen Auf besserung der ihnen für den Wegfall ihrer Verbietungsrechte gewährten Entschädigungen. — Feststellung der Tagesord nung für die nächste Sitzung. Die Sitzung beginnt Vormittags 10 Uhr 5 Minuten in Gegenwart des Herrn Staatsmtnisters Freiherrn von Friesen, der Herren königl. Commissare Geh. Regie rungsrath Schmalz und Finanzrath Götz, sowie im Beisein von 72 Kammermitgliedern. Präsident Haberkorn: Meine Herren! Wir be ginnen mit Vorlesung des Protokolls der vorgestrigen Sitzung. (Secretär Dr. Loth verliest dasselbe.) Genehmigt die Kammer dieses Protokoll? — Geneh migt. — Ich ersuche die Herren Abgg. Bauer und Wei- dauer, dasselbe mit mir zu vollziehen. (Geschieht.) Die Registrande wird Ihnen vorgetragen werden. (Nr. 738.) Petition des Centraleomitäs zu Penig, den Bau der Glauchau-Wurzen-Wittenberger Eisenbahn betreffend. . (Nr. 739.) Desgleichen des Tuchfabrikant Bern hardt in Leisnig und Gen., das Eisenbahnproject Leip zig-Döbeln und Döbeln-Dresden betreffend. , Präsident Haberkorn: Beide Petitionen an die zweite Deputation. H. K. (4. Abonnement.) (Nr. 740.) Desgleichen Wauer's in Pulsnitz und 159 Gen., die Einrichtung einer Landesmobiliarversiche rungsanstalt gegen Feuersgefahr betreffend. Präsident Haberkorn: Abg. Hoffmann! Abg. Hoffmann: Die Petenten, welche in meinem Wahlkreise wohnhaft sind, haben mich von der Noth und Sorge, in welcher sie leben, hinreichend unterrichtet und ich bin mit den Petenten einverstanden, daß auf irgend eine Weise Abhülfe geschafft werden möge. Ich mache daher die Petition zu der meinigen, ohne jedoch sie der ersten Deputation entziehen zu wollen, wohin sie, wie andere Vorlagen, die bereits dorthin gelangt Md, wohl gehören wird. Präsident HaberkorN: Will die Karmner diese Pe-- tition der ersten Depütation überweisen? — Uebrrwiesen. (Nr. 741.). Bericht der vierten Deputation der Zwei ten Kammer vom 9. Mai d. I. über die Petition Pras- ser's und Gen., die Aufhebung einer Bestimmung in K. 6 der Verordnung vom 6. Februar 1845, ström- und schifffahrtspolizeiliche Vorschriften für die Elbe betreffend: Präsident Haberkorn: Zum Druck und auf"eine Tagesordnung. (Nr. 742.) Petition des Gemeindevorstands Quaas in Terpitz und Gen., den directen Eisenbahnbau zwischen Chemnitz und Leipzig über Limbach, Penig und BorNa betreffend. , Präsident Haberkorn: An die zweite Deputation. (Nr. 743.) Herr Abg. Pornitz bittet um.Verlänge rung seines Urlaubs bis zum 18. Zuni d. I. Präsident Haberkorn: Der Stellvertreter des Abg. Pornitz befindet sich in unserer Mitte. , Will die Kammer den erbetenen Urlaub ertheilen? — Gegen eine Stimme ertheilt. ,. .(Nr. 744.) Herr Abg. Israel bittet ebenfalls um« Verlängerung seines Urlaubs bis zum 18. Julr d. I. Präsident Haberkorn: Auch der Stellvertreter die ses Abgeordneten befindet sich in unserer Mitte: Will die' Kammer diesen Urlaub ertheilen? — Ertheilt. (Nr. 745.) Bericht der vierten Deputation der Zwei ten Kannner vom 10. Mai d. I., die Petition der Schul--- 275